Droht eine Geldstrafe?

Nicht nur Hubert Aiwanger: Auch Oliver Pocher veröffentlichte offenbar geheime Wahl-Prognose

Oliver Pocher
+
Oliver Pocher veröffentlichte geheime Wahlprognose.

Neben Hubert Aiwanger hat auch Oliver Pocher gegen das Bundeswahlgesetz verstoßen. Er veröffentlichte vor Ende der Wahl die geheimen Prognose-Zahlen.

Köln - Nicht nur Hubert Aiwanger leistete sich am Wahltag einen schweren Fehler in den sozialen Medien. Der Freie-Wähler-Politiker hatte kurzzeitig die geheimen Zahlen aus den Exit Polls auf Twitter geteilt. Zwar löschte Aiwanger dein Betrag kurz darauf wieder, geriet mit seinem Verhalten aber in Kritik. Doch der Freie-Wähler-Chef blieb nicht der einzige mit einem derartigen Verstoß. Auch Oliver Pocher leistete sich diesen Fehler.

Oliver Pocher veröffentlicht Wahlprognose

Der 43-Jährige stellte via Instagram-Story einen Screenshot aus seinem WhatsApp-Verlauf online. Darauf sollen die Prognosezahlen von ARD und ZDF zur Bundestagswahl 2021 zu sehen gewesen sein. Dabei stellte Pocher die Frage: „Ob das bis 18 Uhr so bleibt?“ Bei den Zahlen, die Pocher veröffentlichte, handelte es sich Berichten zufolge lediglich um Prognosen und nicht um amtliche Wahlergebnisse.

Oliver Pocher droht Geldstrafe

Trotzdem hat Pocher mit dieser Aktion - sollten es wirklich offizielle Zahlen gewesen sein - eine Ordnungswidrigkeit begangen. Denn es ist verboten, vor Schließung der Wahllokale „Ergebnisse von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung“ zu veröffentlichen. Dies kann „mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden“, so das Bundeswahlgesetz.

Auch Rapper Bushido unterlief ein Wahl-No-Go. Auf Instagram postete der 42-Jährige ein Bild aus der Wahlkabine und seinem ausgefüllten Stimmzettel. Damit verstößt Bushido gegen das Fotografieverbot in Wahlkabinen. (jsch)

Auch interessant

Kommentare