1. tz
  2. Welt

Jetzt offiziell: Das steht im neuen Corona-Gesetz der Ampel

Erstellt:

Von: Michelle Brey

Kommentare

Im Bundestag wurde ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossen. Welche Regeln könnten kommen - und was passiert im Falle eines Scheiterns vor dem Bundesrat?

Berlin/München - Die Coronavirus-Lage in Deutschland ist dramatisch. Steigende Infektionszahlen und Covid-19-Todesfälle beunruhigen ebenso wie düstere Winter-Prognosen. Ein großes Streitthema stellte indes das Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ab dem 25. November dar. Am Donnerstag hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Parteien nun ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossen. Dieses soll Corona-Maßnahmen auch nach dem 25. November ermöglichen.

Noch ist allerdings unsicher, ob die Neuerungen in der kommenden Woche tatsächlich in Kraft treten. Hierfür benötigt es noch das grüne Licht des Bundesrates am Freitag (19. November). Unter anderem würden die 2G-Regeln, die in einigen Bundesländer bereits eingeführt wurde, durch das neue Gesetz eine sichere Rechtsgrundlage bekommen.

Corona: Was steht im Detail in dem neuen Infektionsschutzgesetz der Ampel?

Infektionsschutzgesetz der Ampel: Wie steht es um Ausgangssperren?

Nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sollen die Länder auch künftig mit schärferen Maßnahmen in Eigenregie handeln können - dann müssen dies aber die jeweiligen Landesparlamente beschließen. Zu den möglichen Maßnahmen gehören Personenbeschränkungen für Betriebe, Einrichtungen oder Veranstaltungen sowie Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum.

Ausgangssperren oder das generelle Verbot für Veranstaltungen oder Versammlungen sollen allerdings ausgeschlossen sein. Das gilt etwa auch für Weihnachtsmärkte oder Gottesdienste. Im konkreten Fall kann es aber durchaus zu Absagen kommen. In München etwa ist in Bezug auf Weihnachtsmärkte bereits die erste „bittere“ Entscheidung gefallen.

Was soll nach Aussage der Ampel-Parteien nicht mehr möglich sein?

Wie lange gelten die neuen Regeln - und was passiert im Falle eines Scheiterns im Bundesrat?

Zunächst sollen die Regeln des Infektionsschutzgesetzes bis zum 19. März 2021 gelten. Der Bundestag kann diese allerdings vorher um bis zu drei weitere Monate verlängern. Noch muss das Gesetz allerdings Anklang im Bundesrat finden. Sollte es dort scheitern, könnte der Vermittlungsausschuss nach einer Einigung suchen. Solange eine solche aussteht, gilt das alte Infektionsschutzgesetz weiter. Dann hätte der Bundestag die Möglichkeit, die epidemische Lage von nationaler Tragweite zu verlängern.

Tut er dies nicht, würde die Länderöffnungsklausel im jetzigen Gesetz greifen. Sie ermöglicht den Ländern die Anwendung der bisherigen Maßnahmen, wenn ihre jeweiligen Parlamente das beschlossen haben. 3G am Arbeitsplatz sowie in Bus und Bahn gäbe es aber vorerst nicht. (dpa)

Auch interessant

Kommentare