SPD will verbindlichen Plan für Afghanistan-Rückzug
Berlin - Vor den Beratungen des Bundestages über das neue Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr hat die SPD ihre Forderungen nach einem verbindlichen Rückzugsplan aus dem Land bekräftigt.
Noch in diesem Jahr müsse die Bundesregierung Farbe bekennen, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier der “Berliner Zeitung“ (Freitag).
Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?
Steinmeier signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion für das Afghanistan-Mandat, das Ende Januar vom Bundestag für ein Jahr verlängert werden soll. Erstmals wird aber auch ein Zeitrahmen für den Abzug der ersten deutschen Soldaten genannt: Wenn es die Lage erlaubt, soll er Ende dieses Jahres beginnen.
Abgestimmt wird im Bundestag über das neue Mandat am Freitag nächster Woche. Erwartet wird eine klare Mehrheit. Derzeit sind am Hindukusch annähernd 4900 Angehörige der Bundeswehr im Einsatz.
In der Debatte werden sowohl Außenminister Guido Westerwelle (FDP) als auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) das Wort ergreifen. Zuvor gibt Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Vormittag (09.00) eine Regierungserklärung zur Entwicklung in Afghanistan ab.
dpa