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Corona in Deutschland: Gericht kippt 2G-Regel im Einzelhandel in Niedersachsen

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Von: Franziska Schwarz

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In Niedersachsen kippt das Oberverwaltungsgericht die 2G-Regel im Einzelhandel. Der Impfstoff ist knapp. Nun kündigt Moderna Booster-Dosen noch bis Dezember an. Der News-Ticker.

Update vom 16. Dezember, 20.20 Uhr: Nach der Gerichtsentscheidung in Niedersachsen, mit der die dortige 2G-Regelung im Einzelhandel gekippt ist, fordert der Hessischen Industrie- und Handelskammertag ein Ende der Regelung auch in Hessen. „Die Landesregierung sollte 2G auch im hessischen Einzelhandel beenden“, sagte Präsidentin Kirsten Schoder-Steinmüller am Donnerstag.

„Es sollten schnellstmöglich wieder alle Läden uneingeschränkt öffnen dürfen - natürlich mit Abstand, Masken und Hygienekonzept“, forderte sie. Ausgenommen von der Regel sind Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Lebensmittelmärkte oder Apotheken. Schoder-Steinmüller bezeichnete dies als große Wettbewerbsverzerrung.

Corona in Deutschland: Gericht kippt 2G-Regel im Einzelhandel in Niedersachsen

Update vom 16. Dezember, 16.40 Uhr: Für Niedersachsen hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die 2G-Regelung im Einzelhandel gekippt*. Die Regel sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Zudem sei sie voraussichtlich nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren, weil verschiedene Geschäfte ausgenommen würden.

Im Lebensmittelhandel, Gartenmärkten und Elektronikreparaturläden waren von der 2G-Regel in Niedersachsen ausgenommen, Baumärkte dagegen nicht. Das habe laut Gericht keine nachvollziehbaren sachlichen Gründe. Die zahlreichen Ausnahmen reduzierten die Eignung der Regelung, ihre Infektionsschutzziele zu erreichen: Der größte Teil der Kundenkontakte finde ohnehin in Lebensmittelmärkten statt, argumentierte das OVG.

Eine Frau läuft an einem Schild vorbei, auf dem die geltenden 2G-Regel hingewiesen wird.
In Niedersachsen hat ein Gericht die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt. © Fabian Sommer/dpa

Update vom 16. Dezember, 15.10 Uhr: „Omikron ist auch für Geimpfte gefährlich“, warnt RKI-Chef Lothar Wieler in Berlin. In jedem Bundesland seien Omikron-Fälle aufgetaucht. Bisher seien 100 Omikron-Fälle verzeichnet worden. Wie groß ist die Dunkelziffer bei Omikron?

Update vom 16. Dezember, 15 Uhr: Wie viel Impfstoff fehlt tatsächlich? Karl Lauterbach (SPD) gibt ein Statement ab. Hier können Sie die Pressekonferenz mit RKI-Chef Lothar Wieler live verfolgen.

Moderna liefert 10 Millionen extra Impfdosen

Update vom 16. Dezember, 14.48 Uhr: Moderna liefert noch in diesem Jahr 10 Millionen Impfdosen. Die zusätzlichen Impfdosen könnten noch auf Dezember vorgezogen werden, wie es am Donnerstag aus EU-Kreisen hieß, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Weiter 25 Millionen Dosen könnten ins erste Quartal 2022 vorgezogen werden. Aus den insgesamt 35 Millionen Dosen könnten bis zu 70 Millionen Dosen zum Boostern gezogen werden, da hierfür bei Moderna eine halbe Dosis verwendet wird.

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch bereits mitgeteilt, zusätzliche 80 Millionen Dosen des Präparats von Biontech über EU-Verträge kaufen zu wollen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte hierfür sowie für 12 Millionen weitere Dosen, die direkt beschafft werden sollen, rund 2,2 Milliarden Euro bewilligt. 

Corona-Impfstoff von Moderna
Der Corona-Impfstoff von Moderna soll ebenfalls an die Omikron-Variante angepasst werden. © Dinendra Haria/Imago Images

Impfquote in Deutschland - Kassenärzte kontern RKI-Vorwurf

Update vom 16. Dezember, 14.25 Uhr: Wie hoch ist die Impfquote in Deutschland tatsächlich? RKI-Chef Wieler soll niedergelassenen Ärzten eine nicht ordnungsgemäße Dokumentation der Impfungen vorgeworfen haben. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung konterte prompt und warf dem RKI Versäumnisse vor*.

Update vom 16. Dezember, 12 Uhr: Die Corona-Testpflicht entfällt in Deutschland künftig nach der Booster-Impfung. Die Gesundheitsminister um Karl Lauterbach (SPD) nennen eine Frist - an die sich ein großes Bundesland aber nicht hält.

Corona-Pandemie in Deutschland: Impfkampagne nimmt richtig Fahrt auf - neuer Tagesrekord

Update vom 16. Dezember, 11 Uhr: Die Corona-Impfkampagne nimmt wieder an Fahrt auf. Am Mittwoch wurde in Deutschland ein neuer Tagesrekord erreicht. Gespritzt wurden 1,496 Millionen Dosen, wie aus Meldedaten des Robert Koch-Instituts (RKI) von Donnerstag hervorgeht. Darunter waren fast 1,3 Millionen Auffrischimpfungen und 97.400 Erstimpfungen. Bisheriger Rekord-Impftag in der Pandemie war der 9. Juni mit 1,43 Millionen gespritzten Impfdosen.

Corona in Deutschland: RKI meldet wieder hunderte Covid-19-Tote

Update vom 16. Dezember, 6.20 Uhr: Die Corona-Zahlen am Donnerstagmorgen: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erneut gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 340,1 an. Am Vortag hatte der Wert bei 353 gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 56.677 Corona-Neuinfektionen (RKI-Dashboard, Stand 4.47 Uhr). Vor genau einer Woche waren es 70.611 Ansteckungen.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 522 Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Mittwoch mit 5,27 (Dienstag mit 5,21) an.

Außerdem wird es an diesem Donnerstag eine Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geben: Ab 15 Uhr steht er zur Impfstoffversorgung und anderen Corona-Themen der Hauptstadtpresse Rede und Antwort. Ebenso wie sein Vorgänger Jens Spahn (CDU) wird Lauterbach gemeinsam mit dem Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, vor die Presse treten. Lauterbach hatte am Dienstag mitgeteilt, dass nach den bisherigen Beständen und Bestellungen Anfang kommenden Jahres zu wenig Impfstoff vorhanden sei. Am Mittwoch teilte sein Ministerium die Bestellung von zusätzlich 92 Millionen Dosen für 2022 mit. Auf der Presskonferenz soll es zudem um die in dieser Woche angelaufenen Impfungen bei Kindern zwischen fünf und elf Jahren gehen.

Corona-Impfungen in Deutschland: Lieferungen kommen Nachfrage wohl nicht hinterher

Update vom 15. Dezember, 22.00 Uhr: Die Impfdosen in Deutschland werden weiter knapp. Wie Gesundheitsministerium Karl Lauterbach während der Sendung „Markus Lanz - das Jahr 2021“ angab, kämen die Lieferungen derzeit nicht der Nachfrage hinterher. „Wir können in der nächsten Woche 1,2 Millionen Dosen Biontech für ganz Deutschland ausliefern, in der Woche darauf 800.000 Dosen und dann noch einmal 1,2 Millionen Dosen“, erklärte der SPD-Politiker.

Gleichzeitig sehe Lauterbach keinen Grund die Kampagne einzubremsen, auch wenn es sich beim derzeitigen Impfstoff um Reserven handle. „Wir schütten hier alles aus. Denn die Kampagne muss ja laufen so gut, wie sie kann.“

Corona in Deutschland: Bundestag bewilligt zusätzliche Ausgaben für Corona-Impfstoff

Update vom 15. Dezember, 18.40 Uhr: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat zusätzliche 2,2 Milliarden Euro für die Beschaffung zusätzlicher Corona-Impfstoffe genehmigt. Der Impfstoff werde in der vierten Welle dringend benötigt, argumentierte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir müssen die Omikron-Variante fürchten.“

„Wir machen Tempo beim Impfen“, bestätigte auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der sich gemeinsam mit Lauterbach äußerte. Deutschland könne für das nächste Jahr zusätzliche Impfstoffe beschaffen. „Wir reden über 92 Millionen Dosen Biontech und Moderna.“

Corona in Deutschland: Angeblicher Impfschwindel am Bodensee

Update vom 15. Dezember, 17.07 Uhr: Im Bodenseekreis gehen die Polizei in Ravensburg und die Staatsanwaltschaft in Konstanz einem schwerwiegenden Verdacht nach. In einer Arztpraxis soll mit einer Substanz gegen Corona geimpft worden sein, die womöglich unwirksam und jedem Fall kein zugelassener Wirkstoff ist. Die Polizei stellte bei einer richterlich genehmigten Durchsuchung der betroffenen Arztpraxis Beweismittel sicher.

Zuvor hatte der Südkurier über den vermeintlichen Impf-Schwindel berichtet. Demnach seien etwa 500 Patienten betroffen. Die Behörden waren auf den Fall aufmerksam geworden, nachdem bei drei Patienten trotz Erst- und Zweitimpfung keine Antikörper gegen das Virus nachgewiesen werden konnten und es keine nachvollziehbaren medizinischen Gründe dafür gegeben habe.

Sollte sich der Verdacht bestätigen, müssen sich der oder die Betreiber der Praxis mindestens wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten, heißt es in einer Mitteilung der Polizei. Die betroffenen Menschen wurden demnach vom zuständigen Gesundheitsamt angeschrieben, informiert und gewarnt.

Corona: Deutsche Apotheken sagen Impfpass-Fälschern den Kampf an

Update vom 15. Dezember, 14.02 Uhr: „Die Apotheken werden immer häufiger mit gefälschten Impfpässen konfrontiert“, beklagt Apothekerverbandschef Thomas Dittrich. Dagegen wollen sie jetzt stärker vorgehen. Ab Donnerstag (16. Dezember) können die Mitarbeiter von bundesweit mehr als 18.000 Apotheken Chargennummer mit einer Software direkt online abfragen, so der DAV. Sie zeige, ob die Nummern auch zum verimpften Vakzin passen.

Bisher konnten sie nur überprüfen, ob die Impfausweise vollständig und plausibel sind und zur richtigen Person gehören. „Diejenigen, die gefälschte Dokumente vorlegen, werden es jetzt noch schwerer haben, sich digitale Impfzertifikate zu erschleichen“, sagte Thomas Preis vom Apothekerverband Nordrhein der Rheinischen Post.

Das rote Apotheken-Logo im November 2021 an einer Filiale in einem Fachwerkhaus in Deutschland.
Apotheken setzen im Kampf gegen gefälschte Corona-Impfnachweise jetzt auf eine Online-Abfrage. © Manngold/Imago

Wegen Corona: Junge Leute beginnen schneller mit dem Studium

Update vom 15. Dezember, 11.52 Uhr: Interessant ist der Corona-Krise ist auch ein Blick auf die Studienanfänger. Ihre Zahl war 2020 überdurchschnittlich hoch - und zwar mit einer Übergangsquote von 48 Prozent auf einem Höchststand. Konkret handelt es sich um 185.000 junge Menschen, die nach ihrem Schulabschluss noch im selben Jahr an die Hochschulen wechselten. Das teilte nun das Statistische Bundesamt mit.

Im Vorjahr hatte ihr Anteil noch bei 43 Prozent gelegen. Die Statistiker sehen einen Zusammenhang mit der Pandemie. Sie erschwerte andere Bildungswege oder Work-and-Travel-Programme deutlich.

Ein Abiparty-Banner im Mai 2021 auf dem Schulhof eines Gymnasiums in Neubiberg in Bayern
Die Corona-Krise hat in Deutschland die Entscheidung fürs Studium beschleunigt. © Fotostand/Imago

Corona-Inzidenz sinkt erneut – Experten zum Warten auf Omikron-Impfstoff für Kinder

Erstmeldung vom 15. Dezember: Berlin - Der Trend zeigt weiter nach unten: Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erneut gesunken. Das RKI gab den Wert am Mittwochmorgen mit 353 an. Am Vortag hatte sie noch bei 375 gelegen, vor einer Woche bei 427.

Das RKI meldete nun binnen eines Tages 51.301 Corona-Neuinfektionen bundesweit. Vor genau einer Woche waren es 69.601 Ansteckungen. Innerhalb von 24 Stunden wurden 453 neue Covid-Todesfälle verzeichnet. Die Hospitalisierungsrate liegt aktuell bei 5,21 (Montag: 5,17).

Auf Omikron-Impfstoff für Kinder warten? Je nach Alter und Gesundheit

Zurzeit rücken neben vielen Booster-Impfungen* auch Kinderimpfungen in den Fokus - einige sind jetzt schon geimpft. Aus Sicht des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte können Eltern je nach Alter und Gesundheit ihrer Kinder auch auf einen womöglich ab dem Frühjahr verfügbaren Omikron-Impfstoff warten.

„Gesunden Kindern zwischen fünf und elf Jahren empfehlen wir die Impfung wegen des Restrisikos noch unbekannter seltener Nebenwirkungen ohnehin zunächst nicht generell“, sagte Verbandssprecher Jakob Maske der dpa. „Daher plädieren wir in dem Fall auch dafür, erst einmal abzuwarten.“

Die Fachärztin für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie Jana Schroeder (Stiftung Mathias-Spital, Rheine) rät davon ab. Noch habe Deutschland ein Problem mit der Delta-Variante. „Die Impfung wirkt gegen sie deutlich besser als gegen Omikron. Es ist momentan auch noch unklar, ob Omikron Delta völlig verdrängen wird.“

Bei einem Kind ab einem Alter von 12 Jahren hingegen könne man auf jeden Fall anfangen zu impfen. „Da würde ich nicht auf einen Omikron-Impfstoff warten“, sagte Maske.

Ein Mann steht mit Mundnasenschutz und Handschuhen im Dezember 2021 in einem Testzentrum in Dresden und hält einen negativen Corona-Schnelltest in die Kamera.
Szene aus einem Testzentrum: Die Zahl der Corona-Fälle ist rückläufig. © Sebastian Kahnert/dpa

Für die Altersgruppe ab 12 Jahren gibt es schon länger eine generelle Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko). Bei den kleineren Kindern rät die Stiko hingegen bisher nur zur Corona-Impfung, wenn sie bestimmte Vorerkrankungen oder Menschen mit hohem Corona-Risiko in ihrem Umfeld haben. Auf Wunsch und nach ärztlicher Aufklärung kann aber trotzdem jedes Kind geimpft werden. Von dieser Woche an soll ein schwächer dosierter Impfstoff für Fünf- bis Elfjährige in Deutschland zum Einsatz kommen können.

Corona: Hersteller arbeiten an angepassten Omikron-Impfstoffen

Wegen der stark mutierten Omikron-Variante, die in mehreren Ländern zunehmend Infektionen hervorruft, haben Impfstoffhersteller angekündigt, an angepassten Vakzinen zu arbeiten. Bisher ist aber noch nicht sicher, ob diese auch tatsächlich nötig werden.

Biontech hatte auch angekündigt, dass ein neuer Impfstoff bei einem etwaigen Anlaufen der Produktion im März auch nicht gleich massenhaft zur Verfügung stehen würde. (dpa/cibo/frs) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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