Ergebnisse nach MPK

Corona-Gipfel im News-Ticker: Merkel wird emotional, Söder macht klare Ansagen

Bayerns Ministerpräsident: Markus Söder von der CSU.
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Bayerns Ministerpräsident: Markus Söder von der CSU.

Kanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder präsentieren die Ergebnisse des Corona-Gipfels. Was die MPK beschlossen hat - ein Überblick.

  • Corona-Gipfel: Die Länderchefs haben sich am 10. August in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) beraten. In der Coronavirus-Pandemie müssen Ungeimpfte ab dem 11. Oktober Corona-Tests selber bezahlen - ausgenommen Schwangere und Kinder (siehe Update vom 10. August, 17.18 Uhr).
  • Ab einer lokalen Inzidenz von 35 müssen Ungeimpfte bei Indoor-Veranstaltungen (Restaurants, Kinos etc.) einen negativen Corona-Test vorweisen (siehe Update vom 10. August, 17.37 Uhr).
  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellt in Aussicht, dass es für Geimpfte keinen neuen Lockdown im Herbst geben wird (siehe Update vom 10. August, 22.07 Uhr).
  • Dieser News-Ticker zur MPK wird fortlaufend aktualisiert.

Update vom 10. August, 22.07 Uhr: Nach der Ministerpräsidentenkonferenz hat sich auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu Wort gemeldet. In einem ARD-Extra am Dienstagabend stellte er Geimpften einen entspannten Herbst in Aussicht: „Für diese drei von vier Erwachsenen, die sich haben impfen lassen, wird es keinen erneuten Lockdown geben“, sagte der CDU-Politiker. Die Geimpften könnten sich sicher sein, dass es für sie keine neuen Beschränkungen gebe, weil dies bundesgesetzlich geregelt sei.

Auch Spahn rief, wie Merkel und Söder zuvor, nochmals dazu auf, sich impfen zu lassen. Noch sei keine ausreichende Impfquote erreicht.

Update vom 10. August, 18.30 Uhr: Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hat an diesem Dienstagnachmittag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die künftigen Corona-Regeln in Deutschland ab Herbst beraten. Die Ergebnisse sehen wie folgt aus:

  • Ungeimpfte müssen ab einer lokalen Inzidenz (nach Land- oder Stadtkreis) von 35 einen negativen Corona-Test vor Indoor-Veranstaltungen wie Kino oder Schwimmbad oder dem Einkehren in der Gastronomie vorlegen.
  • Ab dem 11. Oktober zahlt der Staat Ungeimpften die Corona-Tests nicht mehr. Ausgenommen sind jene, die noch keine Möglichkeit hatten, sich impfen zu lassen - zum Beispiel Schwangere und Kinder.
  • Die Maskenpflicht bleibt im öffentlichen Nahverkehr und in Innenräumen bestehen.
  • Die pandemische Lage von nationaler Tragweite bleibt trotz fortgeschrittener Impf-Kampagne in Kraft.
  • Von weiteren Lockerungen war nicht die Rede, aber auch nicht von weiteren Beschränkungen für Geimpfte.
  • Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) wird alle vier Wochen zusammenkommen und neu über die Lage beraten.

Coronavirus-Gipfel: MPK mit Länderchefs - Angela Merkel wird emotional, Markus Söder deutlich

Update vom 10. August, 17.46 Uhr: Das war es mit der Stellungnahme von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) zu den Ergebnissen des Corona-Gipfels.

Update vom 10. August, 17.43 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller prophezeit, dass Großveranstaltungen im Herbst stattfinden könnten. „Und das ist ein großer Erfolg“, sagt der SPD-Politiker.

Update vom 10. August, 17.40 Uhr: Söder betont immer wieder, dass man Bürger und Bürgerinnen mit zwei Impfungen verfassungsrechtlich ihre Rechte nicht mehr wegnehmen könne.

Update vom 10. August, 17.37 Uhr: Man müsse in dieser Phase der Pandemie versuchen, „mit leichten Maßnahmen zu reagieren“, erklärt Merkel, damit man drastische Maßnahmen nicht mehr ergreifen müsse. Sie spricht explizit das Testen Ungeimpfter ab einer Inzidenz von 35 bei Indoor-Veranstaltungen an. Nochmals zur Einordnung: Testen lassen müssen sich nur Ungeimpfte, und erst ab einer lokalen Inzidenz im Landkreis von 35.

Coronavirus-Gipfel: MPK mit Länderchefs - Angela Merkel bekräftigt 3-G-Regel

Update vom 10. August, 17.33 Uhr: Merkel bekräftigt: Durch die 3-G-Regel wolle man „versuchen, die Dynamik des Infektionsgeschehens zu verlangsamen, und gleichzeitig die Chance zu ergreifen, mehr Menschen zu impfen“. Eine Notbremse, wie in der zweiten Welle, soll es laut Söder nicht mehr geben.

Update vom 10. August, 17.30 Uhr: Merkel referiert über die Impfquote. Bei den Über-60-Jährigen liege diese bereits über 80, wünschenswert wäre jedoch über 90 Prozent.

Update vom 10. August, 17.25 Uhr: „Wer ein freiheitsliebender Mensch ist, dem noch mal die Empfehlung, sich das zu überlegen.“ Die Sorgen, die hinter Impfungen stünden, seien unbegründet. Das sei überall nachzulesen. Zu den Schulen: Der Schülerausweis solle zu einem Impfnachweis werden, erklärt Söder weiter mit Blick auf die Kinder und Jugendlichen.

Coronavirus-Gipfel: MPK mit Angela Merkel und Länderchefs - Markus Söder macht weiter Druck

Update vom 10. August, 17.23 Uhr: Markus Söder ist an der Reihe. „Die vierte Welle schleicht sich heran. Die vierte Welle kommt ganz sicher, und zwar im Herbst“, sagt der bayerische Ministerpräsident. Es bestehe die „Gefahr einer Pandemie der Ungeimpften“. Er hält es für richtig, dass die pandemische Lage fortgesetzt wird. „Wer sich bewusst nicht impfen lässt, trägt die Verantwortung dafür“, erklärt Söder. Einen Lockdown für Zweitgeimpfte werde es nicht mehr geben, sagt der Franke sehr deutlich.

„Die vierte Welle schleicht sich heran.

Bayerns Markus Söder (CSU)

Update vom 10. August, 17.18 Uhr: Müller findet es richtig, dass die Corona-Tests ab Mitte Oktober (11.10.) kostenpflichtig werden. Wer das Angebot nicht annehmen, könne „nicht erwarten, dass die Solidargemeinschaft das weiter trägt“, sagt der SPD-Politiker. Und wer sich nicht impfen lasse, gefährde andere.

Update vom 10. August, 17.15 Uhr: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller von der SPD äußert sich. „Die Gruppe der Ungeimpften ist zu groß. Da gibt es nichts drumherum zu reden“, sagt Müller. Es sei schade, „dass so viele das Angebot nicht annehmen“, meint er. Es gebe noch viel zu tun.

Update vom 10. August, 17.10 Uhr: Merkel nennt als Ziel bei der Impfquote „deutlich über 70 Prozent bis hin zu 80“. Leider sei die Pandemie wegen „der Delta-Variante noch nicht zu Ende“, weswegen es weiter Beschränkungen brauche. Deswegen werde die pandemische Lage mit nationaler Tragweite auch fortgesetzt.

Coronavirus-Gipfel: MPK mit Angela Merkel und Länderchefs - Maskenpflicht bleibt in Deutschland

Update vom 10. August, 17.08 Uhr: Die Maskenpflicht bleibt laut Merkel im öffentlichen Nahverkehr und in Innenräumen. „Wir wollen die 3-G-Regel bei Veranstaltungen in Innenräumen durchsetzen - das heißt: geimpft, getestet oder genesen“, erzählt die Kanzlerin. Solange die Inzidenz in einem Landkreis aber unter 35 liege, könnten die Länder die 3-G-Regel aussetzen. Die Corona-Tests werden bald nicht mehr vom Staat bezahlt, wie bereits angekündigt. Das gilt nicht für Menschen, die sich nicht impfen lassen können - namentlich Schwangere oder Kinder.

Update vom 10. August, 17.05 Uhr: Merkel sagt über Corona: „Jetzt haben wir genügend Impfstoff.“ Es gebe aber Länder, die „impffreudiger“ seien als Deutschland. Die Impfwirkung sei gegen die Delta-Mutation wirksam. Keine gute Nachricht sei jedoch, dass das „Impftempo nachgelassen“ habe. Man müsse nun zu den Menschen gehen. Sie bittet „alle Freunde und Bekannte“, in den „Familien und Sportvereinen dafür zu werben“, dass sich noch mehr gegen Corona impfen lassen. „Wir werden weniger Infizierte haben, wenn wir mehr Geimpfte haben“, sagt die Regierungschefin.

Update vom 10. August, 17 Uhr: Zuerst äußert sich die Regierungschefin nochmal zur Flutkatastrophe in der Eifel. Gleich geht es auch um Corona.

Update vom 10. August, 16.58 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht in Berlin live über die Ergebnisse.

Coronavirus-Gipfel: MPK mit Angela Merkel und Länderchefs - 3-G-Regel soll weiter gelten

Update vom 10. August, 16.55 Uhr: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff spricht live. Die 3-G-Regel werde bald wieder gelten, erklärt der CDU-Politiker. Greifen soll die Regel ab einer Inzidenz von 35. Neben der Inzidenz sollen weitere Kriterien als Maßstab dienen. Darunter sind der Anteil schwerer Erkrankungen und die Auslastung der Intensivstationen. Er spricht von einem „Zusatzkriterienkatalog“. Dies könne von Bundesland zu Bundesland ausgestaltet werden.

Update vom 10. August, 16.15 Uhr: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) soll bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Corona-Pandemie mächtig dazwischen gehauen haben - einmal mehr.

„Das ist ein Entschlussentwurf, aber kein großer Wurf“, zitiert die BILD den Regierungschef aus München: „Wir drücken uns um die großen Entscheidungen.“ Nach wie vor wurden offiziell noch keine Entscheidungen bekannt gegeben.

Coronavirus-Gipfel: MPK mit Angela Merkel und Länderchefs - Ungeimpfte müssen sich wohl testen lassen

Update vom 10. August, 15.50 Uhr: Wie der Business Insider berichtet, gelten die neuen Regeln für Ungeimpfte angeblich bereits ab dem 23. August. Sie dürfen Indoor-Veranstaltungen und die Innengastronomie demnach nur dann besuchen, wenn sie einen negativen Antigen-Schnelltest vorzeigen, der nicht älter als 24 Stunden ist. Oder einen negativen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist. Dies gilt für Ungeimpfte dem Bericht zufolge bei folgenden Aktivitäten und in folgenden Einrichtungen:

  • Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen
  • Innengastronomie und Feste in Innenräumen
  • bei körpernahen Dienstleistungen wie Friseur oder Kosmetiker
  •  Fitness-Studios, Schwimmbäder und Sporthallen
  • bei Unterbringung in einem Hotel oder in einer Pension muss bei Anreise ein negativer Test vorgelegt werden

Coronavirus-Gipfel: MPK mit Angela Merkel und Länderchefs - Testpflicht für Ungeimpfte soll kommen

Update vom 10. August, 15.20 Uhr: Wie die BILD am Dienstagnachmittag berichtet, stehen zwei Verschärfungen der Corona-Regeln fest. Demnach soll eine Testpflicht ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 für Innenräume kommen. Restaurants, Fitnessstudios, körpernahe Dienstleistungen oder Frisöre dürfen dann nur noch mit einem negativen Test besucht werden.

Und: Dies gilt demnach nur für Ungeimpfte. Geimpfte und Genesene seien davon ausgenommen, heißt es. Menschen, die sich bislang nicht impfen lassen konnten, namentlich Schwangere und Kinder, bekommen die Corona-Tests weiter vom Staat bezahlt. Ferner sollen die kostenlosen Bürgertests für Ungeimpfte jedoch zum 11. Oktober abgeschafft werden.

Erstmeldung vom 10. August: München/Berlin - Es ist der nächste Corona-Gipfel in der Pandemie: An diesem Dienstag, 10. August, beraten sich die Länderchefs in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) über die künftigen Regeln in Deutschland. Darüber wird zwischen Kiel, Berlin, Düsseldorf und München ordentlich gerungen. Vor allem über die Frage, ob und inwiefern zwischen Geimpften und Ungeimpften unterschieden werden soll.

Bereits am Montagabend hatte die BILD von einer Beschlussvorlage des Bundes für die Länder berichtet. Darin steht demnach:

Coronavirus-Gipfel: MPK mit Angela Merkel und Länderchefs - kommen diese Corona-Regeln?

  • Ab September soll es eine Testpflicht für Ungeimpfte für alle Indoor-Veranstaltungen sowie in Restaurants geben.
  • Corona-Tests sollen ab Oktober von Bund und Ländern nicht mehr kostenlos angeboten werden.
  • Die Maskenpflicht soll in Innenräumen und dem öffentlichen Nah- und Fernverkehr weiter gelten.
  • Die epidemische Lage von nationaler Tragweite soll per Verordnung verlängert werden.  

Im Video: Düsseldorf - Nur Corona-Geimpfte und Genesene dürfen zum Karneval

Auch die Frage wird diskutiert, ob und inwiefern die Sieben-Tage-Inzidenz noch als Maßstab gelten soll. Hier gehen die Meinungen verschiedensten Berichten zufolge weit auseinander. Die BILD schreibt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Maßnahmen schon ab einer Inzidenz von 35 für möglich hält. Doch, wie würden diese aussehen?

Coronavirus-Gipfel: MPK - Angela Merkel und Länderchefs ringen um die Inzidenz

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat dem Robert-Koch-Institut (RKI) dagegen ein Tableau vorgeschlagen, das gebündelt Infektionsgeschehen, Impf-Fortschritt und Hospitalisierung abbilden soll. Eines deutet sich an: Der Druck auf Ungeimpfte steigt. So erklärte zum Beispiel Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor der MPK im Bayerischen Rundfunk: „Wer sich nicht impfen lässt, gefährdet sich und andere. Wer geimpft ist, stellt keine Gefahr dar, deshalb muss man ihm verfassungsrechtlich zwingend die Grundrechte zurückgeben.“

Verfolgen Sie die wichtigsten News und Entwicklungen zur MPK hier im News-Ticker. (pm)

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