Medien-Akkreditierungen

Hoeneß-Prozess: Nach 27 Sekunden alle Plätze weg

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Der Prozess gegen Uli Hoeneß startet am 10. März.

München - Schon nach 27 Sekunden war alles vorbei. Nicht mal eine halbe Minute Zeit blieb den Journalisten für eine erfolgreiche Akkreditierung im anstehenden Prozess gegen Uli Hoeneß.

„Die letzten Sitzplatzgesuche, die berücksichtigt werden konnten, gingen um 12.00.27 Uhr auf dem Mailserver der Justiz ein“, teilte die Justizpressestelle des Oberlandesgerichts München am Mittwoch mit. Der Präsident des FC Bayern München muss sich im Frühjahr wegen Steuerhinterziehung vor Gericht verantworten.

Am 22. Januar um Punkt 12.00 Uhr hatte die Behörde den Startschuss für den Eingang von Akkreditierungen gegeben. Die Journalisten mussten sich per E-Mail akkreditieren - und äußerst schnell sein. Doch auch wer zu früh auf „Absenden“ klickte, war raus aus der Verlosung. Insgesamt seien 454 Akkreditierungsgesuche eingegangen, hieß es beim Gericht. Berücksichtigt wurden wegen der geringen Anzahl an Sitzplätzen im Gerichtssaal davon lediglich 49.

Kann es für Hoeneß noch ein gutes Ende geben? Fragen und Antworten zum Prozess

Für Uli Hoeneß wird es in der Steueraffäre ernst. Der Präsident des deutschen Fußball-Rekordmeisters FC Bayern München muss sich vor Gericht verantworten. Hoeneß hatte sich zu Jahresbeginn zwar per Selbstanzeige offenbart. Die Richter aber haben nun die Anklage der Staatsanwaltschaft wegen Steuerhinterziehung zur Hauptverhandlung zugelassen. © dpa
„Die bedeutet, dass Hoeneß dem Gericht hinreichend verdächtig erscheint, es also im juristischen Sinne wahrscheinlich zu einer Verurteilung kommt“, sagt Rechtsanwalt und Steuerberater Markus Deutsch. Der Prozess soll im März beginnen. Nach wie vor gilt aber die Unschuldsvermutung, Hoeneß kann weiter hoffen. Fragen und Antworten rund um den im März beginnenden Prozess wegen Steuerhinterziehung:  © dpa
Was wollte Hoeneß mit der Selbstanzeige erreichen? © dpa
Hoeneß hatte im Januar eingeräumt, Kapitalerträge auf einem Konto in der Schweiz nicht versteuert zu haben. Er hatte auch eine recht hohe Abschlagszahlung ans Finanzamt überwiesen, um auf Nummer sicher zu gehen. Zuvor war das Steuerabkommen mit der Schweiz gescheitert. Der FC-Bayern-Präsident wollte daher reinen Tisch machen, um straffrei aus der Sache herauszukommen. Eine rechtzeitige und lückenlose Offenbarung durch einen Steuerbetrüger ist aber äußerst kompliziert. © dpa
Fehlt auch nur ein noch nicht verjährtes Detail, klappt es nicht mit der Strafbefreiung per Selbstanzeige. Lediglich bei Bagatellbeträgen kann es auch bei - allerdings sehr kleinen - Abweichungen von etwa 5 Prozent doch noch klappen mit der Selbstanzeige. © dpa
Warum wurde die Anklage jetzt zugelassen? © dpa
Ein Richter hat sich der Grundüberzeugung der Ermittler angeschlossen und ist den Argumenten der Staatsanwälte gefolgt. Das Gericht hält eine Verurteilung für „wahrscheinlich“, also 50:50, und die Beweismittel wohl für verwertbar - und nicht nur mögliche übereifrige Ermittler. Dass das Ganze nicht einfach wird, zeigte der Haftbefehl, der gegen eine Kaution außer Vollzug gesetzt wurde. Womöglich gab es handwerkliche Fehler. Finanzbehörden und Staatsanwaltschaft könnten auch zur Einschätzung gelangt sein, dass für Hoeneß schon Entdeckungsrisiko bestand und die Selbstanzeige zu spät kam. © dpa
Kann es trotzdem für Hoeneß ein gutes Ende geben? © dpa
Ja, er kann durchaus weiter hoffen. Zunächst einmal gilt weiter die Unschuldsvermutung. Hoeneß glaubt, das Gericht mit seinen Argumenten zu überzeugen. Die Staatsanwaltschaft dürfte zwar einen maximalen Betrag an hinterzogenen Steuern zusammengetragen haben. Ob sich die Richter dem am Ende aber anschließen, wird sich zeigen. So könnte ein Teil der Steuerschuld schon verjährt sein, was am Ende zu einer Bewährungsstrafe führen könnte. Bei besonders schwerer Steuerhinterziehung drohen aber bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe. © dpa
Wann geht ein Steuerbetrüger nach Selbstanzeige straffrei aus? © dpa
Wenn alle Vorgaben erfüllt sind. Aber auch dann muss der Steuerbetrüger draufzahlen: Wer pro Jahr und Steuerart mehr als 50 000 Euro hinterzogen hat, muss fünf Prozent Zuschlag berappen - neben Hinterziehungssumme und Zinsen. Strafrechtlich verfolgt werden können Steuerbetrüger für fünf Jahre. In schwereren Fällen - die Summe der verschwiegenen Steuern eines Jahres liegt bei 100 000 Euro und mehr - verjährt Steuerhinterziehung erst nach zehn Jahren. Mit einer Geldstrafe kommt man ab dieser Summe kaum davon, eine Haftstrafe wird aber oft zur Bewährung ausgesetzt. © dpa
Und wann muss ein Steuerbetrüger ins Gefängnis? © dpa
Laut Bundesgerichtshof wird Gefängnis in der Regel fällig, wenn mehr als eine Million Euro Steuern hinterzogen und eine strafbefreiende Selbstanzeige abgelehnt wurde. Eine misslungene Selbstanzeige kann eine Strafe zumindest lindern. Ist die Selbstanzeige voll wirksam, geht ein Steuerbetrüger straffrei aus - selbst wenn er Milliarden am Fiskus vorbei geschleust haben sollte. © dpa

Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts München II hatte die Anklage gegen den Vereinschef des deutschen Fußball-Rekordmeisters „unverändert“ zugelassen. Erster Verhandlungstag ist der 10. März.

Auch die Münchner Medien tz und Münchner Merkur wurden berücksichtigt und werden ab 10. März aus dem Gerichtssaal berichten.

dpa

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