US-Verteidigungsminister Chuck Hagel tritt zurück
Washington - US-Präsident Barack Obama trennt sich überraschenderweise von seinem Verteidigungsminister. Chuck Hagel tritt zurück - "in gegenseitigem Einvernehmen", wie es heißt.
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel tritt offenbar auf Druck von Präsident Barack Obama zurück. Obama werde den Rücktritt noch am Montag (17.10 Uhr MEZ) verkünden, verlautete aus Regierungskreisen in Washington. Laut "New York Times" soll der Präsident den Pentagonchef nach Meinungsverschiedenheiten über das Vorgehen gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einem Amtsverzicht gedrängt haben.
In US-Regierungskreisen hieß es, dass Hagel seit Oktober mit dem Präsidenten darüber gesprochen habe, die Regierung nach den Kongresswahlen Anfang November zu verlassen. Bis zur Bestätigung eines Nachfolgers durch den Senat werde der 68-jährige Republikaner das Amt weiter ausüben. Bereits seit Wochen hatte es Spekulationen über einen möglichen Rücktritt Hagels gegeben. Zu Beginn des Monats hatte der Pentagonchef überraschend eine lange geplante Reise nach Vietnam und Myanmar abgesagt.
Zuletzt hatten mehrere Vertreter von Obamas Regierung anonym in US-Medien ihrer Unzufriedenheit über Hagels Amtsführung Luft gemacht. Dabei wurden Gerüchte gestreut, dass der Präsident nach den Kongresswahlen eine Kabinettsumbildung mit Schwerpunkt auf der nationalen Sicherheit plane. Bei den Wahlen vor drei Wochen mussten Obamas Demokraten eine herbe Niederlage einstecken und verloren ihre Mehrheit im Senat.
Hagel war im Februar 2013 zu Beginn von Obamas zweiter Amtszeit an die Spitze des Pentagon gerückt, der frühere Senator und Vietnamkriegsveteran galt damals als der Wunschkandidat des Präsidenten. Der Senat hatte die Nominierung aber erst nach wochenlangem Streit bestätigt. Ausgerechnet in seiner eigenen Partei war der Republikaner Hagel nicht wohl gelitten: Im konservativen Lager wurde ihm seine Ablehnung des Irak-Kriegs unter Ex-Präsident George W. Bush nachgetragen, außerdem galt er als zu nachgiebig gegenüber dem Iran.
In den vergangenen beiden Jahren habe Hagel "mit ruhiger Hand" eine "intensive Zeit des Übergangs" für das US-Militär begleitet, hieß es am Montag in Regierungskreisen in Washington. Dazu zähle der Truppenabzug in Afghanistan, die strategische Neuausrichtung der Streitkräfte sowie die Herausforderung, das Militär trotz angespannter Budgetlage "stark und einsatzbereit" zu halten.
Obama traf der "New York Times" zufolge vergangenen Freitag die Entscheidung, Hagel den Rücktritt nahezulegen. Angesichts der Bedrohung durch die IS-Miliz werde ein Verteidigungsminister "mit anderen Fähigkeiten" benötigt, hieß es. Ein ranghoher Regierungsvertreter betonte der Zeitung gegenüber allerdings, Hagel sei nicht gefeuert worden, sondern gehe "in gegenseitigem Einvernehmen".
Das Pentagon hatte in den vergangenen Wochen Berichte über eine bevorstehende Ablösung Hagels stets zurückgewiesen. "Der Minister hat sehr enge Beziehungen mit dem Präsidenten und dessen Mitarbeitern für die nationale Sicherheit", sagte Sprecher John Kirby Anfang November. Der Nachrichtensender CNN berichtete nun aber, es sei "klar", dass Hagel aus dem Amt gedrängt worden sei.
Das Weiße Haus nannte zunächst keine Kandidaten für die Nachfolge, laut "New York Times" gibt es aber drei Favoriten. Bereit stehen demnach die früheren Pentagon-Spitzenbeamten Michèle Flournoy und Ashton Carter sowie der demokratische Senator Jack Reed.
Die Bestimmung eines neuen Verteidigungsministers könnte zu einer Machtprobe zwischen Obama und den Republikanern werden, die wegen des Alleingangs des Präsidenten in der Einwanderungspolitik mit einer Blockade von Personalentscheidungen im Senat gedroht haben. Obama muss bereits seine Kandidatin für die Nachfolge von Justizminister Eric Holder, Loretta Lynch, durch den Senat bekommen.
dpa/AFP