Ampel-Stress? Lindner verbaut Habeck und Scholz die Finanz-Hintertür - Spahn sieht Union in Krise
Politik

Milliarden-Investitionen nötig

Ampel-Stress? Lindner verbaut Habeck und Scholz die Finanz-Hintertür - Spahn sieht Union in Krise

Die Verhandler von SPD, Grünen und FDP wollen schnell zur Sache kommen. Positionspapiere sollen Anfang November präsentiert werden, doch eine Haupt-Frage ist offen. Der News-Ticker.
Ampel-Stress? Lindner verbaut Habeck und Scholz die Finanz-Hintertür - Spahn sieht Union in Krise
SPD-Chefin Esken: Sondierungspapier ist nicht gelb
Politik

Landesparteitag

SPD-Chefin Esken: Sondierungspapier ist nicht gelb
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Erster Test für die Ampel: Debatte über Corona-Regeln
Politik

Kommentar

Erster Test für die Ampel: Debatte über Corona-Regeln
Erster Test für die Ampel: Debatte über Corona-Regeln

Ampel-Verhandler verkünden schon: Koalition soll viel früher stehen als erwartet - SPD-Personal durchgesickert

SPD, Grüne und FDP haben eine schnelle Entscheidung bei den aktuellen Gesprächen angekündigt. Eine neue Koalition soll schon in wenigen Wochen stehen. Der News-Ticker.
Ampel-Verhandler verkünden schon: Koalition soll viel früher stehen als erwartet - SPD-Personal durchgesickert

Minister fordern einheitliche Regeln für Pandemiebekämpfung

Fortsetzung der 3G-Regel und Verlängerung der epidemischen Lage? Die Ministerpräsidentenkonferenz stellt heute die Ergebnisse ihrer Beratungen vor.
Minister fordern einheitliche Regeln für Pandemiebekämpfung

Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Berlin gestartet

SPD, Grüne und Linke in Berlin verhandeln jetzt über eine Koalition. Sie regieren zwar schon seit 2016 zusammen, wollen aber trotzdem einen „Neustart“. Den Auftakt ihrer Runde bewerten sie positiv.
Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Berlin gestartet

SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan für Regierungsbildung

Die Ampel-Verhandler wollen bis Anfang Dezember die Grundlage für eine stabile Regierung schaffen. Norbert Walter-Borjans verteidigt den Zeitplan - und äußert sich auch zu Finanzierungsfragen.
SPD-Chef verteidigt Ampel-Zeitplan für Regierungsbildung

Jetzt wird bekannt, wie SPD, FDP und Grüne genau verhandeln wollen - erste Details durchgesickert

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP können beginnen. Das Auftakttreffen soll noch am Donnerstag erfolgen. News-Ticker.
Jetzt wird bekannt, wie SPD, FDP und Grüne genau verhandeln wollen - erste Details durchgesickert

Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Das war eine schwere Geburt: Nach langem Ringen hat die SPD eine Bundestagspräsidentin gefunden. Eine gute Nachricht auch für den Bundespräsidenten.
Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Kanzlerwahl in Nikolauswoche geplant

Ein Bundeskanzler Olaf Scholz soll mit dem Nikolaus kommen: Zum Auftakt ihrer Koalitionsverhandlungen kündigen SPD, Grüne und FDP an, schneller als bisher erwartet eine Regierung aufs Gleis zu setzen.
Kanzlerwahl in Nikolauswoche geplant

Ausschuss zu Maskenaffäre beschäftigt Gremien im Landtag

Der von drei Oppositionsparteien beantragte Masken-Untersuchungsausschuss wird in dieser Woche erstmals die Gremien im Landtag beschäftigen. Wie die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP am Dienstag berichteten, werden sich am Mittwoch der Ältestenrat und einen Tag später der Ausschuss für Parlamentsfragen mit dem Antrag auf Einsetzung des Ausschusses befassen.
Ausschuss zu Maskenaffäre beschäftigt Gremien im Landtag