Fahrzeughalter hat gegen Entscheidung geklagt

Sittenwidrig: Dieses Nummernschild darf nun eingezogen werden

+
Bestimmte Nummernschilder dürfen eingezogen werden, wenn die Ziffern beispielsweise an die nationalsozialistische Schreckensherrschaft erinnern. 

Zwei Buchstaben und vier Zahlen, die für Wirbel in der Zulassungsbehörde sorgten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat nun entschieden, dass dieses Kennzeichen eingezogen werden darf.

Düsseldorf - Diese sechs Zeichen sind unmissverständlich: Das Autokennzeichen HH 1933 erinnert an die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft, ist damit sittenwidrig und darf daher durch die Zulassungsbehörde eingezogen werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Im vorliegenden Fall hatte das Straßenverkehrsamt des Kreises Viersen (Nordrhein-Westfalen) das Kennzeichen HH 1933 zunächst als Wunschkennzeichen vergeben, auf eine Bürgerbeschwerde aber wieder eingezogen.

Dieses Kennzeichen darf jetzt eingezogen werden - weil es sittenwidrig ist

Dagegen wandte sich der Fahrzeughalter mit einer Klage und einem Eilrechtschutzverfahren. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht befand jedoch, der durchschnittliche Bürger assoziiere die Buchstaben- und Zahlenfolge HH 1933 hinter der Städtekennung mit dem Nationalsozialismus im Dritten Reich.

So sei 1933 das Jahr, das zeitgeschichtlich für die Machtergreifung der Nationalsozialisten stehe. HH sei eine Abkürzung des in der NS-Zeit üblichen Grußes "Heil Hitler", die in der rechtsextremistischen Szene verwendet werde. Gegen die Entscheidung ist Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster möglich.

Haben Sie sich eigentlich schon Mal gefragt, wieso Nummernschilder im Fernsehen verpixelt werden? Dieser Engländer gibt bis zu 150.000 Euro aus für ausgefallene Kfz-Kennzeichen

afp

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Foto aus Tankstelle: Heikles Detail bei einer der Damen - Sehen Sie es unmittelbar?
Foto aus Tankstelle: Heikles Detail bei einer der Damen - Sehen Sie es unmittelbar?
Selfie mit Hund ging daneben - und genau deswegen begeistert es seit Monaten die Betrachter
Selfie mit Hund ging daneben - und genau deswegen begeistert es seit Monaten die Betrachter
Influencerin beim Wandern?! Eben nicht! Ihre Schwester verrät völlig dreiste Foto-Lüge
Influencerin beim Wandern?! Eben nicht! Ihre Schwester verrät völlig dreiste Foto-Lüge
Dieses Rätsel ist einfach - doch einige geraten schnell auf die falsche Fährte
Dieses Rätsel ist einfach - doch einige geraten schnell auf die falsche Fährte

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion