1. tz
  2. Welt

Coronavirus: Trotz strenger Vorsichtsmaßnahmen - Häftling in Brandenburger Gefängnis positiv getestet

Stand:

Von: Richard Strobl, Andreas Schmid, Jennifer Lanzinger

Kommentare

Coronavirus in Berlin: Nun gibt es den ersten Fall in einem Gefängnis in Brandenburg. Alle Entwicklungen im Ticker.

Update vom 13. Mai, 15.43 Uhr: Während die Zahl der in Berlin mit dem Coronavirus infizierten Personen weiter ansteigt, wurde am Mittwoch in Berlin nach Behördenangaben die erste Quarantäne-Station für obdachlose Menschen in Deutschland eröffnet. Die Einrichtung auf dem Gelände der Stadtmission kann bis zu 16 Wohnungslose aufnehmen, die mit dem Coronavirus infiziert sind und daher in häuslicher Quarantäne bleiben müssten. 

„Auf dieser Quarantäne-Station sind nur diejenigen, die eine bestätigte Infizierung haben, aber keinen schweren Krankheitsverlauf. Hier können sie beobachtet werden und sind nicht sich selbst überlassen“, erklärte die Sprecherin der Berliner Stadtmission, Barbara Breuer. Diese neu ins Leben gerufene Station wird jeweils zu einem Drittel von der Sozialsenatsverwaltung, der Finanzsenatsverwaltung und dem Bezirk Berlin-Mitte finanziert. 

Coronavirus: Trotz strenger Vorsichtsmaßnahmen - Häftling in Brandenburger Gefängnis positiv getestet 

Update vom 13. Mai, 10.20 Uhr: Die Zahl der offiziell in Berlin infizierten Personen steigt um weitere 24 Fälle auf insgesamt 6.298 Personen. Das bestätigt das Robert Koch-Institut am Mittwoch. Währenddessen gibt es auch den ersten Fall in einem Brandenburger Gefängnis. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, sei ein Mann in Untersuchungshaft positiv auf das Virus getestet worden. Er soll demnach nun auf die Isolierstation der Justizvollzugsanstalt gekommen sein. 

Wie das Blatt weiter berichtet, sollen bereits seit dem 20. März strenge Sicherheitsvorkehrungen in den Justizvollzugsanstalten durchgeführt werden. Demnach sollen neue Gefangene zunächst wie Verdachtsfälle behandelt werden und zunächst für 14 Tage auf eine Qurantänestation gebracht werden. 

Coronavirus: Berlin plant eigenes Warnsystem - Polizisten von Jugendlichen angespuckt und angehustet

Update vom 12. Mai, 14.45 Uhr: Berlin setzt abweichend von den jüngsten Bund-Länder-Vereinbarungen auf ein eigenes Warnsystem in der Corona-Pandemie. Hierbei sollen die Reproduktionsrate, die Anzahl der Neuinfektionen und die Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Parienten eine entscheidende Rolle spielen. Dies teilte Regierungschef Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) am Dienstag mit.

0

Werden bei zwei der Indikatoren kritische Marken erreicht, will der Senat bestehende Lockerungen auf den Prüfstand stellen oder geplante weitere Lockerungen gegebenenfalls verschieben.

Coronavirus in Berlin: Covid-19-Verstöße reißen nicht ab - Polizisten von Jugendlichen angespuckt und angehustet

Update vom 12. Mai, 10.45 Uhr: Erst am Montag warnte der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) davor, dass die Berlinerinnen und Berliner der Corona-Regeln zunehmend überdrüssig seien. Er berichtete, dass die Polizei weiterhin unterwegs sei, um Menschen auf die Einhaltung der Regeln aufmerksam zu machen. 

Dabei kommt es immer wieder zu äußerst unerfreulichen Zwischenfällen. So berichtet die Berliner Polizei via Twitter über einen Vorfall in der Nacht zum Montag, bei dem Polizisten von vier jungen Männern und Frauen im Alter zwischen 15 und 20 Jahren bespuckt und beleidigt wurden. „Covid-19-Verstöße, Anhusten, Anspucken, Widerstand, Hitlergruß... - Das Verhalten vier junger Menschen war letzte Nacht in Hellersdorf Anlass für ziemlich viele Anzeigen“, heißt es in dem Twitter-Post der Beamten.

Doch damit nicht genug: Wie der Pressemitteilung der Polizei zu entnehmen ist, behaupteten die beiden jungen Frauen, dass sie an Corona erkrankt seien. Kurze Zeit später erklärten sie diese Aussage zwar als Spaß, wobei die 16-Jährige angab, tatsächlich auf Corona getestet worden zu sein und auf ein Ergebnis des Gesundheitsamtes zu warten. Sie soll außerdem in Richtung eines Polizisten gespuckt und ihn gezielt angehustet haben. 

Neben solchen Einzelfällen haben sich am Wochenende auch zahlreiche Menschen zu Corona-Demonstrationen versammelt und dabei oftmals ebenfalls gegen Abstandsregeln und Maskenpflicht verstoßen. In München könnte dieses Verhalten nun Konsequenzen haben, berichtet tz.de*. Bei den Protesten waren auch einige Verschwörungstheoretiker zugegen. Merkur.de* analysiert die Verschwörungstheorien im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und bewertet sie im Hinblick auf ihren Wahrheitsgehalt. 

Die Rebellion gegen die Maskenpflicht sorgte schon bei der Spanischen Grippe für ein böses Erwachen. In Deutschland werden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen immer häufiger.

Coronavirus in Berlin: „Berlinerinnen und Berliner sind der Regeln überdrüssig“ 

Update vom 11. Mai, 14.30 Uhr: In Berlin sinkt die Akzeptanz für die scharfen Corona-Regeln nach Ansicht des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD). Es sei zu sehen, „dass die Berlinerinnen und Berliner der Regeln überdrüssig sind“, sagte Geisel am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Die Disziplin in der Stadt sei nach wie vor da, aber der „Überdruss“ werde spürbar. 

Die Polizei sei weiterhin unterwegs, um Menschen auf die Einhaltung der Regeln aufmerksam zu machen. In einer Vielzahl von Fällen funktioniere das, sagte Geisel. In den Geschäften etwa relativ gut. Mit steigendem Alkoholpegel in Parks und an Imbissen werde es allerdings deutlich schwieriger.

Geisel sagte, es gebe derzeit nur noch 749 Menschen in Berlin, bei denen aktuell eine Corona-Infektion registriert sei. Das sei eine verhältnismäßig niedrige Zahl. Allerdings kenne man die Dunkelziffer nicht. Die Infektionslage scheine relativ niedrig, aber die Gefahr sei nicht gebannt, weil die Situation „fragil“ sei. 

Coronavirus in Berlin: Zahl der Infektionen über 6000

Update vom 11. Mai, 9.29 Uhr: In Berlin gibt es nach derzeit 6267 bestätigte Coronavirus-Fälle, teilt der Senat mit ( Stand: 10. Mai, 20.13 Uhr). 165 Menschen starben bislang an in Verbindung mit einer Sars-CoV-2- Infektion.

Am Montag beginnt in Berlin der Unterricht für Erst, Fünft- und Siebtklässler, so lautet jedesfalls der Plan. Wie der Tagesspiegel berichtet, hatte die kurzfristige Anweisung der Senatverwaltung am Wochenende für Verwirrung gesorgt. Die Familien der Jahrgänge machten sich demnach für den Schulstart am Montag bereit, doch die Schulen dürfen eigenverantworlich entscheiden, ob am Montag oder erst im Laufe der Woche der Schulbetrieb wieder los geht. 

Coronavirus in Berlin: Proteste gegen Corona-Regeln

Update vom 10. Mai, 10.59 Uhr: Wie auch in Stuttgart, München und Köln demonstrierten am Samstag in Berlin etliche Menschen gegen die bestehenden Corona-Maßnahmen. Auf dem Alexanderplatz hatten sich laut Polizei 1.200 Menschen zu einer nicht angemeldeten Demonstration versammelt. 

Da der geltende Mindestabstand zudem nicht eingehalten wurde, forderte die Polizei, die mit knapp 500 Beamten vor Ort war, die Demonstranten auf den Platz zu räumen. Da diesen Anweisungen nicht nachgekommen wurde, griff die Polizei durch. Dabei kam es nach Polizeiangaben zu „Flaschenwürfen und Angriffen auf Polizeikräfte“. Es wurden 86 Personen festgenommen. 

Corona-Proteste in Berlin: Polizei führt Attila Hildmann ab - Nicht angemeldete Demo eskaliert

News vom 9. Mai:

Update, 20.15 Uhr: Auch am Samstagabend (9. Mai) wird weiter gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Laut Berichten der Bild versammelten sich mehrere Hundert Menschen am Alexanderplatz in Berlin zu einer nicht angemeldeten Demonstration. Die Teilnehmer sollen Parolen wie „Freiheit“, „Widerstand“ und „Wir alle sind das Volk“. Einige Demonstranten stiegen auf den Brunnen der Völkerfreundschaft.

Ersten Angaben zufolge setzte die Polizei Pfefferspray ein, als die Stimmung kippte und Flaschen auf die Beamten geworfen wurden. Mehrere Personen wurden festgenommen, so die Bild weiter.

Corona in Berlin: Maßnahmen-Gegner demonstrieren vor dem Reichstag - Polizei führt Attila Hildmann ab

Update vom 9. Mai, 17.10 Uhr: Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen vor dem Reichstag hat die Berliner Polizei etwa 30 Menschen vorläufig festgenommen. Dabei ging es vor allem um die Feststellung ihrer Personalien. Trotz der Ansage der Polizei waren zu viele Menschen auf dem Platz vor dem Reichstag versammelt - der Mindestabstand wurde nicht eingehalten.

Die Teilnehmer - darunter auch Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger - demonstrierten bei der angemeldeten Kundgebung offenbar unter anderem gegen Einschränkungen zum Schutz von Corona-Infektionen. Im Internet war von maximal 250 Teilnehmern die Rede. Das berichtete zunächst die Welt.

Augenzeugen protokollierten ihre Beobachtungen auf Twitter, so die Welt weiter. Zu sehen sei dort auch gewesen, dass Vegankoch Attila Hildmann unter den Teilnehmern war. Der 39-Jährige hatte zuvor in seiner Telegram-Gruppe zur Teilnahme aufgerufen. Dort kritisiert er seit Tagen unter anderem Gesundheitsminister Jens Spahn und den US-Milliardär Bill Gates.

Hildmann sei von der Polizei abgeführt worden, so die Welt weiter. Wenig später wurde er aber offenbar wieder freigelassen. Auf Twitter teilten Nutzer unter dem Hashtag #b0905 zahlreiche Videos und Bilder der Szenen auf der Demo. 

Bei der Demo am Reichstag wies die Polizei mit Lautsprecherdurchsagen darauf hin, dass die maximale Teilnehmerzahl von 50 Menschen überschritten sei. Da sich die Versammlung nicht von selbst auflöste, griffen die Beamten ein. 

Corona-Studie aus Hamburg: Ein Rechtsmediziner hält die Angst für überflüssig - Er sagt: „Das ist kein Killervirus“

Coronavirus - Demonstration vor dem Bundestag
Coronavirus in Berlin: Attila Hildmann wird bei einer Demonstration vor dem Reichstagsgebäude von Polizisten abgeführt. © picture alliance/dpa / Christophe Gateau

Corona in Berlin: Gesundheitssenatorin warnt: „Wir rechnen mit einer zweiten Welle“

Update vom 8. Mai: Die neue „Notbremse“ mit 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche sie viel zu hoch, kritisiert Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) die Lockerungsvorgaben des Bundes als zu schwach. Die Zahl sei „viel zu hoch, gerade auch für Berlin“, sagte Kalayci im rbb-Inforadio am Freitag.

Für die rund 3,8 Millionen Einwohner Berlins bedeutet die kritische Marke, dass erst ab 2000 Neuinfektionen pro Woche wieder Beschränkungen eingeführt werden müssten. Bisher habe man bereits bei wesentlich geringeren Fallzahlen reagiert, so Kalayci. Die Pandemie sei noch nicht vorbei. „Wir rechnen alle mit einer zweiten Welle.“ Deshalb wolle sie die Zahl der Neuinfektionen genau beobachten.

Corona-Betrug in Berlin? Wohnungen mutmaßlicher Salafisten durchsucht - Senat lockert Verbote

Update vom 7. Mai, 22.53 Uhr: Ermittler haben wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs mit Corona-Soforthilfen am Donnerstag in Berlin Wohnungen und Autos mutmaßlicher Salafisten durchsucht. Dabei wurde ein 40-jähriger Mann festgenommen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Demnach stehen insgesamt fünf Verdächtige im Fokus der Ermittlungen. Der Vorwurf: Sie sollen betrügerisch Corona-Soforthilfen für Kleinbetriebe beantragt und teilweise auch erhalten haben. 

Ausgangspunkt für die Durchsuchungen war der Polizei zufolge ein laufendes Ermittlungsverfahren gegen den mutmaßlich islamistischen Prediger Ahmad A., aus dem sich dann der Verdacht gegen die weiteren Verdächtigen ergab. Die Wohnung des mutmaßlichen Predigers war Mitte April durchsucht worden. Zusammen mit seiner Lebensgefährtin soll er sich durch falsche Angaben 18.000 Euro von der Investitionsbank Berlin erschlichen haben.

Virologe Drosten und Kollegen warnen nun eindringlich vor Fake-News bei Google, Twitter & Facebook. 

Corona in Berlin: Senat beschließt weitere Lockerungen - Versammlungen und Freibäder betroffen

Unterdessen hat der Berliner Senat beschlossen, die wegen der Corona-Krise geltenden Beschränkungen der Versammlungsfreiheit genauso wie das Kontaktverbot zu lockern. Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmern in geschlossenen Räumen sind ab 18. Mai wieder erlaubt. Außerdem dürfen ab 25. Mai an Versammlungen unter freiem Himmel bis zu 100 statt bisher bis zu 50 Personen teilnehmen. Das gab Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag bekannt. Es gilt dabei jedoch weiter ein Mindestabstand von 1,50 Metern. 

Und eine weitere Lockerung tritt im Mai in Kraft: Die Frei- und Strandbäder in Berlin dürfen unter Auflagen ab 25. Mai wieder öffnen. Voraussetzungen für die Öffnung sind ein Hygieneplan und die Einhaltung der Abstandsregeln. Innensenator Geisel äußerte sich am Donnerstag auch zu der von Bund und Ländern beschlossenen Obergrenze für Infektionszahlen. 

Bei diesem Notmechanismus soll im Falle von mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden. Aus Berliner Sicht ist dieses Vorgehen nicht sehr praktikabel. Geisel betonte, der Senat vertrete die Ansicht, dass die Zahl gar nicht erst erreicht werden dürfe. „Wir müssen früher eingreifen, wir können nicht so lange warten“, betonte er.

Sollte in einem Berliner Bezirk die Obergrenze erreicht werden, müssen Lockerungen nach Ansicht des Senats stadtweit zurückgenommen werden. „Wenn wir Maßnahmen zurückdrehen müssen, wenn wir Infektionszahlen erreichen, die als Stoppsignal zu werten sind, dann wird das flächendeckend für Berlin eingeführt werden müssen“, betonte Geisel am Donnerstagabend. 

Update vom 7. Mai, 14.39 Uhr: Die Polizei Berlin hat den tatverdächtigen 46-Jährigen nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder freigelassen, so ein Polizeisprecher. Gegen den Mann liege eine Strafanzeige wegen Körperverletzung vor, hieß es weiter.

Angriff auf ARD-Kamerateam bei Corona-Protest vor Reichstagsgebäude

Update vom 7. Mai, 11.45 Uhr: Nach dem Angriff auf ein Fernsehteam des ARD-Hauptstadtstudios während einer Demonstration in Berlin ist der mutmaßliche Verdächtige nun wieder freigelassen worden. Gegen den 46-Jährigen werde aber weiterhin wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Während einer Demonstration am Mittwoch nahe dem Reichstag hatte sich ein Teilnehmer aus der Menge gelöst und versucht, den Tonassistenten zu treten. Dabei traf der 46-Jährige nach Angaben der Polizei offenbar die Mikrofonangel, die einem Kameramann gegen den Kopf geschlagen sein soll. 

An der Demonstration nahmen bis zu 400 Menschen teil, 260 Polizisten waren im Einsatz. Da gegen die Corona-Beschränkungen verstoßen und Aufforderungen zum Einhalten der Abstandsregeln nicht nachgekommen wurde, löste die Polizei die Versammlung auf.

Doch währenddessen gibt es auch erfreuliche Nachrichten aus Berlin. Wie die Berliner Morgenpost nämlich berichtet, ist es Angehörigen zweier Berliner Seniorenresidenzen nun ermöglicht worden, ihre Liebsten wieder sehen zu können. Demnach seien in den beiden Einrichtungen in den unteren Etagen sogenannte „Besuchsbalkone“ eingerichtet worden. Hier könnten Bewohner der Heime mit ihren Angehörigen sprechen und unter Verwendung eines Mund- und Nasenschutzes wieder in Kontakt mit ihnen treten. 

Die Zahl der in Berlin nachweislich mit dem Coronavirus infizierten Personen steigt währenddessen um weitere 57 Fälle auf insgesamt 6.149 Personen. 

Coronavirus in Berlin: Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen

Update vom 6. Mai, 22.30 Uhr: Am Mittwoch ist es in Berlin zu einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen gekommen.

Nach Angaben einer Polizeisprecherin hatten sich 350 bis 400 Menschen vor dem Reichstagsgebäude versammelt. Sie seien offenbar einem Aufruf in den sozialen Medien gefolgt. In Berlin sind wegen der Corona-Pandemie* derzeit Demos mit bis zu 50 Teilnehmern erlaubt.

Polizisten hätten das Gespräch gesucht und auf die Abstandsregeln hingewiesen, schilderte eine Polizeisprecherin. „Einsatzkräfte forderten die Menschen mehrfach persönlich und über Lautsprecher auf, den Platz zu verlassen und lösten die Ansammlung letztlich auf“, twitterte die Polizei.

Ein Demonstrant hat dabei ein ARD-Kamerateam attackiert, woraufhin er festenommen wurde, wie die Polizei mitteilte.

Alle aktuellen Zahlen und Karten aus allen Landkreisen finden Sie in der Coronavirus-Karte in Deutschland. 

Coronavirus in Berlin: Müller warnt vor Schnellschüssen - Weitere Lockerungen in Planung?

Update, 15.50 Uhr: Die Bundesländer sollen über eine schrittweise Öffnung der Gastronomie in der Corona-Krise entscheiden. Darauf verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder. Berlin und die anderen Länder sollten in eigener Verantwortung vorgehen - vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens sowie landesspezifischer Besonderheiten.

Coronavirus in Berlin: Bund und Länder verlängern Kontaktbeschränkungen

Update, 14.05 Uhr: Bund und Länder haben die Corona-Kontaktbeschränkungen in Deutschland grundsätzlich bis 5. Juni verlängert. Allerdings einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länderauch auf eine Lockerung. Künftig sollen sich auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen. Zudem dürfen alle Geschäfte unter Auflagen wieder öffnen. 

Alle weiteren Beschlüsse beim großen Corona-Gipfel erfahren Sie im Live-Ticker zur Pressekonferenz von Angela Merkel.

Merkel und die Länderchefs haben sich geeinigt: Ab 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern muss in Kommunen ein hartes Beschränkungskonzept umgesetzt werden. Wen das aktuell treffen würde.

Die neuen Corona-Lockerungen sorgen weiter für Spannungen zwischen Bund und Ländern. Bei der Schalt-Konferenz mit Merkel scherte ein Ministerpräsident in einem Punkt weit aus.

Corona in Berlin: Bund und Länder verständigen sich auf Lockdown-Kriterien

Update, 13.20 Uhr: Nach hitziger Diskussionen über die neuen Lockdown-Kriterien in der Corona-Krise haben sich Bund und Länder auf einen Entwurf verständigt: Die Länder müssen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird (siehe unten).

Laut Informationen der Bild habe sich neben Hamburg und Bremen auch Berlin schwer getan, diese Regelungen zu akzeptieren. Am Ende setzte sich aber Kanzlerin Merkel mit ihrem Vorschlag durch, heißt es weiter. Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) äußerte sich schon vorab kritisch gegenüber schnellen Lockerungen.

Die Lage in Deutschland zu Kontaktsperre, Obergrenze und Urlaub: Diese neuen Corona-Regeln sollen gelten - ein Überblick.

Coronavirus in Berlin: Müller warnt vor Schnellschüssen - Weitere Lockerungen in Planung?

Update, 12.21 Uhr: Die Bundesländer übernehmen Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen, müssen aber auch auf mögliche negative Folgen sofort reagieren. Bund und Länder verständigten sich am Mittwoch darauf, dass die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der Schalte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder.

Coronavirus in Berlin: Müller warnt vor Schnellschüssen - Weitere Lockerungen in Planung?

Update, 6. Mai, 11.15 Uhr:  Mehrere Bundesländer preschen bei Corona-Lockerungen noch vor dem Merkel-Gipfel mit Bund und Ländern am heutigen Mittwoch (6. Mai) vor.  Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht diese regionalen Lockerungen allerdings kritisch. Sie hinterließen vielleicht bei manchen den Eindruck, sorglose Begegnungen seien wieder möglich, so Müller. 

Zusammen mit den 16 Ministerpräsidenten der Länder berät Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in einer Telefonkonferenz über weitere erhebliche Erleichterungen. Gerade, was die Kontaktbeschränkungen betrifft, will der Bund die Verantwortung weitgehend den Ländern überlassen. Bestanden wird aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssten. 

Machen Sie mit, und stimmen ab!

Coronavirus in Berlin: Polizei stoppt Wohnungs-Party - Fluchtversuch aus Fenster scheitert

Update, 5. Mai, 17.53 Uhr: Die Berliner Polizei hat wegen der geltenden Corona-Verordnung eine Feier in einer Wohnung im Stadtteil Tempelhof aufgelöst. 15 Personen – darunter Kinder – trafen sich am Montagabend in einer 2,5-Zimmer-Wohnung, wie die Polizei am Dienstag auf Twitter bekannt gab. Es ist nicht die erste „Corona-Party“, die in der Hauptstadt aufgelöst wurde.

Zwei Personen wollten demnach aus dem Fenster der Erdgeschoss-Wohnung flüchten, als die Beamten vor Ort eintrafen. Nach Angaben eines Polizeisprechers wird gegen acht Personen wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz ermittelt.

Coronavirus in Berlin: Senat beschließt Prämie für Feuerwehrleute und Polizisten

Update, 5. Mai, 14.38 Uhr: Tausende Berliner Landesbeschäftigte, die in der Corona-Pandemie besonders gefordert sind, können sich nun über eine steuerfreie Prämie freuen. Der Senat beschloss am Dienstag eine dementsprechende Regelung, berichtete die Deutsche Presse-Agentur. So soll das Geld unter anderem an Feuerwehrleute, Polizisten, Mitarbeiter von Gesundheits- und Ordnungsämtern sowie an Erzieher der Notbetreuung gehen. 

Der Senat rechnet damit, dass insgesamt bis zu 25.000 Beschäftigte in den Genuss dieser sogenannten Leistungsprämie kommen. Dafür sind 25 Millionen Euro veranschlagt. Die betroffenen Dienststellen könne über die genaue Auszahlungssumme im Einzelfall selbst entscheiden. Die Obergrenze liegt bei 1000 Euro. 

Update, 4. Mai, 14.30 Uhr: In der aktuellen Diskussion um Immunitätsausweise für die Bevölkerung übte Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) Kritik und sprach sich gegen die Einführung eines solchen Ausweises aus. Diese Art von Ausweis könnte laut Kalayci einige Meschen möglicherweise dazu motivieren, sich absichtlich zu infizieren, „um die Vorteile einer bescheinigten Immunität nutzen zu können“. „Die Zahl der Fälle könnte damit in sehr kurzer Zeit stark ansteigen“, argumentiert Kalayci weiter. 

Corona in Berlin: Kalayci führt ihre Argumente gegen den Immunitätsausweis an

Die Gesundheitssenatorin erinnerte daran, dass noch nicht klar sei, wie lange die Immunität bei Personen mit überstandener Corona-Infektion* anhält. So würde eine doppelte Benachteiligung für Risikogruppen entstehen, so Kalayci. „Einerseits durch das Risiko schwerer Krankheitsverläufe, andererseits durch Ausgrenzung aus dem gesellschaftlichen Leben“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte die Immunitätsausweise kürzlich ins Gespräch gebracht. Die Ausweise sind ein Teil eines neuen Corona*-Gesetzes. Am Donnerstag soll es erstmals im Bundestag besprochen werden. Bei einer wissenschaftlich festgestellten Immunität und wenn bewiesen wird, dass Genesene keine weiteren Menschen anstecken können, soll eine amtliche Bescheinigung des Gesundheitszustands - analog zum Impfpass - möglich sein.

Spahn bat dazu den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme zu seinem Vorschlag. Experten warnen unterdessen vor den Ungenauigkeiten bei den aktuell verwendeten Antikörpertests.

Corona-Durchbruch in den USA? Forscher bezeichnen Test zur frühzeitigen Erkennung als „Gamechanger“.

Update, 4. Mai, 14.30 Uhr: Erneut kam es in Berlin-Kreuzberg einen Zwischenfall, bei dem einige Verstöße gegen die aktuellen Beschräkungen registriert worden. Genauer gesagt handelte es sich um eine Corona-Party, die am Sonntag durch die Polizei aufgelöst wurde und für einige der Beteiligten wohl noch Folgen haben wird. Die Beamten stellten nämlich nicht nur die Gruppe feiernder Menschen, sondern auch etliche Drogen sicher. 

Weitere Verstöße in Berlin: Corona-Partys scheinen kein Ende zu nehmen

Nach einem Bericht der Berliner Zeitung hatten sich mehrere Menschen auf der Gemeinsschaftsterrasse eines Hauses am Kreuzberger Panufer versammelt, um miteinander zu feiern. „Es gab mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie mindestens einen Verstoß gegen die Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus“, informierte eine Polizeisprecherin. Genaue Angaben zu Festnahmen und zum Einsatz sind noch nicht bekannt.

Von Samstagmorgen bis Sonntagmorgen stellte die Polizei in der Hauptstadt 27 Straf- und 47 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen. Etwa 1100 Beamte überprüften 16 Objekte und 265 Passanten. Seit dem 14. März fanden 2585 Kontrollen von Objekten statt, wobei 901 davon mit sofortiger Wirkung geschlossen werden mussten. Zudem wurden 14.402 Menschen kontrolliert, wobei 1321 Straftaten und seit dem 23. März insgesamt 2692 Ordnungswidrigkeiten registriert wurden. 

Coronavirus in Berlin: Kritik für Lockerungen in Sachsen-Anhalt

Update, 3. Mai, 15.07 Uhr: Sachsen-Anhalt hat sich zum Vorreiter bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen entwickelt. Das im bundesweiten Vergleich von der Pandemie wenig betroffene Bundesland geht damit gewissermaßen seinen eigenen Weg, denn am Donnerstag (30. April) hatten Bund und Länder verkündet, dass die Kontaktbechränkungen vorerst aufrechterhalten bleiben sollen. Daher erntet die Regierung Sachsen-Anhalts um Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nun Kritik - und die kommt aus Berlin.

Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister Berlins missfallen die Lockerungen, wie er am Sonntag im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte: „Sachsen-Anhalt hat jetzt etwas losgetreten, was wir hoffentlich wieder einfangen.“ 

Denn das Virus mache nicht an Landesgrenzen halt. „Sachsen-Anhalt würde auch den anderen Kollegen nichts Gutes tun, wenn die Lockerungen dort zu einer großen Infektionswelle führen“, kritisierte er.

Zahlreiche Verstöße in Berlin: Bürgermeisterin spricht von „wilder Corona-Party“

Update, 3. Mai, 9.10 Uhr: Zu zahlreichen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen ist es am 1. Mai in Berlin gekommen. Im Bezirk Kreuzberg konnte die Polizei nicht verhindern, dass sich große Menschenansammlungen bildeten. Das räumten Innensenator Andreas Geisel und Polizeipräsidentin Barbara Slowik ein. Monika Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen), Bezirksbürgermeisterin in Friedrichshain-Kreuzberg, sprach gegenüber dem Tagesspiegel von einer „Corona-Party“. „Wenn man das, was im Laufe des Abends passiert ist betrachtet, dass viele Menschen aufeinandertrafen – ich glaube das war eine wilde Corona-Party“, so Hermann. 

Innensenator Geisel sprach von „kopflosem Aktionismus“ von mehreren Tausend Demo-Schaulustigen in Berlin. Aufgrund der „schieren Masse von Menschen“ hatte das Infektionsschutz nicht in gewünschter Form durchgesetzt werden können. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Burkard Dregger kritisierte, dass die Polizei zwar unerlaubte Demonstrationen verhindert habe - nicht aber größere Ansammlungen von Schaulustigen. 

Heikel war die Lage in der Oranienstraße und den umliegenden Straßen. Am frühen Abend des 1. Mai waren dort tausende Menschen unterwegs. 

Corona: Senator warnt vor „Ischgl von Berlin“ - 1000 Menschen versammeln sich in Kreuzberg 

Update vom 2. Mai, 18.23 Uhr: Erneut haben in Berlin zahlreiche Menschen gegen die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie demonstriert. Am Samstagnachmittag waren nach Angaben einer Polizeisprecherin bis zu 300 Menschen zur gleichen Zeit auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte. Vereinzelt seien Identitäten von Anwesenden festgestellt worden. Rund 350 Polizisten waren demnach im Einsatz.

Dort waren zwei Demonstrationen mit jeweils 20 Teilnehmenden genehmigt worden. Die Partei Bergpartei, die Überpartei hatte zu Protest unter dem Motto „Keine Diskriminierung von Reptilienmenschen“ aufgerufen. Nach Anmeldung durch eine Privatperson war zudem die Demonstration „Kindernot auf Grund der Corona-Schutzmaßnahmen“ genehmigt worden.

Im Internet hatte außerdem die Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand, ein Verein in Gründung, zu einer Zeitungsverteilung auf dem Platz aufgerufen - „mit 2-Meter-Abstand, Mundschutz, Grundgesetz“. Dabei handelte es sich nach Polizeiangaben nicht um eine genehmigte Veranstaltung.

Update vom 2. Mai, 9.42 Uhr: Nachdem die bereits im Vorfeld angekündigten Proteste am 1. Mai etwa 1.000 Menschen in Kreuzberg auf den Plan riefen, zog Polizeipräsidentin Barbara Slowik gegenüber der Berliner Zeitung eine positive Bilanz der Geschehnisse. 

Demnach wurden sechs Menschen dem Haftrichter vorgeführt, etwa 50 Festnahmen und rund 100 Identitätsfeststellungen seien im Laufe des Abends erfolgt. 

Währenddessen nimmt die Zahl auf das Coronavirus positiv getesteter Personen in Berlin weiter zu. Nachdem am Freitag rund 5.881 Menschen offiziell mit dem Virus infiziert waren, meldet unter anderem die Berliner Morgenpost am Samstag rund 5.936 positiv Getestete. Davon werden 527 Personen in Krankenhäusern behandelt, 160 davon auf der Intensivstation. 

Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gelten in Bayern gelten immer noch besonders harte Corona-Maßnahmen - der Besitzer eines Golfplatzes wagt nun einen riskanten Schritt*.

Corona: Senator warnt vor „Ischgl von Berlin“ - 1000 Menschen versammeln sich in Kreuzberg 

Update vom 1. Mai, 19.58 Uhr: In Berlin-Kreuzberg haben sich am Abend des 1. Mai mehr als 1000 Menschen versammelt. Linke und Linksradikale hatten im Internet zu Protesten dort aufgerufen, diese sind aber wegen der Corona-Beschränkungen in diesem Jahr nicht erlaubt. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot rund um den Oranienplatz im Einsatz. Polizeiketten sperrten die Straße. Ein Hubschrauber kreiste über der Ansammlung.

In früheren Jahren zog die „Revolutionäre 1. Mai Demonstration“ an dem Feiertag durch Kreuzberg, der Aufzug fällt in diesem Jahr wegen der Pandemie aus. Die Polizei war am Mai-Feiertag mit einem Großaufgebot von 5000 Kräften in Berlin unterwegs. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte angekündigt, nicht genehmigte Demonstrationen und größere Ansammlungen schnell aufzulösen.

Corona in Berlin: ZDF-Team von Demonstranten angegriffen: fünf Verletzte

Update vom 1. Mai, 11.14 Uhr: Trotz der geltenden Ausgangsbeschränkungen haben sich am 1. Mai erneut Dutzende Menschen für eine ungenehmigte Demonstration gegen die Verordnungen zur Corona-Abwehr zusammengefunden. Die Polizei war im Einsatz, um die Demonstrationen aufzulösen. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, wurde bei den Demonstrationen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz ein Team des ZDF von einer mehrköpfigen Gruppe angegriffen. 

Dabei wurden fünf Personen verletzte. Vier der Verletzten kamen anschließend in ein Berliner Krankenhaus. Das Kamera-Team wollte demnach von den unerlaubten Demonstrationen berichten. Bereits an Samstagen zuvor hatten hunderte Menschen - vor einer Woche sogar etwa 1000 - demonstriert, unter ihnen Rechtspopulisten und Anhänger von Verschwörungstheorien.

1. Mai - Berlin
Ein Demonstrant wird von Polizisten mit Mundschutz am Rande einer Demonstration am Rosa-Luxemburg-Platz abgeführt. © dpa / Christoph Soeder

Corona in Berlin: 1. Mai-Demonstrationen angekündigt - Senator warnt vor „Ischgl von Berlin“

Update vom 1. Mai, 11.14 Uhr: Die Zahl der in Berlin positiv auf Covid-19 getesteten Personen nimmt weiter zu. Wie die Berliner Morgenpost berichtet, sind mittlerweile 5.881 Menschen in der Hauptstadt nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Rund 566 von ihnen werden in Krankenhäusern behandelt, 162 davon auf der Intensivstation. Die Anzahl der Todesopfer steigt um weitere zwei Personen auf nun insgesamt 149 verstorbene Personen. 

Währenddessen bereitet sich die Polizei auf Demonstrationen und Ausschreitungen am 1. Mai vor. Nachdem die Berliner Polizei bereits am Donnerstagbabend eine nicht genehmigte Versammlung von Demonstranten aufgelöst hatte, sehen sich die Beamten laut Berliner Morgenpost für den 1. Mai gut aufgestellt. 

Dem Bericht zufolge werden etwa 5.000 Beamte im Einsatz sein, rund 1.400 sollen aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei angereist sein. Die Polizei wolle dabei auch konsequent vorgehen, sollten die Maßnahmen des Infektionschutzgesetzes nicht eingehalten werden. 

Wie das Blatt Berlins Innensenator Andreas Geisel zitiert, sollen die Einsatzkräfte größere Menschenansammlungen konsequent unterbinden. Es müsse verhindert werden, dass die bereits im Vorfeld angekündigten Demonstrationen zum „Ischgl von Berlin werden“. 

Trotz der Corona-Krise wollen Anhänger der linken Szene in Berlin zum Tag der Arbeit auf die Straße gehen. Für die dezentrale Aktion im Stadtteil Kreuzberg wollen die Veranstalter im Internet am Freitag (18.00 Uhr) nacheinander Orte bekanntgeben, "zu denen wir uns dann über verschiedene Wege begeben werden". "Wir wollen die Straßen mit unseren antirassistischen, antipatriarchalen und antikapitalistischen Inhalten fluten", hieß es.

Corona in Berlin: Lockerungen stehen fest - Polizei stoppt wilde Demonstration

Update vom 30. April, 21.44 Uhr: Die Berliner Polizei hat am Vorabend des 1. Mai in Berlin-Friedrichshain eine nicht genehmigte Versammlung von Demonstranten aufgelöst. Einige Dutzend Menschen aus dem linksautonomen Spektrum hatten sich am Donnerstagabend trotz der Corona-Beschränkungen an der Rigaer Straße/Ecke Liebigstraße versammelt, Polizisten drängten sie von dem Platz weg.

Wegen der Corona-Krise sind in Berlin nur Kundgebungen mit maximal 20 Personen an festen Orten erlaubt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte ein konsequentes und schnelles Vorgehen der Polizei gegen nicht genehmigte Demonstrationen angekündigt. Der Infektionsschutz müsse durchgesetzt werden. Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen sei derzeit eine Straftat.

Linke und linksradikale Gruppen hatten im Vorfeld deutlich gemacht, sie wollten mit spontanen Protesten an verschiedenen Orten die Polizei in Atem halten. Im Twitter-Account zum sogenannten Revolutionären 1. Mai hieß es, in der Walpurgisnacht wolle man den „Belagerungszustände“ durch die Polizei in Friedrichshain brechen.

Update vom 30. April, 19.16 Uhr: Die Betreiber des Berliner Flughafens Tegel bereiten in der Corona-Krise eine vorübergehende Schließung des Flughafens ab 1. Juni vor. Dazu soll bei der Luftfahrtbehörde die Befreiung von der Betriebspflicht beantragt werden, kündigte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup nach Gremiensitzungen an.

Coronavirus in Berlin: Kanzlerin Merkel verkündet leichte Lockerungen

Update vom 30. April, 17.34 Uhr: Nach den Beratungen von Bund und Ländern hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weitere Öffnungsschritte verkündet. Unter Auflagen dürften Spielplätze, Kultureinrichtungen und Gotteshäuser wieder öffnen, sagte Merkel am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD). 

Die Gefahr durch die Corona-Pandemie sei aber noch lange nicht gebannt: „Deshalb bleibt Vorsicht das Gebot.“ 

Zudem wurde deutlich, dass die jeweiligen Entscheidungen weiter 

Update vom 30. April, 16.51 Uhr: Wie nun bekannt wurde, darf das Hauptstadt-Kaufhaus KaDeWe nach einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts wieder auf der gesamten Fläche öffnen. Vorerst gelte das Verbot für die Öffnung größerer Verkaufsflächen nicht für „ein großes Berliner Kaufhaus“, teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag mit. Dies habe ein Verwaltungsgericht im Eilverfahren entschieden. Das KaDeWe kündigte daraufhin am Donnerstag an, ab kommender Woche wieder vollständig zu öffnen.

Coronavirus in Berlin: Details aus Bund-Länder-Beratungen dringen durch

Mittlerweile sind außerdem Details aus den Beratungen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder öffentlich geworden. Demnach wollen Bund und Länder neben gemeinschaftlichen Gottesdiensten auch besondere religiöse Feste wie Taufen, Hochzeiten oder Beschneidungen sowie Trauergottesdienste im kleinen Kreis wieder erlauben.

Außerdem sollen die Kliniken nach dem Willen von Bund und Ländern wieder mehr Operationen und andere wichtige Behandlungen aufnehmen. Aktuell werden laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen 40 Prozent der Intensivbetten frei gehalten. Nun sollen künftig weniger Intensivbetten freigehalten werden. Die Infektionsentwicklung in der Corona-Krise sowie eine präzise Übersicht durch ein neues Intensivbetten-Register ließen es zu, einen „etwas größeren Teil“ der Kapazitäten wieder für planbare OPs zu nutzen, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Auch auf die bereits bei Beratungen vom Bund in die Beschlussvorlage aufgenommene Öffnung von Spielplätzen konnten sich Bund und Länder in den Beratungen einigen. In wenigen Minuten will Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Ergebnisse der Beratungen informieren. Alle zu erwartenden Lockerungen im Überblick lesen Sie ebenfalls bei Merkur.de*.

Coronavirus in Berlin: Provisorische Corona-Notfall-Klinik am Messegelände fertiggestellt

Update vom 30. April, 15.30 Uhr: Innerhalb von nur vier Wochen Bauzeit ist in Berlin ein provisorisches Corona-Notfall-Krankenhaus fertig eingerichtet worden. Dieses befindet sich auf dem Messegelände der Hauptstadt, teilte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci am Donnerstag im Abgeordnetenhaus mit. Zunächst soll das Krankenhaus Platz für 500 Betten bieten, davon 100 mit Beatmungsgeräten. Die Kapazität kann bei Bedarf auf bis zu 1000 Betten aufgestockt werden.

Der zusätzliche Standort ist als Reservekrankenhaus gedacht, für den Fall, dass andere Kliniken keine Patienten mehr aufnehmen können. Bis Mittwochabend wurden in Berlin 5821 Corona-Fälle registriert. Nach Informationen der Gesundheitsverwaltung liegen 604 Patienten in Krankenhäusern, 157 werden intensivmedizinisch behandelt. Derzeit sind aber 31 Prozent der Intensivbetten in Berliner Krankenhäusern frei. 

Update vom 30. April, 13.49 Uhr: Am frühen Donnerstagnachmittag sind erste Details der Beschlussvorlage des Bundes zu weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen bekannt geworden.

Coronavirus in Berlin: Spielplätze und viele Einrichtungen sollen geöffnet werden

Demnach will der Bund die seit Wochen geschlossenen Spielplätze wieder öffnen lassen. Das gilt auch für Museen, Ausstellungen, Zoos, Gedenkstätten und botanische Gärten. Wieder zugelassen werden sollen auch Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen. An dem bereits beschlossenen Verbot von Großveranstaltungen bis zum 31. August will der Bund grundsätzlich festhalten. Das geht aus der Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Merkel und den Länderchefs hervor.

In der Vorlage ist aber auch davon die Rede, dass der Bund erst bei der nächsten Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten am 6. Mai entscheiden will, ob ein weiterer größerer Öffnungsschritt bei den strikten Corona-Beschränkungen tatsächlich möglich ist. Bis dahin will der Bund außerdem ein Konzept zur weiteren schrittweisen Öffnung von Schulen, Kindertagesstätten und zur Wiederaufnahme des Sportbetriebs erarbeiten lassen. 

Update vom 30. April, 12.53 Uhr: Bei größeren Demonstrationen, Versammlungen und möglichen Krawallen am 1. Mai will die Berliner Polizei wegen der Corona-Krise in diesem Jahr härter vorgehen als in den Vorjahren. Das kündigte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag im RBB-Inforadio an. Die sogenannte Politik der ausgestreckten Hand und der Deeskalation durch die Polizei werde „diesmal nicht so einfach funktionieren“. 

Coronavirus in Berlin: Polizei will am 1. Mai härter durchgreifen als in den Vorjahren

Der Innensenator betonte: „Die Polizei wird frühzeitig eingreifen müssen.“ Weiter wies er darauf hin, dass die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen derzeit eine Straftat sei. Von der Polizei genehmigt worden seien etwas mehr als 20 kleine Kundgebungen an einem Ort mit jeweils höchstens 20 Teilnehmern. Doch Geisel warnte, dass man an den vergangenen Wochen bei den sogenannten Hygiene-Demonstrationen gesehen habe, dass „ganz schnell große Menschenmengen zusammenkommen“. 

Am 1. Mai werden in Berlin etwa 5000 Polizisten im Einsatz sein. Linke und Rechtsradikale wollen am Abend des 1. Mai statt der üblichen großen Demonstrationen spontane Protestaktionen veranstalten.

Unterdessen hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erneut betont, dass der Blick nach wochenlanger Schließung wegen der Corona-Pandemie* nun verstärkt auf Hotels, Gaststätten und Tourismus gerichtet werden soll. Jedoch dürfe es keinen „Wettlauf um die schnellsten Öffnungsszenarien“ geben, sagte Müller am Donnerstag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur vor einer Schaltkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und anderen Länderchefs. 

Coronavirus in Berlin: Müller will Perspektive für Gastronomie und Hotellerie

Man müsse aber zum Beispiel der Gastronomie und der Hotellerie „eine Perspektive geben“, auch wenn es zu früh sei, einen konkreten Zeitraum zu nennen, forderte Müller. Ähnliche hatte sich der Bürgermeister bereits am Vortag geäußert. Er hält „realistische Standards und klare Grundlagen“ für nötig, damit Restaurants oder Hotels sich schon jetzt auf die Zeit nach dem Lockdown* vorbereiten könnten. Außerdem betonte Müller die Bedeutung des Inlandstourismus für die Hotellerie. 

Update vom 30. April, 11.23 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder beraten seit dem heutigen Donnerstagvormittag wieder über das weitere Vorgehen im Umgang mit der Corona-Pandemie. Bereits im Vorfeld wurde die bundesweite Kontaktsperre bis zum 10. Mai verlängert. 

Gegen 14 Uhr wird eine aus den aktuellen Beratungen resultierende Beschlussvorlage erwartet. Jedoch wird noch nicht mit weitreichenden Öffnungsbeschlüssen gerechnet. Erst am 6. Mai, wenn die möglichen Auswirkungen der bereits eingetretenen Lockerungen absehbar sein werden, soll über weitere Öffnungen zum Beispiel in der Gastronomie und im Tourismus entschieden werden. 

Coronavirus in Berlin: Seit Montag gilt Maskenpflicht - weitere Änderungen im Mai

Update vom 29. April, 19.38 Uhr: Seit Montag (27. April) gilt in Berlin wegen des Coronavirus die Maskenpflicht. Seit Mittwoch (29. April) in ganz Deutschland. Das Gebot des Mund- und Nasenschutzes ist dabei nicht die einzige neue Regelung, die die Bevölkerung nun erwartet. Im Mai kommt es zu zahlreichen Veränderungen. Berlin bekommt sogar einen zusätzlichen Feiertag.

Update vom 29. April, 13.30 Uhr: Noch im Mai möchte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) Gespräche über Lockerungen für Hotels und Restaurants führen. Hotellerie und Gastronomie bräuchten „eine Perspektive“, sagte er am Mittwoch dem RBB-Sender 88,8. Es würde nicht darum gehen, zu sagen, es sei möglich, die Gastronomie vier Tage später wieder zu öffnen, betonte er. „Aber wir müssen ihnen sagen, dass sie auch nicht die Letzten sind, sondern dass wir auf jeden Fall, ich hoffe im Laufe des Mai, doch zwischen Bund und Ländern eine Schrittfolge verabreden können, wo vielleicht die Außengastronomie aufmacht, dass man dann innen in der Gastronomie etwas macht.“

Müller glaube, dass nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Menschen dieses Angebot bräuchten. Der Einschätzung des Bürgermeisters zufolge sind Großveranstaltungen mit Zehntausenden Menschen dagegen auf lange Sicht nicht realistisch. „Ich hoffe, dass wir Ende des Jahres, vielleicht Anfang nächsten Jahres wieder größere Veranstaltung haben“, sagte Müller. Aber das könne wirklich niemand versprechen. 

Coronavirus in Berlin: Maskenpflicht jetzt auch im Einzelhandel

Update vom 28. April, 14.33 Uhr: Berlin führt nun doch die Maskenpflicht im Einzelhandel ein. Nach Informationen des Tagesspiegels hat der Senat dies am Dienstag beschlossen. Die Maskenpflicht im Einzelhandel soll bereits am Mittwoch gelten. Die Grünen fordern demnach aber eine Ausnahme für Kinder bis sechs Jahren - sowohl in Läden als auch in Bussen und Bahnen.  

In der Debatte um weitere Corona-Lockerungen schockte Grünen-Politiker Boris Palmer* nun mit dem Satz: „Wir retten Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären.“ Ein schockierender Vorfall ereignete sich unterdessen in einem Krankenhaus in München. Dort wurde eine an Covid-19-Erkrankte Frau bei ihren Angehörigen via Telefon für tot erklärt - doch kurze Zeit später erhielten die Trauernden erneut einen Anruf. Es gab eine Verwechslung*. 

Corona-Krise in Berlin: Gefährlicher Ausbruch in Seniorenwohnheim - Einrichtung komplett geräumt

Update vom 28. April, 11.53 Uhr: Wegen mehrerer Coronavirus-Infektionen ist ein Senioren-Wohnheim in Berlin in der Nacht zum Dienstag komplett geräumt worden. Wie die dpa unter Berufung auf einen Feuerwehr-Sprecher berichtet sind seit Montagabend insgesamt 76 Patienten in verschiedene Krankenhäuser gebracht worden. 

Demnach sind mindestens 18 Menschen in dem Heim an Covid-19 erkrankt, drei von diesen seien in kritischem Zustand. Das berichtet Andreas Chickowsky, Leiter des Pflegedienstes, der das Seniorenwohnhaus in Lichtenberg-Fennpfuhl ambulant betreut. Nach einem Bericht des RBB sind sogar mindestens 28 Menschen erkrankt. Laut Chickowsky sind die Zahlen der Erkrankten noch „sehr vage“.

Corona-Krise Berlin: Telefonkonferenz mit der Kanzlerin steht an - werden die Maßnahmen verschärft?

Erstmeldung vom 28. April: Berlin - Wie in den meisten Bundesländern in Deutschland gilt auch in Berlin seit Montag, den 27. April eine Maskenpflicht*. Für Menschen, die nicht in der Lage seien, sich entsprechende Schutzmasken zu besorgen, soll es in Berlin dezentrale Ausgabestellen geben, kündigte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) an. In der Bundeshauptstadt gilt die Pflicht bisher nur für den öffentlichen Nahverkehr, jedoch könnten auch bald bundesweit einheitliche Auflagen im Kampf gegen das Coronavirus* geben. Diese könnten dazu führen, dass die Maskenpflicht* und die Ausgangsbeschränkung* auch in Berlin weiter verschärft werden könnte. 

Im Nachbarbundesland Brandenburg bleibt die Maskenpflicht zunächst auf die Landeshauptstadt Potsdam beschränkt. Dort gebe es eine höhere Corona-Dynamik als in anderen brandenburgischen Städten und Gemeinden im ländlichen Raum, begründete Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) die Maßnahme. Mit im Normalfall mehr als 60.000 Pendlern am Tag durch die Nähe zu Berlin seien weitergehende Regelungen als die des Landes erforderlich.

Dafür gibt es Hoffnung für alle Museumsbesucher. Wie der Senat verkündigte, dürfen in Berlin die Museen auf der berühmten Museumsinsel bereits am 4. Mai wieder öffnen. Die gut 170 staatlichen, städtischen und privaten Museen Berlins sind seit Mitte März geschlossen. 

Auch der Leihverkehr in Bibliotheken soll dann wieder ermöglicht werden, erklärte Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Die Theater der Stadt bleiben bis zum 31. Juli geschlossen und beenden damit frühzeitig die Saison. Müller (SPD) sprach mit Blick auf die Einschränkungen wegen der Corona-Krise* nach „spürbaren, schmerzhaften Einschnitten“ von einer „ersten Phase der Lockerung“. Es gebe aber „keine allgemeine Entwarnung“ in einer „sehr, sehr fragilen Situation“. In Berlin haben sich nach aktuellen Zahlen (Stand. 27. April) 5.638 Menschen mit dem Coronavirus* infiziert.

Markus Söder schwärmt von Bayern, doch Angela Merkel fällt ihm ins Wort - das passt der Reise-Chefin gar nicht. Gleich bei ihrer ersten Pressekonferenz bricht die neue Pressesprecherin von Donald Trump ein Versprechen. Als „Desaster für das Ansehen der Monarchie“ wird die Residenz des Thai-Königs in einem Luxushotel in Garmisch angesehen.

Deutschland treibt die Pläne für die Grenzöffnungen voran - dabei gibt es bereits konkrete Daten.

agf/dpa

*Merkur.de und tz.de sind Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.

Es ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die erste Regierungsbefragung im Jahr 2020 - Thema ist natürlich die Corona-Krise.

Auch interessant

Kommentare