S 21-Einsatz: Polizei gibt Fehleinschätzungen zu

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Bild vom umstrittenen Polizeieinsatz im Schlossgarten: Ein Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 lässt sich nach einem Pfefferspray-Einsatz der Polizei die Augen mit Wasser auswaschen.

Stuttgart - Die Polizei hat Pannen bei dem umstrittenen heftigen Einsatz gegen “Stuttgart 21“-Gegner im Stuttgarter Schlossgarten sowie Fehleinschätzungen der Lage eingeräumt.

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Aus einem Polizeibericht, den die Nachrichtenagentur dapd einsehen konnte, geht hervor, dass sich das Eintreffen der Einsatzkräfte aufgrund von Missverständnissen und unterschiedlichen Anfahrtsgeschwindigkeiten verzögert hatte. Deshalb sei es der Polizei nicht rechtzeitig gelungen, Absperrungen um das Areal aufzubauen, in dem später die Bäume abgeholzt werden sollten.

Stuttgart 21: Argumente Pro und Contra

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Der Bericht liegt Mitgliedern des parlamentarischen Untersuchungsausschusses vor, der die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz aufklären soll. Aus dem Bericht wird ferner deutlich, dass die Polizei nicht mit so heftigem Widerstand gerechnet hatte. In der ersten Einsatzphase sei das Verhalten der “Stuttgart 21“-Gegner unerwartet heftig und aggressiv gegen die Polizei gerichtet gewesen.

Bei dem Polizeieinsatz am 30. September war es zu Zusammenstößen zwischen Polizisten und Gegnern des Bahnprojekts “Stuttgart 21“ gekommen, über hundert Menschen wurden verletzt.

Stuttgart 21: Wasserwerfer gegen Demonstranten

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Der Konvoi, der Absperrgitter zur Sicherung der Baustelle in den Schlossgarten bringen sollte, wurde bereits bei der Anfahrt blockiert, wie es in dem Bericht heißt. Die Polizeieinheiten seien erst gegen 11.00 Uhr eingetroffen, als die Gegnerorganisation “Parkschützer“ längst einen Alarm ausgelöst hatte. Bis um 11.45 Uhr fanden sich bereits 2.000 Demonstranten im Schlossgarten ein. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Lage bereits als aufgeheizt und aggressiv bewertet. Bereits in dieser ersten Phase gegen 11.45 Uhr erbat ein Einsatzleiter von Polizeipräsident Siegfried Stumpf die Erlaubnis, unmittelbaren Zwang anzuwenden und einen Wasserwerfer auffahren zu lassen. Zur Begründung hieß es sinngemäß, die Absperrung habe mit anderen Mitteln nicht errichtet werden können. Stumpf stimmte dem um 11.53 Uhr zu.

dapd

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