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Vor Corona-Gipfel: Söder stellt deutliche Forderung an Ampel - „Es ist nötig“

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Von: Richard Strobl, Patrick Huljina, Michelle Brey

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Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen. Beim Corona-Gipfel am Freitag soll es neue Beschlüsse geben. Markus Söder stellt nun eine Forderung. Der News-Ticker.

Update vom 4. Januar, 18.58 Uhr: Wegen Omikron verkürzen immer mehr Länder die Corona-Quarantäne, um ihre Infrastruktur vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Das fordert nun auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder für Deutschland. „Zum weiteren Umgang mit Omikron muss die Ampel jetzt Vorschläge machen. Die Basis muss dazu eine wissenschaftlich fundierte Einschätzung sein“, sagte der CSU-Chef der dpa.

Vor allem sei wichtig zu wissen, ob es durch mildere Verläufe zu einer geringeren Belastung der Krankenhäuser kommen werde. Am Freitag wollen sich Bund und Länder erneut per Videokonferenz über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Die wichtigste Frage sei dabei, ob die jetzige Quarantäne-Regelung bleiben könne, betonte Söder. „Es ist nötig, die jetzige Quarantäne-Regelung zu überarbeiten. Wir können ja bei einer rasch wachsenden Verbreitung nicht das ganze Land zeitgleich in Quarantäne schicken.“

Vor Corona-Gipfel: Mitglied des Expertenrats schließt weitere Regel-Verschärfungen nicht aus

Update vom 4. Januar, 17.32 Uhr: Der Kommunal-Vertreter im Corona-Expertenrat der Bundesregierung, Stefan Sternberg, hat sich angesichts einer wachsenden Zahl von Infektionen mit der Omikron-Variante für bundeseinheitliche Regelungen zur Eindämmung der Pandemie ausgesprochen. Als Beispiel nannte er Zugangsbeschränkungen für Gaststätten.

„Wir sehen es bei uns im Kreis, dass wir einen regelrechten Gastronomie-Run haben auf andere Bundesländer, in denen man - anders als bei uns in Mecklenburg-Vorpommern - keinen zusätzlichen negativen Corona-Test braucht“, erklärte der SPD-Politiker, der Landrat im Kreis Ludwigslust-Parchim ist. „Ich denke, dass das auch Thema bei der Konferenz der Ministerpräsidenten am Freitag sein wird“, sagte Sternberg am Dienstag nach einer Sitzung des Expertenrats.

Bei den Beratungen in dem Gremium sei es auch um mögliche Änderungen bei den Quarantänezeiten gegangen. Details nannte Sternberg nicht. Wichtig sei, dass belastbare Daten zur Verbreitung der neuen Virusvariante vorliegen. „Welche Wirkungen die Kontaktbeschränkungen über Weihnachten hatten, werden wir erst nach dem Wochenende sehen“, sagte Sternberg.

Eine erste Bestandsaufnahme habe aber gezeigt, dass Deutschland bei der Ausbreitung der Omikron-Variante um zwei Wochen hinter den meisten anderen Ländern liege. Doch müsse man abwarten, bis wieder mehr Testergebnisse vorliegen und ein genaueres Bild der Infektionslage liefern. „Wir werden im Laufe der nächsten Woche sehen, wohin der Zug fährt und ob es nicht doch wieder notwendig wird, mit weiteren Maßnahmen reinzugehen, oder ob eine Vereinheitlichung ausreicht.“ Mecklenburg-Vorpommern hatte als eines der ersten Bundesländer für Gaststättenbesuche die 2G-plus-Regelung eingeführt. Danach dürfen nur Geimpfte und Genesene mit zusätzlichem Negativtest Restaurants besuchen. In Schleswig-Holstein und Brandenburg etwa werden zusätzliche Tests nicht verlangt.

Vor Corona-Gipfel am Freitag: Ein Bundesland schärft bei Regeln nochmal nach

Update vom 4. Januar, 14.15 Uhr: In Hamburg werden die Corona-Regeln einmal mehr angezogen. Wie ein Senatssprecher mitteilte, gelte ab kommenden Montag 2G plus statt 2G. Laut einem Senatssprecher sind davon etwa die Gastronomie, die Kultur und Sport in Innenräumen betroffen, nicht jedoch der Einzelhandel. Ausgenommen von der Testpflicht sind alle Personen, die bereits geboostert sind.

Update vom 4. Januar, 10.20 Uhr: Im für Freitag angesetzten ersten Corona-Gipfel des Jahres wird die Politik sich auch mit möglichen Schutzmaßnahmen gegen die noch namenlose und in Frankreich entdeckte Variante auseinandersetzen müssen. Im Gespräch mit Merkur.de blieb Gesundheitsminister Karl Lauterbach jedoch zurückhaltend: „Wir wissen noch zu wenig, um etwas Brauchbares sagen zu können. Aber ich bin mit Spezialisten im Austausch.“

Karl Lauterbach bei einer Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte vor dem Corona-Gipfel neue Beschlüsse an. (Archivbild) © Kay Nietfeld/dpa

Update vom 4. Januar, 9.40 Uhr: Noch ist nicht viel bekannt über die in Südfrankreich entdeckte Corona-Mutation, die erstmals bei einer aus Kamerun eingereisten Person nachgewiesen wurde. Nun berichtet Bild, dass sich zwölf weitere Personen im Land mit der noch unbekannten Variante infiziert hätten. Unter Berufung auf Medien aus Frankreich schreibt das Blatt weiter, Wissenschaftler würden befürchten, dass die nun neu entdeckte Variante möglicherweise noch ansteckender als die im November entdeckte Omikron-Mutation sein könnte. Genaue wissenschaftliche Ergebnisse über die Eigenschaften der noch unbekannten Mutation liegen jedoch noch nicht vor.

Dr. Christoph Specht sieht jedoch noch keinen Grund zur Sorge. „Mutationen stehen an der Tagesordnung. Es ist mehr oder weniger jetzt dem Zufall geschuldet, dass von dieser Mutation berichtet wurde, denn es entstehen andauernd viele weitere Mutationen, von denen man gar nichts mitbekommt“, erklärte der Allgemeinmediziner RTL. Genaue Daten zur Wirksamkeit von Impfstoffen oder gar zu einer möglichen Gefahr durch die noch neue Mutation liegen noch nicht vor. Der Experte ist sich jedoch relativ sicher, dass diese Mutation „schnell wieder verschwinden“ könnte.

Neue Corona-Mutation in Frankreich entdeckt: „Atypische Kombination“ von Mutationen

Update vom 3. Januar, 21.15 Uhr: Eine neue Corona-Mutation, die offenbar zuerst in Südfrankreich entdeckt wurde, sorgt aktuell für Aufregung. Schon Anfang Dezember berichtete das Zentrum für Infektionskrankheiten IHU in Marseille, dass eine neue Variante entdeckt worden sei. Man gab ihr den vorläufigen Namen B.1.640.2. Am 29. Dezember wurde nun eine Preprint-Studie von Experten eines von der französischen Regierung unterstützten Programms zu der Mutante veröffentlicht. Die Studie ist also noch nicht weiter begutachtet worden.

Demnach basiert die Untersuchung auf lediglich zwölf entdeckten Fällen, die alle aus dem Südosten Frankreichs stammen. Allerdings könnte die Variante aus Kamerun eingeschleppt worden sein, wie es heißt. Hier herrscht eine sehr niedrige Impfquote und das Virus kann leichter mutieren.

Nach Angaben der Forscher zeigt die Mutante ganze 46 Mutationen und eine „atypische Kombination“. Das heißt, dass sie keiner bisherigen Mutante entspricht. Ebenfalls enthalten sind die Mutationen N501Y und E484K. Die erste von diesen war auch schon in der Alpha-Variante enthalten und führte dazu, dass sich das Virus stärker an menschliche Zellen binden und so leichter ausbreiten konnte. Die zweite befindet sich im Spike-Protein. Deshalb kann die Mutation einen Einfluss auf die Wirksamkeit von Impfstoffen haben. Demnach könnte die neue Mutante ansteckender sein als das Ur-Virus.

Allerdings ist noch sehr wenig über die neue Variante bekannt und es ist festzustellen, dass laufend neue Mutationen des Coronavirus entdeckt werden. Ob diese dann als potentiell gefährlich eingestuft werden, ergibt sich aus weiteren Forschungen, die in diesem Fall noch ausstehen.

Corona: Ministerpräsident drängt Scholz bei Impfpflicht - Experte hält verkürzte Quarantäne für „fahrlässig“

Update vom 3. Januar, 17.08 Uhr: In Deutschland schwelt weiter die Debatte über eine Verkürzung der Corona-Quarantäne, um die Infrastruktur trotz einer drohenden Omikron-Welle nicht zu gefährden. Eine Verkürzung hält Immunologe Carsten Watzl im Kampf gegen das Coronavirus allerdings nur in Kombination mit einem negativen PCR-Test für verantwortbar.

„Einfach so zu verkürzen, weil man sagt, sonst fallen zu viele Leute aus, dann lassen wir lieber Leute nach sieben Tagen raus, mit oder ohne Test - das würde ich für fahrlässig erachten“, so der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie. Schließlich könnten einige Menschen dann noch immer ansteckend sein und die Virus-Verbreitung beschleunigen. Mit Blick auf die schon jetzt sehr rasche Ausbreitung der Omikron-Variante, könne es „durchaus Sinn machen“, dass sich jemand nach fünf oder sieben Tagen freitesten könne, sagte Watzl - gerade, wenn es um die kritische Infrastruktur gehe. Schließlich könnten besonders vollständig Geimpfte, die sich infizierten, durch die Immunreaktion das Virus auch schneller und früher bekämpfen. Allerdings sei dabei ein PCR-Test dringend angeraten, so Watzl. „Ganz klar: Ein Antigen-Schnelltest würde meiner Meinung nach nicht ausreichen.“

Update vom 3. Januar, 15.45 Uhr: Nordrhein-Westfalens Regierungschef und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) Hendrik Wüst drückt bei der geplanten Corona-Impfpflicht aufs Tempo. Bevor Olaf Scholz (SPD) Kanzler geworden sei, habe er sie für Februar avisiert, sagte Wüst am Montag im Morgenmagazin der ARD. „Das Wort muss auch gelten, wenn er Kanzler ist“, forderte der CDU-Politiker.

Zu viele Menschen in Deutschland hätten bislang keine Erst- oder Zweitimpfung. „Wir brauchen diese Impfpflicht“, unterstrich Wüst. Beim bevorstehenden Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise am Freitag wolle er von der Bundesregierung wissen, wie sie jetzt vorgehen werde. Zudem kündigte er an, dass bei der MPK unter anderem über die Fortsetzung der Booster-Kampagne sowie über Daseinsvorsorge und Quarantäne-Regelungen gesprochen werde.

Corona: Expertenrat der Bundesregierung berät am Dienstag

Vor dem geplanten Corona-Gipfel zum weiteren Vorgehen gegen die neue Corona-Mutation Omikron sollen mögliche weitere Maßnahmen zunächst fachlich vorbereitet werden. Am Dienstag (4. Januar) soll erneut der Expertenrat der Bundesregierung beraten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin mit. Offen war demnach zunächst, ob auch eine aktuelle Stellungnahme vorgelegt werden soll. Laut Gesundheitsministerium befasst sich das Robert Koch-Institut (RKI) zudem mit möglichen Verkürzungen von Quarantänezeiten. Hierzu würden im Lauf der Woche entsprechende Empfehlungen erwartet

Corona: Zahl der Infektionen mit Omikron-Variante bundesweit fast verdoppelt

Update vom 3. Januar, 14.41 Uhr: Laut einem Bericht des Robert-Koch-Instituts vom 3. Januar wurden in Deutschland seit der Meldewoche 46/2021 bis zum 2. Januar 2022 bundesweit insgesamt 30.325 Omikron-Fälle nachgewiesen. Das RKI weist in dem Bericht allerdings daraufhin, dass die Daten auf den übermittelten Meldefällen basieren und damit möglicherweise noch Korrekturen oder nachträglichen Änderungen unterliegen könnten. Bis zum 30. Dezember wurden laut RKI 16.748 Infektionen mit Omikron zugeordnet. Die Gesamtzahl der Infektionen hat sich demnach fast verdoppelt.

Folgende Bundesländer sind seit Kalenderwoche 46 am meisten von der Omikron-Variante betroffen:

Die niedrigste Zahl an Omikron-Fällen verzeichnete Sachsen-Anhalt (30).

Corona in Deutschland: Hälfte der Bewohner in einem Pflegeheim infiziert - Neun Menschen gestorben

Update vom 3. Januar, 14.01 Uhr: Fast die Hälfte der Bewohner in einem Rastatter Pflegeheim hat sich inzwischen mit dem Coronavirus angesteckt. Neun Menschen seien an oder im Zusammenhang damit gestorben. Das teilte ein Sprecher des Landratsamts am Montag mit. Von 41 infizierten Bewohnern seien sechs im Krankenhaus. Hinzu kämen fünf infizierte Mitarbeiter. „Ob das schon die Spitze des Infektionsgeschehens ist, können wir noch nicht abschätzen“, sagte er. Derzeit lebten 88 Menschen in dem Heim. Vier von fünf Wohnbereichen seien von Corona-Infektionen betroffen. Die Toten seien nicht geboostert gewesen, sagte der Sprecher. Weitere Angaben zum Impfstatus machte er nicht.

Eine Sprecherin des Heimträgers, der Kursana-Gruppe, hatte vergangene Woche erklärt, die Impfquote in der Einrichtung liege über dem Bundesdurchschnitt. Fast die Hälfte der Bewohner hätten bereits eine Auffrischungsimpfung (Booster). Dennoch gebe es immer noch Bewohner, die sich nicht impfen lassen wollten, oder bei denen medizinische Gründe dagegensprächen. 

Corona: Debatte um Quarantäne-Regel in Deutschland

Update vom 3. Januar, 12.45 Uhr: In der Debatte um Quarantäne-Ausnahmen für dreifach Geimpfte hat sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund für flexible Regelungen im Bereich der kritischen Infrastruktur ausgesprochen. Im Fall von infizierten Geboosterten ohne Krankheitssymptome, die in zentralen Bereichen arbeiteten, halte er den Verzicht auf eine Quarantäne „für einen vernünftigen Weg“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Montag in Berlin.

Bund und Länder sollten sich auf entsprechende Vorgehensweisen verständigen, da unklar sei, wie sich der Krankenstand in den kommenden Wochen entwickeln werde, sagte Landsberg. Derzeit sei die Lage „nicht dramatisch“, alle Aufgaben könnten erfüllt werden. Kern der Regelung sollte Landsberg zufolge eine Verlagerung der Entscheidung über Quarantänemaßnahmen im Bereich der kritischen Infrastruktur auf die Verantwortlichen vor Ort sein. Als Beispiel nannte er einen symptomlos mit Omikron infizierten Mitarbeiter eines Wasserwerks, der allein im Steuerungsstand einer Kläranlage arbeite. In derartigen Fällen sollte entschieden werden können, dass der Betroffene trotzdem weiter zur Arbeit erscheinen könne

Corona in Deutschland: Nouripour offen für Impfpflicht

Update vom 3. Januar, 12.05 Uhr: Omid Nouripour, Bewerber für den Parteivorsitz der Grünen, hat sich offen für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus gezeigt. „Vor zwei Monaten wäre ich noch gegen eine Impfpflicht gewesen, weil ich dachte, das würde zu einer Radikalisierung führen. Das sehe ich inzwischen anders“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Belastung für die Mehrheit, die sich an alle Regeln hält und auch geimpft ist, wiegt schwerer.“

Voraussetzung für eine Impfpflicht sei, dass es genügend Angebote gebe und verfassungsrechtlich nichts dagegen spreche. Mehr als 80 Prozent der Bürger seien bereit, sich impfen zu lassen. Eine Kerngruppe von „Querdenkern“ radikalisiere sich zwar zunehmend, sei aber nicht besonders groß. „Das ist keine Spaltung der Gesellschaft“, sagte Nouripour. „Man muss reden und versuchen, an die Leute ranzukommen, die bereit sind, sich überzeugen zu lassen. Viele haben Fragen. Die lassen sich beantworten, aber das muss man halt auch machen.“

Corona in Deutschland: Inzidenz steigt weiter – trotz Untererfassung

Erstmeldung vom 3. Januar: Berlin - Die Sorge der Experten vor einer Ausbreitung der Omikron-Variante in Deutschland war vor den Feiertagen groß. Zu Weihnachten und Silvester dürften viele Menschen in Innenräumen zusammengekommen sein. Inwiefern das die Corona-Zahlen in die Höhe getrieben und die Omikron-Ausbreitung beeinflusst hat, ist bislang noch nicht ersichtlich. Das Robert-Koch-Institut (RKI) geht aufgrund der Feiertage derzeit von einer Untererfassung aus. Dennoch steigen die Infektionszahlen bereits.

Am Montagmorgen (3. Januar) hat das RKI den fünften Tag in Folge einen Anstieg der offiziellen bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Der Wert lag demnach bei 232,4. Weil zwischen den Jahren weniger getestet und gemeldet wird, geht das RKI allerdings von höheren Zahlen aus.

Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 222,7 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz ebenfalls bei 222,7 (Vormonat: 442,1). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 18.518 Corona-Neuinfektionen. Vor genau einer Woche waren es 13.908 Ansteckungen.

Corona-Gipfel am Freitag: Lauterbach kündigt neue Beschlüsse an

Am Freitag (7. Januar) wollen Bund und Länder ihre weitere Corona-Strategie abstimmen. Es werde „auf jeden Fall neue Beschlüsse geben“, kündigte Gesundheitsminister Karl Lauterbach am Sonntagabend im Interview mit RTL/ntv an. Dabei gehe es um eine Änderung der Quarantäneverordnung, aber zum Beispiel auch um die Frage, welche Kontaktbeschränkungen angemessen seien.

Ob Lauterbach nur eine Verkürzung der Quarantänefristen für Kontaktpersonen oder sogar kürzere Isolationszeiten für Infizierte erwägt, blieb offen. Geklärt werden müsse unter anderem, inwieweit die Fristen für Menschen mit Auffrischungsimpfung geändert werden könnten, sagte er.

Karl Lauterbach bei einer Pressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte vor dem Corona-Gipfel neue Beschlüsse an. (Archivbild) © Kay Nietfeld/dpa

Corona in Deutschland: Lauterbach macht sich „große Sorgen“ um Ungeimpfte

Mit Ausbreitung der Omikron-Variante wächst die Gefahr, dass auch die Zahl von Quarantäne-Anordnungen bei Kontaktpersonen von Infizierten stark steigt. Denn anders als bei anderen Corona-Varianten ist aus Sicht des RKI eine Quarantäne bei Vorliegen von Omikron immer empfohlen - und zwar „auch für vollständig geimpfte und genesene Kontaktpersonen“.

Lauterbach machte deutlich, dass angesichts der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante in Deutschland Eile geboten sei: „Die Fallzahlen werden sehr stark steigen, und das wird dann auch viele Ungeimpfte treffen, und die sind nicht geschützt. Daher mache ich mir da große Sorgen“, so der Gesundheitsminister.

Corona in Deutschland: Schulen sollen „so lange wie irgendwie vertretbar“ im Präsenzunterricht bleiben

Überschattet von den Corona-Sorgen startet an diesem Montag in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Sachsen und Rheinland-Pfalz wieder der Schulbetrieb. Am Dienstag folgen das Saarland, am Mittwoch Hamburg und – je nach Entscheidung der Schulen – auch Thüringen.

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen verlangte tägliche PCR-Tests in den Schulen. „In den Schulen brauchen wir tägliche Tests und leider auch die Maskenpflicht“, sagte er der Rheinischen Post. „Die beste Test-Methode für die Schulen sind PCR-Pool-Tests, weil sie am zuverlässigsten Infektionsherde sichtbar machen“, so Dahmen. Die Offenhaltung von Schulen und Kitas habe Priorität. Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sprach sich dafür aus, möglichst Präsenzunterricht zu veranstalten. Dies müsse „so lange wie irgendwie vertretbar“ gelten, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. Kinder hätten in der Pandemie bereits „zu viel gelitten“, führte Wüst aus. (ph mit dpa und afp)

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