FDP will Göttinger Professor für Verfassungsgericht

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Geht es nach der FDP soll der Göttinger Völkerrechtsprofessor Andreas Paulus Nachfolger von Hans-Jürgen Papier werden.

Berlin - Der Göttinger Völkerrechtsprofessor Andreas Paulus soll nach dem Willen der FDP neuer Richter am Bundesverfassungsgericht werden.

Die Freidemokraten haben das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Richterstelle des scheidenden Bundesverfassungsgerichts-Präsidenten Hans-Jürgen Papier. Der 41 Jahre alte Paulus hat seit 2006 den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Georg-August-Universität in Göttingen inne. Er gilt als Spezialist für Völkerrecht.

Weil Papier nicht nur Präsident des höchsten deutschen Gerichtes, sondern auch Richter und Vorsitzender des Ersten Senates ist, müssen gleich drei Posten neu besetzt werden. Union und FDP hatten sich darauf geeinigt, dass die FDP den Kandidaten für das Richteramt Papiers nominieren kann.

Über die Nachfolge Papiers in allen drei Funktionen wird am 5. März entschieden. Darauf habe sich der Richter-Wahlausschuss des Bundestages am Donnerstag geeinigt, sagte der Vorsitzende des Gremiums, Wolfgang Neskovic (Linke), der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. Die Amtszeit des 66 Jahre alten Präsidenten endet nach zwölf Jahren offiziell am 28. Februar. Er kann aber auch länger im Amt bleiben.

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