Frau klagt: Bahn auf Spielplatz zu laut

Trier - Eine Frau hat die Gemeinde Tawern in Rheinland-Pfalz wegen einer aus ihrer Sicht zu lauten Seilbahn auf einem Spielplatz verklagt.

Verhandelt wird seit Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht Trier, ob das Gerät abgebaut werden muss. Die Ortsgemeinde beruft sich den Gerichtsangaben zufolge aber auf eine Gesetzesänderung des Bundestages, nach der Lärm von Kinderspielplätzen zu dulden ist. Die Klägerin begründet aber, dass es ihr nicht um die Kinder, sondern um die aus ihrer Sicht “unzulässigen“ Geräusche der Seilbahn geht.

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Der Gesetzgeber änderte 2011 das Bundes-Immissionsschutzgesetz, wonach Kinderlärm nicht mehr als schädlich gelten darf. Laute Geräusche von Spielplätzen oder Kindergärten in Wohngebieten können in der Regel kein Grund für Nachbarschaftsklagen mehr sein.

(Aktenzeichen: 5K1125/11.TR)

dapd

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