Konjunkturpaket: Bis zu 500 Euro mehr für Familien

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Im Bundeskanzleramt tagte der Koalitionsausschuss.

Berlin - Mit dem bisher größten Konjunkturpaket in der bundesdeutschen Geschichte will die Koalition Familien um bis zu 500 Euro im Jahr entlasten.

Die Neuverschuldung steigt dadurch voraussichtlich auf Rekordniveau.

Die Spitzen der Koalition einigten sich am Montagabend auf ein Programm gegen die Wirtschaftskrise in Höhe von knapp 50 Milliarden Euro für zwei Jahre. Geplant sind vom 1. Juli an Steuer- und Abgabensenkungen, Investitionen, ein Kinderbonus und eine Umweltprämie zur Ankurbelung der Autoindustrie. Eine Schuldenbremse soll im Grundgesetz verankert werden. Für angeschlagene Unternehmen ist ein Schutzschirm mit Krediten und Bürgschaften geplant. Die Opposition nannte das Paket wirkungslos.

Bei einer Familie mit zwei Kindern werde es eine Entlastung “von 400 bis 500 Euro im Jahr“ geben, sagte SPD-Fraktionschef Peter Struck im ZDF. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) sprach von etwa 200 Euro mehr für eine Durchschnittsfamilie. Das zweite Konjunkturpaket wird nach seinen Angaben die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verursachen. Dies sei aber notwendig, um die Konjunktur zu stützen, sagte Kauder. Die große Koalition will in der kommenden Woche einen Tilgungsplan vorlegen. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) warnte davor, die Pläne kleinzureden. “Zusammen mit dem ersten Konjunkturpaket sind es jetzt 80 Milliarden Euro“, sagte Steinbrück dem WDR.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD- Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier wollten am Nachmittag über das Paket informieren. Die Opposition attackierte die Koalition und warf ihr vor, vor allem das Superwahljahr im Blick zu haben. “Das ist ein Sammelsurium, das in keiner Weise geeignet ist, die konjunkturelle Krise in Deutschland abzuwenden“, sagte FDP-Chef Guido Westerwelle nach einem Treffen der Fraktionsspitzen bei Merkel. Die Steuersenkungen fänden auf “Taschengeldniveau“ statt. Linke-Chef Lothar Bisky kritisierte, die unteren Einkommen würden zu wenig berücksichtigt. “Es reicht hinten und vorne nicht.“ Die Grünen- Finanzpolitikerin Christine Scheel sprach von einem “Wischi-Waschi- Programm“ zur Gesichtswahrung der Koalitionsparteien.

Geplant sind Investitionen von mehr als 17 Milliarden Euro. Die Steuerzahler sollen um 9 Milliarden Euro entlastet werden durch einen höheren Grundfreibetrag von 8004 Euro, eine Senkung des Eingangssteuersatzes von 15 auf 14 Prozent und einen Abbau der “heimlichen Steuererhöhung“. Die Senkung der Krankenkassenbeiträge von 15,5 auf 14,9 Prozent soll ebenfalls um 9 Milliarden Euro entlasten. Geplant sind zur Ankurbelung der Kaufkraft von Familien ein Kinderbonus von 100 Euro pro Kind, der 1,8 Milliarden kostet, und mehr Geld für Langzeitarbeitslose mit Kindern.

Wer ein mindestens neun Jahre altes Fahrzeug verschrotten lässt und ein umweltfreundliches neues Auto kauft, soll eine Umweltprämie von 2500 Euro erhalten. Dies würde 1,5 Milliarden Euro kosten. Die Arbeitgeber sollen über Mittel der Bundesagentur für Arbeit bei Sozialbeiträgen in Höhe von 2,1 Milliarden Euro entlastet werden. Die Kfz-Steuer soll zum 1. Juli vom Hubraum auf den CO2-Ausstoß umgestellt werden.

Der “Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland“ soll am 13. Februar im Bundestag beschlossen werden. Die Koalition machte mit einem “Kredit- und Bürgschaftsprogramm“ auch den Weg frei für den umstrittenen Schutzschirm für Unternehmen. Vom Tisch sind der Unions- Vorschlag nach einem Staatseinstieg bei Firmen in Notfällen und die SPD-Forderung nach stärkerer Belastung von Top-Verdienern.

Merkels Mimik

Angela Merkel ist seit dem 22. November 2005 unsere Bundeskanzlerin. © dpa
Sie ist nicht nur eine mächtige Politikerin, ... © dpa
... sondern auch eine sympathische Frau. © dpa
Sie weiß, wie sie sich optisch in ein gutes Licht rückt. © dpa
Das war nicht immer so. © dpa
Doch in den letzten Jahren hat sie es nicht zuletzt mit Hilfe fähiger Stilberater geschafft, ihr Image aufzuhübschen. © dpa
Sie ließ sich eine pfiffige Frisur schneiden ... © dpa
... und trug immer wieder schicke Klamotten. © dpa
Politisch konzentriert sie sich dennoch aufs Wesentliche. © dpa
Frau Dr. Merkel ist keine Frau großer Sprüche. © dpa
Ihr Mundwerk entgleitet ihr eigentlich nie. © dpa
Nur die Gesichtszüge das eine oder andere Mal. © dpa
Aber ab und zu eine unfreiwillige Grimasse ... © dpa
... macht Frau Dr. Merkel doch nur noch sympathischer. © dpa
... macht Frau Merkel doch nur noch sympathischer. © dpa
Außerdem: So ein Blick sagt doch manchmal mehr als 1000 Worte. © dpa
Oder was sagen Ihnen diese Blicke? © dpa
Eine geheime Botschaft für die Opposition? © dpa
Eine Beschwerde über die Getränkeauswahl? © dpa
Tolle Skulptur? © dpa
Ein bisschen Langeweile? © dpa
Man kann auch mal beide Augen zudrücken? © dpa
Der politsche Alltag ist nicht nur dröge? © dpa
Sondern manchmal auch sehr lustig? © dpa
Und die eine oder andere Lachträne wert? © dpa
Sind die Schuhe geputzt? © dpa
Verhalten sich die Hintermänner unruhig? © dpa
Was stand da noch gleich? © dpa
Darf man Äpfel mit Birnen vergleichen? © dpa
Muss man beim Gähnen immer eine Hand vor den Mund halten, oder tut's manchmal auch ein Mikro? © dpa
Wie lange redet der denn noch? © dpa
Manche Gedanken sollte man nicht aussprechen? © dpa
Ist das hoch hier? © dpa
Wonach riecht das nur? © dpa
Darf nicht auch eine Kanzlerin mal durchschnaufen? © dpa
Ist immer wieder schön hier in Bayern? © dpa
Wer ist hier hinter Glas? Der Fisch oder die Kanzlerin? Alles eine Frage der Perspektive? © dpa
Die Kanzlerin ist da, und keiner schaut sie an? © dpa
Ein schlauer Plan? © 
Huch? © dpa
Genug der Gedankenspielereien! © dpa
Der Fairness halber: Wer auf Schritt und Tritt verfolgt und so oft fotografiert wird, ... © dpa
... der wird natürlich auch oft in unvorteilhaften Gesichtsausdrücken für die Nachwelt festgehalten. © dpa
Am liebsten haben wir Deutschen Angela Merkel natürlich nicht, wenn sie Grimassen zieht, ... © dpa
... sondern wenn die Bundeskanzlerin als starke Frau Deutschlands unsere Nation im In- und Ausland würdig vertritt. © dpa

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Das Mega-Paket: Was davon wirklich ankommt

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) verspricht sich von einer Senkung des Beitragssatzes zur Krankenversicherung um 0,6 Prozentpunkte eine positive Wirkung auf den Arbeitsmarkt. Das sagte sie der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin.

Die große Koalition will die Netto-Kreditaufnahme mit einer verfassungsrechtlich abgesicherten Schuldenbremse eingrenzen. Im Normalfall soll gesamtstaatlich eine Verschuldung nur noch in Höhe “von maximal 0,5 Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt) zulässig sein“. Bisher gilt für den deutschen Gesamthaushalt der Maastricht- Vertrag mit einer Obergrenze für die Neuverschuldung pro Jahr von 3,0 Prozent des BIP.

Ende Januar soll ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden. Die Neuverschuldung des Bundes droht nach Ansicht des CDU- Haushaltsexperten Steffen Kampeter im “Handelsblatt“ (Dienstag) in diesem Jahr mit etwa 60 Milliarden Euro einen neuen Negativrekord zu erreichen. Der FDP-Politiker Ernst Burgbacher verlangte ein prinzipielles Neuverschuldungsverbot.

Eine Milliarde - wieviel ist das?

Eine Milliarde - wieviel ist das? © 
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AMEISEN: Auf einem Ameisenhügel tummeln sich im Schnitt eine Million fleißige Insekten. © dpa
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Tausend Haufen ergeben also eine Milliarde Ameisen. © 
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LOTTO: Angenommen, Sie würden jede Woche eine Million Euro im Lotto gewinnen ... © dpa
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Sie bräuchten 19 Jahre und 12 Wochen, um die Gewinnsumme von insgesamt einer Milliarde Euro zu erreichen. © dpa
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ERDE: Wie sah es vor einer Milliarde Jahren auf der Erde aus? Unser Planet hat schon etwa 3,5 Milliarden Jahre auf dem Buckel. © dpa
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Es gibt bereits Meere und Land. Die Sonne hat noch nicht die volle Leistung errreicht, doch sind alle Bedingungen für die Entstehung des Lebens erfüllt. Erste primitive Lebewesen entstehen. © dpa
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SONNE: Und wie ist die Lage in einer Milliarde Jahren auf der Erde? Die Leuchtkraft der Sonne nimmt zu, deshalb wird es auf unserem Globus so heiß, dass die Ozeane zu kochen beginnen. © dpa
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Die letzte Phase der belebten Erde wird eingeläutet! Vier Milliarden Jahre später bläht sich die Sonne zum Riesenstern auf und ein Ozean aus Lava bildet sich auf der Erde, der alle Zeugnisse einstigen Lebens vernichten wird. © dpa
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SPERMIEN: Um eine Milliarde Spermien zu produzieren, muss ein Mann nur 3,5 Mal zum Samenerguss kommen! © dpa
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Im Durchschnitt enthält ein männliches Ejakulat nämlich 300 Millionen Spermien. © dpa
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GELDSCHEINE: Nimmt man 100-Euro-Scheine und stapelt die Summe von einer Milliarde übereinander ergäbe dies eine Höhe von einem Kilometer. © dpa
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Eine Milliarde Euro in 500-Euro-Scheinen würden 2,4 Tonnen wiegen – etwa so viel wie eine afrikanische Elefantendame. Stapelt man sie als Zwei-Euro-Stücke übereinander, müsste man einen 975 Kilometer hohen Turm bauen. © dpa
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HAARE: Jeder Mensch hat durchschnittlich 100 000 Haare auf dem Kopf. Man bräuchte also eine Ansammlung von 10 000 Leuten um eine Milliarde Kopfhaare zusammenzubekommen ... © dpa
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... vorausgesetzt, alle haben welche! © dpa
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BÄUME: Ein Achtel der Wälder in Deutschland – das ergibt eine Milliarde Bäume. © dpa
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Laut Bundeswaldinventur gibt es insgesamt 8,7 Milliarden Bäume. © dpa
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WANDERHEUSCHRECKEN: Regelmäßig suchen Schwärme von Wanderheuschrecken den Norden Afrikas heim. © dpa
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Bei der Heuschreckenplage von 1988 bestanden die Schwärme zum Teil aus bis zu drei Milliarden Tieren! Sie besetzten damals eine Fläche dreimal so groß wie der Regierungsbezirk Oberbayern. © dpa
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GEMÄLDE: Wenn Sie eine Milliarde Euro investieren, können Sie sich eine Bildergalerie erkaufen! Das teuerste Gemälde der Welt, das je verkauft wurde, ist Jackson Pollocks (Foto) No. 5 (1948). Es wechselte 2006 für stolze 140 Millionen Dollar den Besitzer. © dpa
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Oder wie wäre es mit Gustav Klimts Adele Bloch-Bauer? Das Bild kostete 135 Millionen Dollar. © dpa
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OKTOBERFESTE: Das Oktoberfest lockt durchschnittlich sechs Millionen Besucher pro Jahr. © dpa
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Es bräuchte 167 mal Wiesn, um die Milliarde zu erreichen. © dpa
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ESSEN: Wer 3 203 178 Cheeseburger futtert, hat eine Milliarde Kalorien verdrückt. © dpa
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Und bei einem Kalorienverbrauch von 2000 am Tag könnte eine Frau 1370 Jahre von einer Milliarde Kalorien zehren. Oder 17 Frauen wären mit der geballten Eine-Milliarden-Energie ein Leben lang versorgt. © dpa
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ENTFERNUNG: Der Planet Jupiter ist etwa eine Milliarde Kilometer von unserer Erde entfernt. © dpa
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Zum Vergleich: Würde man 25 000 Mal um die Erde fahren, hätte man eine Milliarde Kilometer zurückgelegt. © dpa
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WETTEN, DASS...?: Wahre Wetten, dass..?-Fans träumen vielleicht davon, eine Milliarde Minuten den Witzen von Thomas Gottschalk zu folgen. © dpa
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Das entspricht etwa 6,7 Millionen Sendungen. Um sie alle anzuschauen, würde man 1902,5 Jahre benötigen. © dpa
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FUSSBALLER: Welcher Fußball-Traum-Kader könnte man aus den teuersten Spielern der Welt für eine Milliarde Euro aufstellen? Den Spitzenrekord in Sachen Ablösesumme hält der französische Mittelfeldstürmer Zinédine Zidane, für den Real Madrid 2001 75 Millionen Euro hinlegte. © dpa
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Man könnte sich 13-mal den Superkicker leisten und hätte eine komplette Elf plus zwei hochkarätige Ersatzspieler! © dpa

Quelle: DPA

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