Mit großer Mehrheit

Landtag nimmt Volksbegehren „Rettet die Bienen“ an

Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ wurde im Landtag gebilligt. Die schwarz-orange Koalition geht mit der Annahme des Volksbegehrens einem Volksentscheid aus dem Weg.
Landtag nimmt Volksbegehren „Rettet die Bienen“ an

Wirbel um Bienen-Gesetz

„Rettet die Bienen“: CSU billigt Pläne nach langer Debatte - Ministerpräsident Söder mit Machtwort

Das „Versöhnungsgesetz“ zum Artenschutz-Volksbegehren erzeugt nochmal Aufwallungen in der CSU. Doch Ministerpräsident Markus Söder spricht ein Machtwort. Das wohl zu wirken scheint.
„Rettet die Bienen“: CSU billigt Pläne nach langer Debatte - Ministerpräsident Söder mit Machtwort

Europawahl 2019

Experte antwortet: ÖDP, Partei, Piraten und Co. - Lohnt sich eine Stimme für die Kleinparteien?

Bei der Europawahl geht es plötzlich nicht mehr nur um die sechs großen deutschen Parteien. Aber lohnt sich eine Stimme für die „Kleinen“? Ein Politikwissenschaftler gibt Auskunft.
Experte antwortet: ÖDP, Partei, Piraten und Co. - Lohnt sich eine Stimme für die Kleinparteien?

Am 26. Mai wird gewählt

Die Wahlprogramme der Parteien zur Europawahl 2019 - Wer stellt welche Forderungen?

Was sagen die deutschen Wahlprogramme zur Europawahl 2019? Die Parteien und ihre wichtigsten Forderungen finden Sie hier im Überblick.
Die Wahlprogramme der Parteien zur Europawahl 2019 - Wer stellt welche Forderungen?

Wahlprogramme für Europa 

Der große Überblick: Die Kernpunkte der Parteien zur Europawahl

Am 26. Mai sind 64,8 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland (darunter 3,9 Millionen Unions-Bürger) aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Die Hauptaussagen der maßgeblichen deutschen Parteien finden Sie hier im Überblick.
Der große Überblick: Die Kernpunkte der Parteien zur Europawahl

Neues Programm

Millionen für die Gemütlichkeit: So will Aiwanger die bayrische Dorf-Wirtschaft retten

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger will Bayerns Dorfgasthäuser retten. Dafür macht er Millionenbeträge aus dem Staatshaushalt locker.
Millionen für die Gemütlichkeit: So will Aiwanger die bayrische Dorf-Wirtschaft retten

In vielen Bundesländern schon eingeführt:

Wählen ab 16 - folgt auf „Fridays for Future“ bald der nächste Schritt?

Immer freitags gehen viele Schüler auf die Straße – für den Klimaschutz. Dürfen sie bald auch schon mit 16 Jahren wählen? Darüber ist eine politische Debatte entbrannt. Die Bewegung „Fridays for Future“ überlegt gerade, ob sie dies fordert.
Wählen ab 16 - folgt auf „Fridays for Future“ bald der nächste Schritt?

Nach dem Volksbegehren

Neues Kantinen-Essen - und Bayerns Kirchen bald im Halbdunkel? Söder stellt Artenschutz-Pläne vor

Bayerns Staatsregierung will das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Gesetzesform gießen. Am Dienstag hat Markus Söder erste Eckpunkte vorgestellt - auch einige überraschende.
Neues Kantinen-Essen - und Bayerns Kirchen bald im Halbdunkel? Söder stellt Artenschutz-Pläne vor

“Kraft der Strauß-Partei schwindet“

Kommentar zum neuen Bienen-Gesetz: Wen Söder in Wahrheit rettet

CSU und Freie Wähler wollen den Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" eins zu eins übernehmen. Ministerpräsident Söder spricht von einem "Versöhnungsgesetz" - dieses soll nicht nur die Bienen retten.
Kommentar zum neuen Bienen-Gesetz: Wen Söder in Wahrheit rettet

Angeblicher „Riesen-Entwurf“

„Rettet die Bienen“: Koalition will Gesetzentwurf des Volksbegehrens annehmen

Die schwarz-orange Koalition will den Streit um den Artenschutz ohne einen Volksentscheid lösen: Der Gesetzentwurf des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ soll im Landtag angenommen werden.
„Rettet die Bienen“: Koalition will Gesetzentwurf des Volksbegehrens annehmen