Zweckentfremdung der Bildungspaket-Gelder?

Berlin - Zum einjährigen Bestehen des Bildungspakets für Hartz-IV-Kinder hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) vor einer Zweckentfremdung der Gelder durch klamme Kommunen gewarnt.

2011 seien nur etwa ein Fünftel der vorgesehenen Mittel für das Bildungspaket tatsächlich ausgegeben worden, nämlich 129 Millionen von 642 Millionen Euro, heißt es in einem DGB-Positionspapier, das der „Berliner Zeitung“ (Montagausgabe) vorliegt.

Da die Leistungen des Bildungspakets nur in geringem Maße abgefragt würden, stelle sich die Frage, was mit dem für das Bildungspaket in die Haushalte eingestellten Geldern geschehe. Einzelne Kommunen gingen offenbar davon aus, dass sie diese Gelder nicht zurückerstatten müssten. Damit erhielten die Kämmerer eine Finanzierungsmöglichkeit zulasten des Bundes. Die kommunalen Haushalte würden letztlich auf Kosten der Kinder entlastet, warnt der DGB.

dapd

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

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