CSU will Mittelschicht steuerlich entlasten
Berlin - Die CSU-Landesgruppe im Bundestag drängt auf eine stärkere Steuerentlastung der Mittelschicht. Über den Zeitpunkt werde nach der Steuerschätzung im Mai zu reden sein.
Das sagte ihr Chef Hans-Peter Friedrich dem Berliner “Tagesspiegel am Sonntag“. Bedingung sei jedoch, “dass der Aufschwung auch 2011 stabil anhält“. “Sobald wir Spielräume im Haushalt haben, wollen wir die Mittelschicht steuerlich entlasten. Entscheidend dafür sind die wirtschaftliche Entwicklung in diesem Jahr und die Steuereinnahmen.“
Damit befindet sich Friedrich grundsätzlich auf der Linie von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Koalition. Neu ist, dass er die mühsam erstickte Debatte im Mai wieder eröffnen will. Allerdings ist das im Zuge der Steuerschätzung ohnehin zu erwarten.
dpa