Streichung gestrichen

So will Spaenle die geretteten Lehrerstellen nutzen

München - Ende Januar hatte Kultusminister sich mit der geplanten Streichung von 829 Lehrerstellen Empörung eingehandelt. Nun sind sie gerettet - und werden dringend gebraucht.

Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) kann die nach heftigen Protesten vor der Streichung geretteten 829 Lehrerstellen offensichtlich dringend gebrauchen. In einem Brief an den Haushaltsausschuss des Landtags erläutert Spaenle, für welche Zwecke er die erhaltenen Lehrerjobs nutzen will: 220 Stellen werden für den Ausbau des Ganztagsunterrichts verwendet - der sogenannten gebundenen Ganztagsangebote.

Aus dem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Schreiben lässt sich zudem schließen, dass es keine einfache Rückkehr zum früheren neunjährigen Gymnasium geben soll: 195 Stellen sind für die Umsetzung des Flexibilisierungsjahrs sowie den Aufbau der Lehrerreserve an den Gymnasien vorgesehen. Das Flexijahr macht es für G8-Schüler möglich, in der Mittelstufe ein zusätzliches Schuljahr einzulegen.

110 Stellen sind zur Sicherung der Unterrichtsversorgung an den Seminarschulen der Gymnasien vorgesehen, an denen die Referendare ausgebildet werden. 100 Stellen gibt es für die Inklusion behinderter Kinder an den Regelschulen. Daneben hat Spaenle mehrere kleinere Blöcke eingeplant, darunter 83 Stellen für die Realschulen.

Die 829 Stellen sind Teil der sogenannten demografischen Rendite: Weil die Schülerzahlen in Bayern sinken, müssten nach dem Stellenschlüssel des Ministeriums auch die Lehrerzahlen sinken. Das wären im kommenden Schuljahr 1326 Stellen weniger gewesen als bisher. Davon wollte die Staatsregierung 829 Stellen streichen und lediglich 497 erhalten. Diese knapp 500 Stellen werden für die Sicherung der Grundversorgung verwendet. Nach Bekanntwerden der Pläne im Februar gab es jedoch einen Proteststurm von Opposition und Lehrerverbänden, so dass Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) schließlich die Streichungen rückgängig machte.

Die SPD-Landtagsfraktion sieht die Verteilung der geretteten Stellen als Beleg, dass Spaenle die ehrgeizigen Ziele der Staatsregierung ohne diese Kehrtwende gar nicht hätte erreichen können: „Eigentlich sollten nur 497 Stellen erhalten bleiben, und die braucht man jetzt komplett für die Sicherung der Grundversorgung“, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Simone Strohmayr. „Für den Ausbau der Ganztagsangebote, Inklusion und alles andere wäre überhaupt nichts übrig geblieben.“ Die SPD fordert Auskunft von der Staatsregierung, wie sie in den kommenden Jahren mit der demografischen Rendite verfahren will.

Der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, kritisierte: „Die Lehrerstellenplanung des Kultusministeriums zeigt, dass sie am G8 und dem Flexijahr festhalten wollen. Wir brauchen aber dringend einen qualitätsvollen neunjährigen Weg für komplette Klassen und Schulen und nicht nur als Notlösung für wenige.“

Die Staatsregierung will am kommenden Wochenende bei einer Klausur die Eckpunkte des Doppelhaushalts 2015/16 festlegen, der auch Spaenles Etat beinhaltet. „Für 2015/16 wird sich die demografische Rendite in einem ähnlichen Bereich bewegen wie in diesem Jahr“, sagte der Kultusminister. „Das wird zwischen Finanz- und Kultusministerium geklärt. Das ist eine rechnerische Frage, keine politische Frage.“ Die Verteilung der Stellen in diesem Jahr beruhe auf den Erfahrungen der vergangenen Jahre, „das hat immer ganz gut geklappt.“

dpa

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