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Corona in Bayern: Söder steht zu Oster-Lockdown - komplett neue Phase „wird uns sehr, sehr helfen“

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Von: Katarina Amtmann, Klaus-Maria Mehr

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Wirken ganz zufrieden mit sich: Söder, Merkel und Müller nach einem historischen Corona-Gipfel am Mittwochmorgen.
Wirken ganz zufrieden mit sich: Söder, Merkel und Müller nach einem historischen Corona-Gipfel am Mittwochmorgen. © MICHAEL KAPPELER

Der Corona-Gipfel mit Angela Merkel und Markus Söder ist vorbei. Wichtigster Beschluss: Eine Osterruhe. Alle News und Entwicklungen hier live aus bayerischer Sicht.

+++++++++++Dieser News-Ticker ist beendet++++++++++++Die Fortsetzung ab dem 23. März finden Sie hier+++++++++++++++++

Update, 02.57 Uhr: Jetzt spricht Söder. „Es war eine schwere Geburt, das Team Vorsicht hat sich durchgesetzt“, sagt er. Dennoch habe man eine „klare Linie“ gefunden. Das „Team Vorsicht“ habe sich insgesamt durchgesetzt, fährt Bayerns Ministerpräsident fort und betont: „In Allem“.

Die neuen Regeln seien „nicht nur einfach die Verlängerung des Lockdowns“, sondern eine komplett neue Phase. Man befinde sich nun in der wohl „gefährlichsten Phase der Pandemie“. Der neue Oster-Lockdown diene nun dazu, Geschwindigkeit herauszunehmen. „Die Entscheidung ist aus meiner Sicht schwer, aber absolut richtig und sie wird uns sehr, sehr helfen“, so Söder.

Wie genau Söder die neuen Beschlüsse in Bayern umsetzen wird, lässt er zunächst offen. Er berät sich am Dienstag mit seinem Kabinett.

Update, 02.44 Uhr: Masken im privaten Bereich sollen fix vorgeschrieben werden, sagt Angela Merkel. „Wir haben uns dann sehr lange mit den Reisen beschäftigt“, sagt Merkel. „Wir raten vom Reisen ins Ausland ab. Wir halten Reisen für nicht förderlich. Rückkehrer aus Urlaubszielen sollen möglichst keine Infektionsherde verursachen.“ Airlines und Reiseanbieter sollen die Reiserückkehrer vor ihrem Rückflug testen. Man werde das Infektionsschutzgesetz dahingehend ändern, dass eine Testpflicht bei allen Flügen nach Deutschland gelte.

Update, 02.33 Uhr: Auf dem Standbild vom BR kommt ein bisschen Bewegung in die Journalistenmeute. Man springt auf, zückt die Kameras. Passiert da etwas?

Update vom 23. März, 01.54 Uhr: Seit einer Stunde verhandeln die Teilnehmer wieder in großer Runde. Offenbar ist es nicht leichter geworden als vorher. Denn bisher scheint keine Einigung in Sicht.

Update vom 23. März, 0.33 Uhr: Immerhin die vier, die sich da seit Stunden gegenübersitzen, haben sich auf etwas geeinigt. Söder, Merkel, Scholz und Müller wollen einen Super-Lockdown von 1. bis 5. oder sogar 6. April. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Sogar Supermärkte könnten in dieser Zeit schließen. Jetzt müssen nur noch die 14 anderen Länderchefs zustimmen und dann können endlich alle ins Bett gehen. Bodo Ramelow twittert währenddessen: „ÄÄÄÄÄÄ...“ - die Nerven liegen offenbar blank. Zur Erinnerung: Beim letzten Mal ging Ramelow einfach vor Ende des Gipfels alleine vor die Presse und dann ins Bett. Hätte er heute vielleicht auch tun sollen.

Update vom 22. März, 23.31 Uhr: Und es ist offiziell. So lange ging es noch nie ohne Ergebnis in den Abend. Das letzte Mal starteten Merkel, Söder und Müller um kurz nach halb zwölf in ihre Pressekonferenz. Dieser Rekord wurde soeben auch gebrochen. Wir bleiben wach und dran. Man wolle die Gespräche „zumindest vor Mitternacht“ wieder aufnehmen, hat ein ntv-Reporter gerade von einem Gipfel-Teilnehmer erfahren.

Update vom 22. März, 22.27 Uhr: Offenbar scheinen die Gipfel-Teilnehmer bestrebt zu sein, ihre eigenen Rekorde zu brechen. Die von Merkel verordnete und immer noch andauernde Gipfel-Pause ist jetzt schon die längste aller bisherigen Corona-Gipfel. Möglicherweise haben die Regierungs-Chefs auch den Ehrgeiz, einen weiteren Rekord zu brechen. Beim letzten Corona-Gipfel starteten sie so spät wie noch nie zur Pressekonferenz, nämlich gegen 23.30 Uhr. Gut möglich, dass man das heute toppen will. Bisher jedenfalls zeigen die Kameras nur leere Stühle im Kanzleramt. Schade aus bayerischer Sicht: Markus Söder verhält sich heute bemerkenswert unauffällig, nachdem er am 3. März für nie dagewesene Eklats gesorgt hatte. Er solle nicht so „schlumpfig“ grinsen, warf Söder unter anderem Vize-Kanzler Scholz an den Kopf.

Update vom 22. März, 21.02 Uhr: Die Länder beraten und beraten, alle anderen warten, warten, warten. Merkel waren die Maßnahmen nicht scharf genug. Sie unterbrach die Verhandlungen. Im kleinen Kreis wollten sich nach Informationen der Bild dann die Gipfel-Teilnehmer zusammensetzen, um vielleicht doch noch zu härteren Maßnahmen zu kommen. Mit dabei: Merkel, Vize-Kanzler Scholz, Berlins regierender Bürgermeister Müller und Markus Söder. Nach aktuellen Informationen von ntv, scheint aktuell die Tendenz zu sein, viele Entscheidungen einfach den Ländern selbst zu überlassen. Also Lockerungen an Ostern oder Ausgangssperren. Das käme dann einer Kapitulation der Kanzlerin gleich. Und Söder kann morgen frei seinen eigenen Plan für Bayern durchsetzen. Wobei: Es kann dem Hardliner Söder nicht unbedingt recht sein, dass er in München scharfe Lockdown-Regeln durchsetzt, während in den Nachbarländern Läden und Biergärten öffnen. Das könnten ihm die Bayern übel nehmen. Ob er sich mit härteren Maßnahmen durchsetzen kann, bleibt, genau, abzuwarten.

Update vom 22. März, 18.47 Uhr: Wann die Gipfel-Verhandlungen zu Ende sind - völlig offen. Zur Erinnerung: Beim letzten Mal verhandelten die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin fast bis Mitternacht. Mehrere Medien berichten, dass Angela Merkel entnervt eine Pause verordnet hat. Klar ist bisher: Der Lockdown wird bis 18. April verlängert und an Ostern wird es keine Sonderregeln geben. Was das für Bayern weiter heißt, wird sich spätestens morgen um 12 Uhr zeigen. Da will Markus Söder nach einer Kabinettssitzung vor die Presse treten und die neuen Corona-Regeln für Bayern verkünden. Wir werden auch da freilich wieder wie heute live berichten mit Live-Stream und Ticker.

Corona-Gipfel: Söder streitet sich wegen Notbremse mit Hamburg

Update vom 22. März, 17.28 Uhr: Die Verhandlungen laufen bereits auf Hochtouren. Dem Vernehmen nach ist Söder nun mit Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) aneinandergeraten. Letzterer schlug offenbar vor, die Notbremse bei einer Überschreitung der 100er-Inzidenz fürs ganze Bundesland anzuziehen. Also drastische Verschärfungen der Corona-Maßnahmen für alle Kreise und Städte, auch die, die eigentlich eine gute Inzidenz aufweisen können. Söder soll laut ntv massiv widersprochen haben. Er wolle die Notbremse klar auf der Landkreisebene belassen, damit Regionen mit niedrigeren Inzidenzen offen bleiben können. Aktuell hat der Freistaat Bayern eine Inzidenz von rund 105.

Corona Gipfel gestartet: Droht Bayern morgen ein Söder-Alleingang?

Update vom 22. März, 16,35 Uhr: Die Spiele haben begonnen - mit über einer Stunde Verspätung. Aber inzwischen ist auch Markus Söder im Kanzleramt angekommen. Die Verhandlungen laufen. Wie lange, bleibt abzuwarten. Zu Beginn krachte es offenbar schon bei den Vorverhandlungen gewaltig, deshalb die Verspätung. Nach Informationen von Business Insider wurden in letzter Minute die Ausgangssperren wieder aus der Beschlussvorlage von Bund und Ländern gestrichen. Heute Morgen standen die noch drin. Dem Vernehmen nach waren sie sowohl vom Kanzleramt als auch von bayerischer Seite als probates Mittel gegen die dritte Welle favorisiert worden.

Doch der Aufschrei in den anderen Ländern war offenbar zu groß, sodass die Idee schon vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz gestrichen wurde. Schlappe für Söder in der ersten Runde? Vielleicht. Andererseits steht der Termin für die bayerische Auslegung der heutigen Beschlüsse schon fest: Morgen um 10 Uhr will Söder mit seinen Ministern über die aktuellen Corona-Maßnahmen sprechen. Gut möglich, dass der Franke im Freistaat wieder im Alleingang strengere Regeln, inklusive Ausgangssperre durchsetzt.

Vor Corona-Gipfel: Holetschek zu Gast im Radio

Update vom 22. März, 12.51 Uhr: Am heutigen Montag war Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) zu Gast bei dem Münchner Radiosender Charivari. Dort stellte er sich den Fragen der Hörer. Er habe Verständnis für die Corona-Müdigkeit der Bürger. Wann sich die Situation bessere, könne er aber nicht sagen. Er setze weiterhin auf die Strategie aus Schutzmaßnahmen, Testen und Impfen. Außerdem bestätigte er noch einmal, dass Hausärzte ab 1. April in Bayern gegen Corona impfen werden. Zunächst sei aber die Menge an Impfstoff der „Flaschenhals“. Erst Ende April würden wohl genügend Dosen vorrätig sein.

Er freute sich auch darüber, dass der Impfstoff von Astrazeneca - den er als „im Kern wirksam und sicher“ bezeichnete - wieder verabreicht werde. Er selbst würde sich damit auch impfen lassen, gab er in dem Interview mit dem Radiosender zu. Beim Thema Osterurlaub bereitet Holetschek die starke Verbreitung der britischen Mutante* besonders Sorgen. „Ich glaube, das ist schon ein Risiko […] ich find´s nicht so gut“, sagte der Gesundheitsminister in Bezug auf das Verreisen an Ostern.

Corona: Kassenärzte sehen sich gewappnet für die Impfung

Die Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KBV) sieht sich für die Impfung gegen Corona ab 1. April gut gerüstet. In einer Pressemitteilung hieß es, die niedergelassenen Haus- und Fachärzte seien „gewappnet für die Mammutaufgabe“. Voraussetzung sei allerdings die ausreichende Versorgung mit Impfstoff. Die Impfdosen sollten über Großhandel und Apotheken an die Arztpraxen verteilt werden, forderte die KVB. Diese sollten dann bei den Impfungen möglichst selbst über Termine und Priorisierung von Patienten entscheiden, die Dokumentation müsse dabei „so einfach und unbürokratisch wie möglich“ sein.

Das könnten die Corona-Regeln zu Ostern sein

Update vom 22. März, 11.52 Uhr: In der Beschlussvorlage zur Ministerpräsidentenkonferenz, die dem Merkur vorliegt, steht auch eine Passage, welche die Kontakte an Ostern regeln soll. So wird es ähnlich wie an Weihnachten vom 2. bis zum 5. April möglich sein, sich mit vier weiteren Personen (Kinder unter 14 Jahren ausgenommen) außerhalb des eigenen Hausstands zu treffen. Diese Personen müssen aber dem engsten Familienkreis angehören. Dazu zählen Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandten in gerader Linie, Geschwistern, Geschwisterkindern und deren jeweiligen Haushaltsangehörige. In der Beschlussvorlage steht weiter, dass die Menschen vor dem Treffen, einen Selbsttest oder einen kostenlosen Schnelltest in einem Testzentrum durchführen sollten. Dies würde erheblich zum Infektionsschutz beitragen.

Corona in Bayern: Söder warnt in ARD-Sendung vor dritter Welle

Update vom 22. März, 9.13 Uhr: Der Inzidenzwert in Deutschland gibt auch am Gipfel-Montag nicht viel Grund zu Optimismus. Er ist noch einmal gestiegen und liegt jetzt bei 107,3 (Vortag: 103,9). Bayern liegt sogar über dem deutschen Durchschnitt mit 110,7 (Stand: 22. März, 3.28 Uhr, RKI). Kein gutes Vorzeichen für die Verhandlungen der Landeschefs mit der Kanzlerin heute in Berlin. Die langersehnten Lockerungen und Öffnungen rücken in immer weitere Ferne.

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht schon seit Tagen mehr von einer „Corona-Notbremse“ als von Öffnungsperspektiven. Am Sonntag mahnte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ noch einmal eindringlich vor den steigenden Corona-Zahlen. „Klar ist, die Inzidenzen steigen, und die Gefahren sind relativ groß, dass es wieder in die Krankenhäuser hinein wächst. Wir sind in einer gefährlichen Situation und müssen aufpassen, dass aus einer dritten Welle keine Dauerwelle kommt.“ Damit sich der Lockdown nicht noch bis in den Sommer hineinzieht, müsse man jetzt konsequent handeln, so der CSU-Chef. „Was für mich ganz wichtig ist, dass wir die Notbremse hart machen.“ In einigen Bundesländern werde das noch relativ locker gehandhabt. „Da müssten wir uns morgen (Montag, 22. März, Anm. d. Red.), glaube ich, klar darauf verständigen.“

Corona-Inzidenz steigt: Über eine halbe Million Schüler geht zurück in den Distanzunterricht

Bei den Schulen sieht die Situation nicht besser aus. Zahlreiche Lehrerverbände klagen über Überlastung und fehlenden Test- und Impfkonzepten. Und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hält eine baldige Rückkehr zur Normalität an bayerischen Schulen in nächster Zeit für ausgeschlossen. „Wie im Grunde seit einem Jahr haben wir einen Mix von Präsenz-, Wechsel- und Distanzunterricht“, sagte Piazolo der Augsburger Allgemeinen. „Ich gehe davon aus, dass in der aktuellen Situation sich dieser Trend fortsetzen wird.“ In mehr als 30 Landkreisen und Städten mussten am heutigen Montag die Schüler wieder zurück in den Distanzunterricht gehen, da die Inzidenzzahlen zu hoch waren. Betroffen sind davon etwa 2250 Schulen mit mehr als einer halben Million Schülern.

Corona in Bayern: Inzidenz steigt weiter an

(Erstmeldung vom 22. März) München - Die Corona-Infektionszahlen* steigen. Deutschland hat am Sonntag die kritische 100er-Marke übersprungen. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) lag die Sieben-Tage-Inzidenz* bei 103,9 (Vortag 99,9). Der Freistaat überschritt bereits am Freitag den Grenzwert: Das RKI* meldete eine Inzidenz von 100,8. Am Samstag stieg der Wert auf 103,6, am Sonntag kletterte er weiter auf 107,7.

Vor Corona-Gipfel mit Merkel: Holetschek wirbt um Verständnis für Maßnahmen

Angesichts der steigenden Corona*-Infektionszahlen rief Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek dazu auf, die Kontakte auf das Nötigste zu beschränken. „Wir brauchen weiter Geduld, um Corona einzudämmen. Dazu gehört, die Abstands- und Maskenregeln* einzuhalten.“ Das betonte der CSU-Politiker am Sonntag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

„Es war richtig zu entscheiden, dass es am morgigen Montag keine weiteren Öffnungsschritte in Bayern gibt. Denn der Schutz vor weiteren Infektionen muss Vorrang haben“, erklärte Holetschek. Er ist derzeit auch der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.

Video: Söder fordert bundesweite Notbremse für Corona-Hotspots

Corona-Gipfel mit Merkel: Söder plädiert für Vorsicht - und hat Forderung an den Bund

Eigentlich waren im Freistaat für nächste Woche weitere Öffnungen geplant. Allerdings müssen Biergärten, Kinos und Theater wegen der hohen Infektionszahlen weiter geschlossen bleiben. Das hatte das Gesundheitsministerium bereits am Donnerstag mitgeteilt.

Am Montag schalten sich die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel* (CDU) zusammen, um über weitere Schritte in der Pandemie-Bekämpfung und die Regelungen für Ostern zu beraten. Markus Söder hat am Dienstag bereits klar gemacht, dass er weiter einen vorsichtigen Kurs bevorzugt. Auf Twitter schrieb Bayerns Ministerpräsident: „Die Abkehr von der Inzidenz wäre ein Blindflug. Ab 100 muss einheitlich die Notbremse gezogen werden. Vorsicht und Umsicht haben weiter absolute Priorität. Wir befinden uns im Wettlauf mit der Zeit und mit der Geduld. Leider steigen überall in der EU die Zahlen.“

Mit Blick auf Ostern forderte er vom Bund, eine verbindliche Testpflicht für Urlaubsrückkehrer einzuführen. „Die vielen Reisebuchungen nach Mallorca machen große Sorge. Bayern wird genug Testkapazitäten an den Flughäfen aufbauen und bereithalten. Wir dürfen nichts riskieren.“

Corona-Gipfel mit Merkel: Lockerungen oder Lockdown? Wie geht es an den Schulen weiter?

Thema der Beratungen könnten außerdem die Schulen sein. Aktuell gilt beispielesweise: Liegt ein Landkreis über der 100er-Inzidenz, findet lediglich in Abschlussklassen Präsenzunterricht statt, sofern der Mindestabstand eingehalten werden kann. Andernfalls gibt es Wechselunterricht. Das betrifft (Stand Freitag) 40 bayerische Landkreise und kreisfreie Städte, wie der Bayerische Rundfunk berichtet. Eine Übersicht über die aktuell geltenden Regeln finden Sie hier.*

Lehrerverbandspräsident Heinz-Peter Meidinger warnte derweil vor einer Rückkehr zum Distanzunterricht: Der Bild am Sonntag sagte er, die einzige Möglichkeit in der dritten Welle einen sicheren Präsenzunterricht anbieten zu können, sei Lehrer schnell zu impfen und regelmäßig Schnelltests durchzuführen. Bei beidem würde es aber massiv haken. Gut möglich, dass deshalb auch die Schulen wieder ein zentrales Thema des Corona-Gipfels werden. (kam/dpa) *Merkur.de/bayern ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Markus Söder gilt in der Corona-Krise als Hardliner. Der CSU-Chef will vorsichtig öffnen und sich an der Inzidenz orientieren. Ein bayerischer Hotspot hat andere Pläne.*

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