Zeil: Atomausstieg nicht vor Mitte des neuen Jahrzehnts
München - Der bayerische Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) sieht einen Atomausstieg in den kommenden zehn Jahren als kaum machbar an und peilt dafür die Mitte des neuen Jahrzehnts an.
"Wir sollten in dem Tempo aus der Kernenergie aussteigen, wie wir den Strom durch erneuerbare Energien ersetzen können", sagte er in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Online-Ausgabe des Magazins "Wirtschaftswoche".
Es gelte, einen Kompromiss zwischen dem rot-grünen Ausstiegsdatum und der aktuellen Rechtslage zu finden. Nach dem Ausstiegsplan der rot-grünen Bundesregierung wäre das letzte Kernkraftwerk im Jahr 2022 vom Netz gegangen. Dies sei zu früh: "Die Rückkehr zum rot-grünen Ausstiegsdatum wäre fachlich und politisch falsch. Wir wollen die Kernkraft abschalten, aber nicht den Verstand", wird Zeil zitiert.
Zugleich stellte er dem Bericht zufolge klar, dass Strommengen, die von den alten Anlagen nach geltendem Recht noch produziert werden dürften, verfallen. "Niemand geht davon aus, dass Reststrommengen auf andere Anlagen übertragen werden können." Es sei eine neue gesetzliche Grundlage erforderlich, um den Ausstieg zu organisieren.
Bei ihrem Landesparteitag in Amberg hatte die Bayern-FDP vor rund zwei Wochen einen Leitantrag zur Energiepolitik beschlossen, ohne jedoch ein Ausstiegsdatum zu benennen. Demnach soll der Ausstieg zwar "erheblich beschleunigt werden". Andererseits aber werde man die Kernkraft noch für eine Weile benötigen auf dem Weg zu einer Stromversorgung, die weitestgehend auf erneuerbaren Energien basiert. Zeil hatte vor einem "Wettbewerb um Jahreszahlen" gewarnt.
dpa