Update, 16.54 Uhr: Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sein Statement im Landtag nun beendet.
Update, 16.51: Für Großveranstaltungen wie Messen und Kongresse, aber auch Theater und Musikfestivals, Sauna und Wellnessbetriebe müssten neue Regeln erarbeiten werden.
Update, 16.43 Uhr: Sport im Freien mit Abstand ist wieder erlaubt. Die Bundesliga-Regelungen seien umstritten, so Kretschmann. „Das ist mir bewusst“, sagt er. Geschäfte mit mehr als 800 Meter Verkaufsfläche dürften öffnen - auch hier gelte aber die Abstandsregel.
Heimbewohner wie Senioren oder Menschen mit Behinderungen dürften wieder Besuch von einer einzelnen Person erhalten. „Diese Vereinbarung werden wir in Baden-Württemberg schnell umsetzen“, so Kretschmann.
Update, 16.35 Uhr: Ministerpräsident Kretschmann äußert sich nun nach der Merkel-Pressekonferenz im Landtag. „Grundstrukturen“ wie Abstände werden weiter erhalten, sagt er. Man setze auf das Verantwortungsbewusstsein der Bürger - die Nutzung einer App sei dabei aber ein wichtiges Instrument. Der Bund müsse die App deshalb bald „an den Start bringen“.
Bei den Schulen solle der Unterricht für alle Schüler wieder schrittweise aufgenommen werden. „Natürlich ebenfalls mit Abstandsregeln“. Bis vor den Sommerferien sollen Schüler mindestens „tage- oder wochenweise“ die Schulen besuchen können. Bei der Kinderbetreuung habe man sich auf einen „gemeinsamen Rahmen“ mit allen Ländern verständigt.
Update, 15.50 Uhr: Die Bundesländer sollen über eine schrittweise Öffnung der Gastronomie in der Corona-Krise entscheiden. Darauf verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder. Baden-Württemberg und die anderen Länder sollten in eigener Verantwortung vorgehen - vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens sowie landesspezifischer Besonderheiten.
Update, 13.51 Uhr: Bund und Länder haben die Corona-Kontaktbeschränkungen in Deutschland grundsätzlich bis 5. Juni verlängert. Allerdings einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Schalte am Mittwoch auch auf eine Lockerung. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen sollen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen.
Zudem sollen alle Geschäfte in Deutschland unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder verständigten sich darauf, die bisherige Öffnungsbeschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern aufzuheben.
Alle weiteren Beschlüsse beim großen Corona-Gipfel erfahren Sie im Live-Ticker zur Pressekonferenz von Angela Merkel.
Merkel und die Länderchefs haben sich geeinigt: Ab 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern muss in Kommunen ein hartes Beschränkungskonzept umgesetzt werden. Wen das aktuell treffen würde.
Die neuen Corona-Lockerungen sorgen weiter für Spannungen zwischen Bund und Ländern. Bei der Schalt-Konferenz mit Merkel scherte ein Ministerpräsident in einem Punkt weit aus.
Update, 13.32 Uhr: Die Fahrschulen in Baden-Württemberg sollen von kommenden Montag (11. Mai) an wieder ihren Betrieb aufnehmen dürfen. Zunächst hatte dies die Stuttgarter Zeitung aus dem Verkehrsministerium in Stuttgart erfahren. Der Beschluss kommt aus dem Corona-Lenkungskreis der Landesregierung vom Dienstagabend (5. Mai). Wie die Stuttgarter Zeitung weiter berichtet, wollte Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit diesem Thema am heutigen Mittwoch (6. Mai) in die Verhandlungen mit der Kanzlerin und den anderen Ministerpräsidenten gehen.
Schon vor Tagen hatte Landesverkehrsminister Winfried Hermann einen Stufenplan zur Eröffnung der Fahrschulen vorgelegt und zugesagt, dass er zwar eine bundeseinheitliche Lösung wünsche, aber auch einen Alleingang von Baden-Württemberg bei der Wiedereröffnung der Fahrschulen für möglich halte. Der Unterricht in Fahrschulen soll mit Mundschutz stattfinden.
Update, 12.25 Uhr: Die einzelnen Bundesländer übernehmen Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen, müssen aber auch auf mögliche negative Folgen sofort reagieren. Bund und Länder verständigten sich am Mittwoch darauf, dass die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der Schalte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder.
Stuttgart - Lockerungen der Beschränkungen in Deutschland* nahen - unter anderem bei Schulen, Kitas, im Einzelhandel und beim Sport. Der Bund will die Verantwortung allerdings für darüber hinaus gehende Öffnungen - gerade bei den Kontaktbeschränkungen - weitgehend den Ländern überlassen. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder hervor. Wie Baden-Württembergs Winfried Kretschmann damit umgehen wird, wird sich allerdings noch zeigen.
Am Tag des großen Corona-Gipfels kritisierte Kretschmann Alleingänge anderer Länder. „Anstatt die heutige Beratung abzuwarten, sind jetzt eine ganze Reihe von Kollegen mit eigenen Öffnungen vorgeprescht“, so der Grünen-Politiker. Er verurteilte das unabgestimmte Vorpreschen mehrerer Länder. „Zusammenbleiben kann man nicht, wenn jeder schon vorher beschlossen hat, was er macht“, betonte Kretschmann weiter.
Bereits am Dienstag (5. Mai) hat Kretschmann über die Corona-Lage in Baden-Württemberg* und weitere Lockerungen informiert. Ab kommender Woche soll wieder „kontaktloser Outdoor-Sport im Freien“ erlaubt werden, „bei dem man die Abstandsregeln einhalten kann, etwa Golf, Leichtathletik und Tennis“, erklärte der Ministerpräsident weiter.
Für Baden-Württemberg wurden am Mittwoch (6. Mai) 32.576 Infizierte gemeldet. Laut den Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind das 94 Personen mehr als am Vortag. 1481 Personen sind in Baden-Württemberg an den Folgen des Coronavirus* gestorben.
Am gestrigen Dienstag beschrieb Kretschmann die Lage folgendermaßen: „Im Schnitt haben wir derzeit 196 Fälle am Tag. Es sind aktuell weniger als 6.000 Personen, die an Covid-19 erkrankt sind. Am 6. April waren es drei Mal so viele Fälle.“ Kretschmann weiter: „Der R-Wert* liegt knapp unter 7, und damit unter dem Bundesdurchschnitt.“
nema
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