Strafbefehl liegt vor

Maskenatteste ohne Untersuchung: Ärztin drohen zwei Jahre Haft

Eine Ärztin aus Offenburg stellte ohne vorherige Untersuchung Atteste gegen die Maskenpflicht aus. Nun droht der Medizinerin eine Haftstrafe von zwei Jahren.

Offenburg - Die Lage aufgrund des Coronavirus in Baden-Württemberg (BW24* berichtete) scheint sich nicht zu beruhigen. Die Maßnahmen zum Infektionsschutz* wurden zum 1. Dezember noch mal verschärft. Nun gilt nicht nur in den Städten Maskenpflicht, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sondern auch am Arbeitsplatz und vor Läden und Geschäften. Keine der Maßnahmen wurde in der Vergangenheit öfter verletzt als die Maskenpflicht. Das hat jedoch oftmals harte Konsequenzen.

Immer wieder versuchen Personen mit gefälschten oder falschen medizinischen Attesten die Maskenpflicht zu umgehen. So wollte zum Beispiel ein Mann im Kreis Waldshut die Verordnung mit einem Attest eines toten Arztes umgehen* und ein Mediziner aus Offenburg stellte ohne medizinischen Grund Atteste gegen die Maskenpflicht aus*. Einer Ärztin aus der gleichen Stadt drohen nun offenbar aufgrund eines ähnlichen Vergehens harte Konsequenzen.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Attest gegen Maskenpflicht ohne Untersuchung

Die Maskenpflicht ist im Kampf gegen das Coronavirus in Baden-Württemberg die am längsten bestehende Maßnahme. Doch noch immer weigern sich einige Menschen, der Verordnung nachzukommen. Eine Ärztin aus Offenburg (Ortenaukreis) stellte offenbar nun Atteste aus, ohne die Patienten im Vorfeld zu untersuchen, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete.

Gegen die Medizinerin liegt nun ein Strafbefehl vor, wie die Staatsanwaltschaft Offenburg am Dienstag mitteilte. Ihr wird vorgeworfen, in den Monaten Juni und Juli insgesamt fünf Bescheinigungen zur Befreiung von der Maskenpflicht ohne Untersuchung ausgestellt zu haben.

Im September sei die Praxis der Ärztin aus Offenburg durchsucht worden, berichtet die dpa. Die Verdächtige habe zugegeben, die Atteste ausgestellt und teilweise auch ohne vorherigen Kontakt mit den Patienten per Post verschickt zu haben. Zu ihrer Verteidigung sagte die Medizinerin aus, die Patienten hätten ihr gegenüber glaubhafte Symptome geschildert.

Verstoß gegen das ordentliche Ausstellen von Attesten - Ärztin drohen bis zu zwei Jahre Haft

Bei der Ausstellung eines ärztlichen Attests kommt es generell auf die Überzeugung des Arztes an, dass eine gesundheitliche Einschränkung vorliegt. Dabei muss der Mediziner die Einschätzung jedoch durch eigene Befunde belegen. Eine subjektive Schilderung der Patienten reiche nicht, wie die Ärztekammer Hamburg schreibt. Die Ärztin aus Offenburg hatte die Atteste gegen die Maskenpflicht jedoch nur auf Grundlage von Schilderungen der Symptome ausgestellt.

Laut der dpa legte die Ärztin Einspruch gegen den Strafbefehl ein. Es werde nun voraussichtlich zu einem Prozess vor dem Amtsgericht in Offenburg kommen. Bei einer Verurteilung erwarte die Frau eine hohe Geldstrafe oder sogar eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren, sagte die Staatsanwaltschaft der dpa. *BW24 ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

Rubriklistenbild: © Marijan Murat/dpa

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