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Corona: Bundestag verlängert „Pandemie-Notlage“ - Delta-Variante noch viel ansteckender als bislang befürchtet

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Von: Patrick Huljina, Franziska Schwarz

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Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich. Doch ein Experte ist sich sicher, die vierte Welle wird kommen. Der News-Ticker.

Update vom 11. Juni, 20.55 Uhr: Die Delta-Variante des Coronavirus könnte nach neuen Erkenntnissen der britischen Gesundheitsbehörden um 60 Prozent ansteckender sein als die bisher in Großbritannien vorherrschende bereits sehr ansteckende Alpha-Variante. Laut einer Studie, die die Gesundheitsbehörde Public Health England am Donnerstag veröffentlichte, ist das Risiko einer Ansteckung im eigenen Haushalt im Vergleich zur Alpha-Variante wohl um 60 Prozent höher.

Die zuerst in Indien aufgetretene Delta-Variante hat sich in Großbritannien zuletzt stark ausgebreitet. Nach Angaben von Public Health England wurden inzwischen 42.323 Fälle der Delta-Variante nachgewiesen. Das waren 29.892 Fälle mehr als noch vor einer Woche. Damit macht die Delta-Variante inzwischen mehr als 90 Prozent der Neuinfektionen in Großbritannien aus. Die Ausbreitung der Variante hat in Großbritannien auch zu einem Wiederanstieg der Infektionszahlen geführt. Am Donnerstag wurden 7393 Neuinfektionen gemeldet - so viele wie zuletzt im Februar.

Nach den bisherigen Plänen der britischen Regierung sollen am 21. Juni alle Corona-Einschränkungen in England aufgehoben werden. Wegen der starken Ausbreitung der Delta-Variante ist dieser Zeitplan nun aber wieder fraglich. Die Regierung hat angekündigt, in der kommenden Woche über eine mögliche Verschiebung zu entscheiden.

Corona in Deutschland: Bundestag verlängert „Pandemie-Notlage“

Update vom 11. Juni, 16.15 Uhr: Am 30. Januar 2020 erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Coronavirus-Pandemie zu einer „gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite“. Am 25. März 2020 hatte diese „epidemische Lage“ auch der Bundestag ausgerufen. Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Derzeit hängen rund 20 Verordnungen direkt von der festgestellten Notlage ab. Ende Juni wäre dieser Zustand ausgelaufen. Nun ist die Pandemie-Notlage bis zum 30. September, also wenige Tage nach der Bundestagswahl, verlängert.

Abgeordnete der Koalition votierten für eine Verlängerung. Politikerinnen und Politiker von FDP und AfD sowie der Linke wandten sich am Freitag im Bundestag gegen eine Fortführung. Die Grünen wollten trotz Kritik zustimmen. Die Opposition verband ihre Kritik am Koalitionskurs teils mit Angriffen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

Bundestagsabgeordnete mit deutlichem Votum

Der CDU-Abgeordnete Rudolf Henke betonte, die Verlängerung der Lage bedeute keine Verlängerung des Lockdowns. Den Ländern solle rechtliche Sicherheit für Anordnungen gegeben werden. Linksfraktionsvize Gesine Lötzsch entgegnete der Koalition, das Parlament solle endlich wieder alle Rechte bekommen. Abstands- und Hygieneregeln ließen sich auch ohne Notlage verlängern, sagte die FDP-Abgeordnete Christine Aschenberg-Dugnus.

Bei sechs Enthaltungen gab es letztlich 375 Ja- und 218-Nein-Stimmen. Die Abgeordneten stimmten am Freitagnachmittag namentlich ab. Im September soll es vor der Bundestagswahl noch eine Bundestagssitzung geben. Beraten werden soll über das erwartete Ende der Pandemie-Notlage.

Bundesnotbremse soll am 30. Juni auslaufen

Während die epidemische Notlage verlängert wird, soll die im April eingeführte sogenannte Bundesnotbremse am 30. Juni auslaufen. Die erst im April eingeführte Bundesnotbremse sieht vor, dass der Bund einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten durchsetzen kann. Derart hohe Inzidenzen werden derzeit allerdings nicht mehr verzeichnet. Die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 18,6 Fälle pro 100.000 Einwohnern

Update vom 11. Juni, 14.33 Uhr: In Großbritannien sorgt die indische Delta-Variante offiziellen Angaben zufolge derzeit für neun von zehn Corona-Infektionen. Vor ihrer Ausbreitung wird auch in Deutschland gewarnt. Analysen besagen, dass die Delta-Variante deutlich ansteckender ist als die in Großbritannien entdeckte Alpha-Variante.

Delta-Variante: Ansteckungsgefahr deutlich höher im Vergleich zur Alpha-Variante

Wie die englische Gesundheitsbehörde Public Health England am Freitag mitteilte, sei das Risiko, die Menschen im eigenen Haushalt anzustecken, bei der Delta-Variante 60 Prozent höher als bei der Alpha-Variante. Außerdem soll sich Delta stärker als andere Varianten der Schutzwirkung der Corona-Impfstoffe entziehen können - das gelte insbesondere nach nur einer Impfdosis. Allerdings seien vollständig Geimpfte sehr gut vor der indischen Variante B.1.617.2 geschützt sein.

Update vom 11. Juni, 09.45 Uhr: Professor Clemens Wendtner, Leiter der Infektiologie und Chefarzt am Klinikum München-Schwabing, rechnet mit einer vierten Welle im Herbst, dies sagt er im Interview mit der Süddeutschen Zeitung. Allerdings hoffe er, dass durch die Impfungen, das Gesundheitssystem dann nicht an seine Grenzen gebracht wird. Er gehe eher von einer kleinen vierten Welle aus, bei der auch die ein oder andere Mutation eine Rolle spielen könnte.

„In Großbritannien stellt die Delta-Variante gerade eine Herausforderung dar. Das wird eine Blaupause sein, wie es im Herbst in Deutschland sein könnte“, erklärt er gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Er zeigte sich aber positiv, schließlich besitze Deutschland die Technologie, um Impfstoffe schnell anpassen zu können. In Großbritannien sei sehr viel AstraZeneca verimpft worden. Dieser soll nach ersten Daten nicht ganz so protektiv sein, wie beispielsweise der Impfstoff von Biontech/Pfizer, der viel in Deutschland verimpft wird.

Update vom 10. Juni, 21.55 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erfreut über die aktuelle Corona-Lage gezeigt. „Die Entwicklung ist extrem erfreulich zurzeit, was die Fallzahlen anbelangt“, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin. Die Anstrengungen der vergangenen Monate hätten sich gelohnt. Zugleich warnte die Kanzlerin: „Corona ist damit nicht verschwunden.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lacht bei der Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz.
Bundeskanzlerin Angela Merkel freut sich über die aktuelle Entwicklung der Corona-Lage. © Michael Kappeler/dpa

Insbesondere die sogenannte Delta-Variante, die zuerst in Indien aufgetreten ist, mache Merkel Sorgen. „Wir sind im Grunde in einem Wettlauf mit dem Impfen. Jeder Tag, den wir eine geringe Nachweisbarkeit dieser Variante haben, ist ein guter Tag.“ Derzeit sei man bei 2,5 Prozent. „Wir haben einen Sommer, der uns viele Möglichkeiten gibt, die wir lange Monate nicht hatten“, so die Kanzlerin. „Aber wir sollten nicht sorglos sein, sondern die Lage immer wieder sehr, sehr genau beobachten“, betonte Merkel.

Corona in Deutschland: Keine generelle Stiko-Empfehlung für Kinderimpfungen

Update vom 10. Juni, 16.39 Uhr: Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat in der Corona-Pandemie keine generelle Impfempfehlung für gesunde Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen gegen das Coronavirus aber für 12- bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen, wie aus dem jüngsten Bulletin des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Donnerstag hervorging.

Coronavirus -Impfungen von Jugendlichen
Die Stiko hat keine generelle Empfehlung für Corona-Impfungen von Kindern und Jugendlichen ausgesprochen. (Symbolbild) © Oliver Berg/dpa

Corona in Deutschland: Schulen ab Sommer im „dauerhaften Regelbetrieb“

Update vom 10. Juni, 16.20 Uhr: Monatelang waren die Schulen in diesem Schuljahr geschlossen. Kinder und Jugendlichen mussten viel Zeit im Distanzunterricht verbringen. Im nächsten Schuljahr soll das nicht mehr der Fall sein. Am Donnerstag vereinbarten die Kultusminister der Länder bei einer Videoschalte, dass alle Schulen nach den Sommerferien „dauerhaft im Regelbetrieb (...) mit allen Schulfächern und Unterrichtsstunden“ besucht werden sollen. Das geht aus einem Beschluss hervor, der der dpa vorliegt.

Regelbetrieb bedeute, dass Unterricht in der Schule ohne weitere Einschränkungen erteilt und das schulische Leben wieder ermöglicht werde. Auch außerschulische Angebote, wie Schulfahrten, würden wieder in „vollem Umfang“ ermöglicht, heißt es in dem Beschluss weiter. „Wir werden alle für einen dauerhaften Regelbetrieb und die Vermeidung weiterer Schulschließungen kämpfen“, hieß es dazu aus Teilnehmerkreisen. Der Schulbetrieb soll dabei nicht daran geknüpft werden, ob Schülerinnen und Schüler eine Corona-Impfung erhalten haben oder nicht.

Eine mögliche Maskenpflicht in den Schulen schließen die Kultusminister auch im neuen Schuljahr nicht aus. Grundsätzlich müsse der Einsatz von Mitteln zur Eindämmung der Corona-Pandemie, wie Tests und Masken, weiter in Betracht gezogen werden, da die weitere Entwicklung unklar sei. „Aber auch eine Maskenpflicht ist immer noch absolut vorzugswürdig gegenüber einer neuerlichen Schulschließung“, sagte ein Teilnehmer der Beratungen.

Corona in Deutschland: RKI-Chef Wieler zieht düsteren Vorjahres-Vergleich

Update vom 10. Juni, 13.00 Uhr: Auch RKI-Chef Lothar Wieder sprach auf der Pressekonferenz zum digitalen Impfpass von „erfreulichen“ Entwicklungen der Corona-Lage. Seine Prognose fiel aber düster aus, er mahnte erneut zur Vorsicht. „Das Sars-CoV-2 Virus wird nicht verschwinden.“ Viele Menschen seien noch nicht geimpft und geschützt.

Es bleibe weiter wichtig kontrolliert und umsichtig zu öffnen. Am heutigen Tag sei die Zahl der Neuinfektionen zehnmal höher als heute vor genau einem Jahr, so Wieler weiter. „Wir haben uns in der Pandemie an die hohen Krankheits- und Todeszahlen gewöhnt. Wir dürfen nicht vergessen, hinter jeder dieser Zahl stehen Menschen“, so Lothar Wieler weiter. Demnach werde das Virus nie mehr verschwinden, aus diesem Grund müssten die Zahlen kontinuierlich niedrig gehalten werden.

Corona in Deutschland: Spahn mahnt zur Vorsicht bei Fußball-EM - „weniger Alkohol“

Was Nachfragen zur Fußball-EM betrifft wiederholte Wieler die allgemeinen Empfehlungen des RKI: „Die Regeln und Vorstellungen, die wir empfohlen haben, haben sich nicht geändert”, die Verantwortung läge bei den entsprechenden lokalen Behörden.

Gesundheitsminister Jens Spahn stellte auf der Bundespressekonferenz den neuen „CovPass“ vor.
Gesundheitsminister Jens Spahn stellte auf der Bundespressekonferenz den neuen „CovPass“ vor. © Michael Kappeler/dpa

Spahn zeigte in Gedenken an seinen „Stammtisch zu Hause” Verständnis für Fußball-Fans, die sich nach Public-Viewings sehnen. Dennoch mahnte er ebenfalls zur Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen. Entscheidend seien am Ende Abstand, dass Teilnehmer idealerweise getestet oder geimpft seien und „vielleicht etwas weniger Alkohol“.

Corona in Deutschland: Spahn stellt digitalen Impfpass vor - “mehr Freiheit, mehr Normalität”

Update vom 10. Juni, 12.15 Uhr: Heute soll es losgehen. Die App für das digitale Impfzertifikat, den „CovPass“ geht an den Start. Auf der Bundespressekonferenz am Donnerstag in Berlin stellen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und RKI-Präsident Lothar Wieler die neu entwickelte Anwendung vor.

„Sie sehen einen zufriedenen Bundesminister für Gesundheit“, eröffnete Jens Spahn (CDU) die Konferenz. Der Trend sei ein guter und setze sich fort.  „Wir können wieder mehr Freiheit, mehr Normalität wagen“ so Spahn, dank den drei „I“s: Infektionszahlen, die Auslastung der Intensivstation und die Impfzahlen. In allen drei Bereichen gab es positive Entwicklungen. Im Rahmen dieser Corona-Lage solle nun ein „neues Werkzeug“ vorgestellt werden. Impfen soll mit dem „CovPass“ effizienter funktionieren.

Digitaler Impf-Pass bis Ende Juni in ganz Deutschland - Spahn mahnt zu Geduld -„Schritt für Schritt“

Das geschehe allerdings erstmal „Schritt für Schritt“ betonte Jens Spahn. Es gehe los aber nicht alle seien schon „heute oder morgen“ angeschlossen. Bis Ende Juni soll der „CovPass“ dann „für alle die wollen“ zur Verfügung stehen. Das ist das Ziel. Auch die nachträgliche Ausstellung des digitalen Zertifikats läuft an. Der QR-Code dafür werde postalisch versendet, so Spahn.

Vor den Sommerfereien soll es dann auch ein europäisch einheitlich gültiges Impfzertifikat geben.

Update vom 10. Juni, 9.43 Uhr: Trotz Spritze nicht immun? Die Ständige Impfkommission (Stiko) geht davon aus, dass etliche Menschen trotz vollständiger Impfung gegen das Coronavirus nicht komplett immun sind. Das hängt mit bestimmten Vorerkrankungen, und der Verfassung des Immunsystems zusammen.

Stiko: Trotz Corona-Impfung fehlt einigen Menschen der Schutz - „Nicht nur Einzelfälle“

„Es gibt inzwischen mehrere Studien, die zeigen, dass die Impfung gegen Covid-19 bei Menschen, deren Immunsystem medikamentös gebremst wird, nicht so gut wirkt wie bei anderen.“ erklärte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Wochenende. Die Immunantwort sei schlechter oder falle ganz aus. Das beträfe etwa Krebspatienten oder Menschen nach einer Organtransplantation. Hier ist es besonders wichtig, dass das Umfeld des Betroffenen geimpft ist. „Man nennt das Kokonstrategie“, erklärt Mertens.

Corona-Impfungen in Deutschland: Eine Spritze liegt auf dem Tisch. Die Stiko hat vor fehlender immunität bei einigen Menschen gewarnt.
Garantiert eine vollständige Corona-Impfung auch vollständige Immunität? - Bei bestimmten Vorerkrankungen mahnt die Stiko zur Vorsicht. © dpa/Sebastian Gollnow

Im Moment könne man noch nicht abschätzen, wie groß die Gruppe der Patienten sei. „Wir müssen aber davon ausgehen, dass es nicht nur Einzelfälle sind.“

Update vom 10. Juni, 6.12 Uhr: Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet am Donnerstagmorgen binnen eines Tages 3.187 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 4.640 Corona-Fälle) und 94 Todesfälle (Vorwoche: 166 Todesfälle). Die 7-Tage-Inzidenz liegt bundesweit bei 19,3 an (Vortag: 20,8; Vorwoche: 34,1). Der bundesweite 7-Tage-R-Wert liegt laut RKI-Lagebericht von Mittwochabend bei 0,74 (Vortag: 0,71).

Ehemaliger Corona-Hotspot Tirschenreuth meldet magischen Wert

Der ehemalige Corona-Hotspot Tirschenreuth (Bayern) weist nach den RKI-Daten eine Inzidenz von 0,0 auf. Auch in Schwerin liegt der Wert aktuell bei 0,0. In Zweibrücken liegt die Inzidenz dagegen bei 73,1. Der Kreis hat damit den höchsten Wert in Deutschland. Schweinfurt liegt allerdings mit 73,0 auf Platz 2.

Update vom 9. Juni, 21.20 Uhr: Die in Indien entdeckte Delta-Variante des Coronavirus bleibt in Deutschland weiter relativ selten. Ihr Anteil an den untersuchten Proben betrage nun 2,5 Prozent. Das geht aus einem Bericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) zu den als besorgniserregend eingestuften Mutanten hervor. Die Angaben beziehen sich auf Proben aus der Woche vom 24. bis 30. Mai.

Die Entwicklung der Delta-Variante (B.1.617.2) der Wochen zuvor beschreibt das RKI in der Tendenz als ansteigend, auf bis zu 3,1 Prozent in der Woche vom 17. bis 23 Mai. In den RKI-Berichten der Vorwochen war der Anteil der Delta-Variante stets mit Werten um zwei Prozent beziffert worden, nun gab es aber rückwirkend Änderungen, die etwa mit Nachmeldungen begründet werden.

Mit einem Anteil von 94 Prozent an den untersuchten Proben löst die Variante Alpha (B.1.1.7, entdeckt in Großbritannien) bundesweit weiterhin den Großteil der Infektionen aus. Die weiteren besorgniserregenden Varianten Beta und Gamma spielen nach wie vor eine untergeordnete Rolle.

Corona in Deutschland: Digitaler Impfpass kommt ab Donnerstag

Update vom 9. Juni, 18.10 Uhr: Der geplante digitale Corona-Impfpass in Deutschland soll bereits am morgigen Donnerstag an den Start gehen. Die Anwendung namens „CovPass“ werde Schritt für Schritt ausgerollt und in den App-Stores verfügbar sein, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Einzelheiten dazu am Donnerstag vorstellen. Der digitale Nachweis kann zudem auch in der offiziellen Corona-Warn-App des Bundes angezeigt werden.

Während eines Pressetermins im Impfzentrum Babelsberg in der Metropolishalle wird der Digitale Impfpass gezeigt.
Der digitale Corona-Impfpass soll ab Donnerstag (10. Juni) in Deutschland ausgerollt werden. © Soeren Stache/dpa

Der vorgesehene digitale Nachweis soll eine freiwillige Ergänzung des weiter verwendbaren gelben Impfheftes sein. Die EU-Länder und das EU-Parlament hatten sich kürzlich auf Details eines europaweiten Zertifikats geeinigt, mit dem man Impfungen, Tests und überstandene Covid-19-Erkrankungen nachweisen kann. Das soll auch Reisen erleichtern.

Künftig soll man sich den digitalen Impfnachweis direkt in Praxen oder Corona-Impfzentren erstellen lassen und dann per Smartphone nutzen können. Auch nachträgliche Ausstellungen sollen möglich sein - etwa bei Ärzten und Apotheken. Vor dem Start gab es einen Testlauf in ausgewählten Impfzentren.

Corona in Deutschland: 23 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft

Update vom 9. Juni, 12.41 Uhr: In Deutschland sind inzwischen gut 23 Prozent vollständig gegen Corona geimpft. Am Dienstag wurden laut RKI landesweit 984.723 Impfdosen gespritzt.

Je nach Bundesland variiert dem Institut zufolge aber die Impfquote. Das Saarland liegt bei der Berücksichtigung aller verabreichten Impfdosen beim Tempo an der Spitze, während die Kampagne dem RKI zufolge in Brandenburg am langsamsten läuft. Das östliche Bundesland hat aber von allen Ländern bislang auch mit die wenigsten Impfdosen erhalten.

Unsere Erstmeldung vom 9. Juni: Berlin - Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz fällt fast bis unter die 20er-Marke: Das RKI meldete am Mittwoch für Deutschland eine Inzidenz von 20,8. Das ist der niedrigste Wert seit acht Monaten.

Corona in Deutschland: Inzidenz sinkt erneut

Zum Vergleich: Am Mittwoch voriger Woche lag sie bei 36,8. Die Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Auflagen.

Was sind mögliche Faktoren für diese gutes Entwicklung?

Ein Risikofaktor bleiben Virus-Mutanten, zum Beispiel die Delta-Variante, die zunächst in Indien auftrat. Bislang ist hierzulande aber keine starke Zunahme zu sehen.

Corona: Drosten warnt vor Rückschlag bei Impfkampagne

Der Alltag in Deutschland scheint sich zu normalisieren, viele denken noch an den guten Sommer vom Vorjahr. Christian Drosten warnt nun jedoch davor, die Erfolge nicht zu verspielen. In der aktuellen Folge seines Podcast „Coronavirus-Update“ (NDR-Info) sagte der Virologe, man müsse nun aufpassen, dass die Menschen künftig nicht nachlässig würden - und nicht zur Zweitimpfung gehen: „Solche Dinge dürfen einfach nicht eintreten. Das wird, glaube ich, die nächste große Aufgabe sein.“

Drosten erwartet bald eine Debatte darüber, wie man die Impfbereitschaft fördern kann. Ziel seien mindestens 80 Prozent Zweifachimpfungen, zumindest in der „impffähigen erwachsenen Bevölkerung“. Auch zur Zeit, ohne Impf-Reihenfolge, bleibe es zunächst wichtig, die Gruppen zu impfen, in denen dies wegen des erhöhten Covid-19-Risikos dringlich sei. (AFP/dpa/frs)

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