Entscheidung über Patent für Schrumpeltomate erwartet

München (dpa) - Das Europäische Patentamt in München entscheidet heute abschließend über das umstrittene Patent auf die Schrumpeltomate.

Die wasserarme Tomate, die zur Herstellung von Ketchup dienen soll, ist konventionell gezüchtet - und konventionelle Zuchtverfahren sind nach EU-Recht nicht patentierbar.

Gegner erwarten aber, dass die technische Beschwerdekammer das Patent mit geringfügigen Änderungen dennoch bestätigt: Die Grundsatzentscheidung zu der Tomate (EP 1211926) und einem ebenfalls umstrittenen Super-Brokkoli (EP1069819) hatte im März bereits die Große Beschwerdekammer getroffen.

Nach Auffassung dieser höchsten EPA-Instanz sind demnach Patente auf Pflanzen und Saatgut aus bestimmten Züchtungsverfahren zulässig, sofern sie den Kriterien wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit genügen.

Expertengruppe bei der EU

Super-Brokkoli im Internet

Bündnis <No Patents on Seeds>

Stellungnahme der Technischen Beschwerdekammer zu Schrumpeltomate

Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 25. März

Auch interessant

Meistgelesen

Lotto am Samstag vom 11.11.2017: Das sind die aktuellen Lottozahlen
Lotto am Samstag vom 11.11.2017: Das sind die aktuellen Lottozahlen
Lotto am Mittwoch, 15.11.2017: Das sind die aktuellen Lottozahlen von heute
Lotto am Mittwoch, 15.11.2017: Das sind die aktuellen Lottozahlen von heute
Mann verprügelt Polizisten mit Baseballschläger -  diese greifen zur Waffe
Mann verprügelt Polizisten mit Baseballschläger -  diese greifen zur Waffe
Tristes Wetter - buntes Treiben: Karnevalszeit hat begonnen
Tristes Wetter - buntes Treiben: Karnevalszeit hat begonnen

Kommentare