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Corona in Deutschland: Omikron-Impfstoff erst später verfügbar

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Von: Patrick Mayer, Kai Hartwig

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Die Corona-Inzidenz steigt weiter. Gesundheitsminister Lauterbach verteidigt seinen Kurs. Zwei Bundesländer verlängern die Schutzmaßnahmen. Der News-Ticker.

Corona in Deutschland: Neuer Omikron-Impfstoff von Biontech voraussichtlich frühestens ab Mai

Update vom 15. März, 18.42 Uhr: Der an die Omikron-Variante angepasste Corona-Impfstoff von Biontech steht voraussichtlich frühestens ab Mai zur Verfügung. Nach Angaben von BioNtech laufen klinische Studien und Produktion weiterhin nach Plan, der Impfstoff wäre schon ab Ende März auslieferbar.

Unter anderem die Europäische Arzneimittelbehörde EMA habe aber Daten angefragt, die erst Ende April oder Anfang Mai vorliegen würden. „Entsprechend ändert sich das Timing für eine Zulassung und damit Auslieferung“, sagte eine BioNtech-Sprecherin am Dienstag.

Corona un Deutschland: Maskenpflicht soll nach Ampel-Plänen nun doch ausgeweitet werden

Update vom 15. März, 17.10 Uhr: Die Regeln zur künftigen Maskenpflicht sollen ausgeweitet werden. Darauf hat sich die Ampel-Koalition einen Tag vor den Bundestagsberatungen zum neuen Infektionsschutzgesetz geeinigt. Die Maskenpflicht soll demnach auch in Arztpraxen und Rettungsdiensten angeordnet werden können, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Berlin erfuhr.

Im bisherigen Entwurf war sie bereits für Krankenhäuser, Pflegeheimen und dem öffentlichen Personenverkehr vorgesehen. Auch in Tageskliniken und Einrichtungen für ambulantes Operieren sowie in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen soll die Maskenpflicht künftig möglich sein, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland meldet.

Diese Maskenpflichten sind Bestandteil des künftigen Corona-Basisschutzes, der die bisherigen Maßnahmen ablösen sollen. Darüber hinaus beinhaltet das neue Gesetz eine Hotspot-Regelung für besonders stark von Corona betroffenen Gebieten. In diesen sollen dann strengere Regeln wie eine Maskenpflicht in Innenräumen gelten können, wenn das jeweilige Landesparlament dies beschließt. Voraussetzung dafür sind aber hohe Infektionsraten und eine drohende Überlastung des Gesundheitswesens.

Corona in Deutschland: Berlin und Hamburg behalten Corona-Maßnahmen bis Anfang April bei

Update vom 15. März, 14.58 Uhr: Berlin und Hamburg werden ihre derzeit gültigen Corona-Maßnahmen bis Anfang April beibehalten. Die Senate beider Städte erklärten nach ihren Sitzungen am Dienstag (15. März), dass sie von der im derzeit diskutierten Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes vorgesehenen Übergangsfrist Gebrauch machen wollen. Weitere Bundesländer hatten dies zuvor ebenfalls angekündigt.

Die im Gesetzesentwurf enthaltene Übergangsfrist soll am 2. April enden. Erst danach wären bundesweit im Regelfall nur noch bestimmte sogenannte Basisschutzmaßnahmen zulässig. Darunter fallen eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und sensiblen Einrichtungen (u.a. Krankenhäuser, Pflegeheime). Möglicherweise zählen auch die Möglichkeit für Corona-Tests an Schulen dazu. Darüberhinausgehende Maßnahmen wären bei Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes nur noch in Hotspot-Regionen mit starkem Infektionsgeschehen gestattet.

Ein Hinweisschild mit der Aufschrift „Zutritt nur mit FFP2-Maske“ steht zusammen mit Desinfektionsmittel in einem Haushaltswarenladen.
Die Corona-Maßnahmen sollen in einigen Bundesländern noch bis Anfang gelten. © Tobias Hase/dpa

Corona in Deutschland: Aggressiver Maskenverweigerer attackiert Zugbegleiter

Update vom 15. März, 12.21 Uhr: Auf einer Fahrt der Deutschen Bahn (DB) von Stuttgart nach Hannover ist es am Montag (14. März) zu einem Zwischenfall gekommen. Nach Angaben der Bundespolizei griff ein 57-jähriger Mann einen Zugbegleiter tätlich an und verletzte diesen.

Der Bahn-Mitarbeiter hatte den aggressiven Fahrgast zuvor gebeten, im Zug eine Maske zu tragen, nachdem dieser ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs war. Die Bitte quittierte der Maskenverweigerer mit der Androhung von Schlägen. Daraufhin rief der Zugbegleiter das DB-Sicherheitspersonal, um den 57-Jährigen in Hannover zum Aussteigen zu bewegen.

Dieser stieg dort nur widerwillig aus und schlug dabei dem Zugbegleiter mit der Faust mitten ins Gesicht. Der Bahnmitarbeiter erlitt unter anderem eine Gesichtsprellung. Gegen den Maskenverweigerer wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung und Körperverletzung eingeleitet. Nach Polizeiangaben war er schon mehrfach auf Bahnreisen negativ aufgefallen.

Corona in Deutschland: Lauterbach verteidigt Entwurf zu neuem Infektionsschutzgesetz

Update vom 15. März, 10.32 Uhr: Ab 20. März soll ein Teil der derzeit gültigen Corona-Maßnahmen entfallen. Mit der geplanten Neufassung des Infektionsschutzgesetzes will die Bundesregierung den Bundesländern eine Option bieten, geltende Maßnahmen bis zum 2. April zu verlängern. Und zwar durch eine sogenannte Hotspot-Regelung.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigte am Dienstag (15. März) den in der Kritik stehenden Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz. „Politik ist das Finden eines Kompromisses, der funktionieren muss“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“. Gemeinsam mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) habe er einen solchen Kompromiss erarbeitet.

„Wir sind nicht in der Situation, dass man jetzt alle Maßnahmen fallen lassen könnte“, bekräftigte Lauterbach. Allerdings seien bundesweite Maßnahmen nicht mehr so gut begründbar wie zuvor. Die Corona-Lage unterscheide sich trotz insgesamt hoher Fallzahlen regional deutlich. Lauterbach appellierte an die Länder, die Hotspot-Regelung auch zu nutzen. Nur so sei das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen. Notfalls könne auch ein ganzes Bundesland zum Corona-Hotspot erklärt werden, ergänzte Lauterbach. Entsprechende Überlegungen gibt es in Bayern.

Corona in Deutschland: Inzidenz geht weiter nach oben - fast 200.000 Neuinfektionen

Update vom 15. März, 9.49 Uhr: Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hat nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) erneut einen Höchstwert erreicht. Am Dienstagmorgen (15. März) vermeldete das RKI einen Wert von 1.585,4 an Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche. Die bundesweite Inzidenz hatte am Vortag bei 1.543,0 gelegen, eine Woche zuvor betrug sie 1.293,6.

Deutschlands Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen eines Tages insgesamt 198.888 Corona-Neuinfektionen (Stand des RKI-Dashboards von 03.27 Uhr). Am Vortag waren es rund 100.000 Neuinfektionen weniger (92.378). Dieser Anstieg lässt sich aber auch darauf zurückführen, dass an Wochenenden weniger getestet wird sowie die Gesundheitsämter dann keine Fallzahlen melden.

Deutschlandweit wurden den Angaben vom 15. März zufolge innerhalb von 24 Stunden 238 Todesfälle verzeichnet (Vorwoche: 324).

Corona-Pandemie in Deutschland: Berlin will Covid-Maßnahmen über den 20. März verlängern

Update vom 14. März, 22.15 Uhr: Berlin wird seine aktuell geltenden Corona-Regeln über den 20. März hinaus verlängern. Das berichtet am Montag der Tagesspiegel.

Demnach soll der Senat am Montag eine neue Infektionsschutzverordnung einsetzen. An diesem Sonntag (19. März) läuft das bundesweite Infektionsschutzgesetz aus, weshalb die Bundesländer in der Pandemie anschließend selbst ihre Covid-Maßnahmen regeln sollen. So wurde es auf der vergangenen Bund-Länder-Runde besprochen. Mehrere Bundesländer hatten bereits angedeutet, maßgebliche Corona-Regeln wie die Maskenpflicht weiter aufrecht zu erhalten.

Corona-Pandemie in Deutschland: Erste Bundesländer gehen eigene Wege

Update vom 14. März, 21.45 Uhr: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) muss wegen positiver Corona-Tests zunächst in Israel in Quarantäne bleiben. Auch ein zweiter PCR-Test sei heute in Jerusalem positiv ausgefallen, teilte die Düsseldorfer Staatskanzlei mit.

Update vom 14. März, 19.30 Uhr: In Deutschland sind die Corona-Zahlen hoch, auch im Verhältnis zu den Ansteckungen in China. Dort müssen dennoch mehrere Großstädte in den Lockdown. Darunter ist auch die Millionenmetropole Shenzhen. Während in der Bundesrepublik das aktuelle Infektionsschutzgesetz am 19. März ausläuft.

Update vom 14. März, 18.30 Uhr: Kommt eine Corona-Impfpflicht in Deutschland? Karl Lauterbach (SPD) appellierte zuletzt an die Union - doch die zeigt dem Minister auf Anfrage von Merkur.de* die kalte Schulter.

Corona-Pandemie in Deutschland: Ersten Bundesländer gehen eigene Wege

Update vom 14. März, 17.05 Uhr: Die ersten Bundesländer gehen offenbar in Sachen Corona-Maßnahmen eigene Wege. Laut Informationen der Bild bleiben in Brandenburg die derzeitigen Regelungen auch nach dem 20. März bestehen. Demnach reagiere Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher mit diesem Vorgehen auf die hohe Corona-Inzidenz von 1493,3 (Stand: 14. März) und die rote Krankenhausampel.

Zuvor hatte auch Rheinland-Pfalz verkündet, dass die Maskenpflicht an weiterführenden Schulen (Gymnasium, Gesamtschule, Realschule, Hauptschule) aufrechterhalten werden soll. Man wolle hierfür eine Übergangsfrist bis zum 2. April setzen.

Corona in Deutschland: Grünen-Chefin fordert Maskenpflicht im Einzelhandel auch nach 20. März

Update vom 14. März, 15.51 Uhr: Die Grünen warnen nachdrücklich vor der Beendigung zu vieler Corona-Maßnahmen. Als ein zentrales Instrument sieht Parteichefin Ricarda Lang die Maskenpflicht. Dass man künftig Masken vor allem im öffentlichen Nahverkehr, aber nicht mehr im Einzelhandel tragen muss, sieht Lang skeptisch. „Ich glaube, hier wäre eine breitere Regelung sinnvoller“, bekräftigte die Co-Vorsitzende der Grünen. „Das ist ein Instrument, das sehr viel wirkt und dafür relativ gering eingreift in den Alltag der Menschen.“

Lang appellierte insbesondere an den Koalitionspartner FDP, „dass sie sich hier auch auf sinnvolle Verhandlungen einlässt, die dafür sorgen, dass wir tatsächlich die Balance zwischen Freiheit und Schutz sinnvoll austarieren und nicht in eine Richtung Freiheit, die am Ende auch keine wirkliche Freiheit ist“.

Corona in Deutschland: Impfquote nimmt weiterhin kaum zu

Update vom 14. März, 11.53 Uhr: Die Corona-Impfkampagne geht in Deutschland weiterhin nur äußerst schleppend voran. Laut Daten, die das Robert Koch-Instituts am Montag (14. März) veröffentlichte, sind am Sonntag (13. März) bundesweit rund 12.000 Impfdosen gegen das Coronavirus verabreicht worden. Darunter befanden sich knapp 8.000 Auffrischungsimpfungen. Noch Mitte Dezember lag der Spitzenwert an Impfungen binnen eines einzigen Tages bei 1,6 Millionen.

Inzwischen haben 63 Millionen Menschen (75,6 Prozent der Bevölkerung) einen Grundschutz gegen das Coronavirus, für den in der Regel zwei Spritzen nötig sind. Die Booster-Impfung erhielten mindestens 48,1 Millionen Menschen (57,8 Prozent). Allerdings weist das RKI seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Man gehe davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt.

19,6 Millionen Menschen, also fast ein Viertel der Bevölkerung (23,6 Prozent) ist weiterhin ungeimpft. Hierzu zählen auch etwa vier Millionen Kinder unter vier Jahren, für die noch kein Corona-Impfstoff zugelassen ist.

Corona in Deutschland: Zahlen steigen - Änderung an neuem Infektionsschutzgesetz gefordert

Erstmeldung vom 14. März, 10.31 Uhr: München – In Deutschland sollen am 20. März die bisherigen Corona-Auflagen entfallen. Bereits vier Tage zuvor berät der Bundestag über Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Doch der Gesetzesentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) ist äußerst umstritten.

„Wenn das Gesetz so verabschiedet wird, wie es vom Bundeskabinett eingebracht wurde, macht es alle Arbeit der letzten zwei Jahre obsolet“, kritisierte Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz, die geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Brysch sprach sich für eine Nachbesserung, insbesondere bei der Maskenpflicht aus.

Corona in Deutschland: Gesundheitsminister Lauterbach plant neues Infektionsschutzgesetz

Lauterbach und Buschmann planen bundesweit einen deutlich verringerten Basisschutz. So soll etwa die Maskenpflicht nur noch in Pflegeheimen, Kliniken, Bus und Bahn sowie Zügen und Flugzeugen bestehen bleiben. Verpflichtende Corona-Tests würde es nur in Heimen und Schulen geben.

Eine FFP2 Maske liegt in der Münchner Innenstadt auf dem Boden
Die Maskenpflicht soll ab 20. März teilweise entfallen. © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Damit die Bundesländer weiterhin die Möglichkeit haben, auf eine sich verschlechternde Corona-Lage zu reagieren, soll die Hotspot-Regelung als Instrument dienen. Mit ihr können die Länder Corona-Auflagen für jeweils auszurufende Hotspots beschließen.

An der Wirksamkeit dieser Sonderregel wachsen jedoch die Zweifel, auch angesichts der rasanten Ausbreitung des Virus in den vergangenen Tagen. Am Montagmorgen (14. März) meldete das Robert Koch-Institut (RKI) eine Inzidenz von 1.543,0. Eine Woche zuvor hatte diese noch 1.259,2 betragen. Auch die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages war laut RKI-Daten mit 92.378 deutlich höher als in der Vorwoche (78.428).

Corona in Deutschland: Entwurf zu neuem Infektionsschutzgesetz spaltet Ampel-Parteien

Selbst unter Mitgliedern der Ampel-Parteien herrscht Uneinigkeit, ob das (geplante) neue Infektionsschutzgesetz in seiner jetzigen Form hilfreich ist. „Ich werbe sehr dafür, den Gesetzentwurf zur Reform des Infektionsschutzgesetzes noch einmal anzupassen und die Maskenpflicht in Innenräumen als Basisschutzmaßnahme beizubehalten“, sagte Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Aus den Reihen der FDP kam dagegen Zustimmung für den Gesetzesentwurf. Der Wegfall der meisten Corona-Beschränkungen am 20. März sei ein großer Erfolg nach zwei Jahren Pandemie, befand der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der Rheinischen Post.

Bei der anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag (17. März) die Lage mit Länderchefs beraten. Ebenfalls an dem Tag diskutieren die Abgeordneten im Bundestag erstmals über Anträge zu einer allgemeinen Impfpflicht. Gesundheitsminister Lauterbach will die Befürworter der Impfpflicht einen. Start der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken ist bereits am Dienstag (15. März). Bis dahin müssen diese Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können.

Zudem soll künftig ein geringerer Corona-Arbeitsschutz gelten. Dazu will das Kabinett am Mittwoch (16. März) eine Verordnung des Sozialministeriums beschließen, nach der die Arbeitgeber weitgehend selbst bestimmen können, welche Auflagen im Betrieb noch gelten sollen. (kh/dpa/afp)

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