Merkel warnt vor Staatsbankrott

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Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hält Staatsbankrotte nicht für unmöglich.

Ein Rettungspaket für die Banken und zwei für die Wirtschaft: Die Aktionen der Bundesregierung gegen die Krise werden den deutschen Schuldenberg noch mehr vergrößern als bisher gedacht!

Inzwischen rechnet das Finanzministerium allein für heuer bereits mit unvorstellbaren 45 bis 50 Milliarden Euro neuen Miesen. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte deshalb vor Bankmanagern in Frankfurt unverblümt vor Leichtfertigkeit: „Es gibt das Gerücht, dass Staaten nicht pleitegehen können. Dieses Gerücht stimmt nicht.“ Das berichtet der Spiegel.

Merkels Mimik

Angela Merkel ist seit dem 22. November 2005 unsere Bundeskanzlerin. © dpa
Sie ist nicht nur eine mächtige Politikerin, ... © dpa
... sondern auch eine sympathische Frau. © dpa
Sie weiß, wie sie sich optisch in ein gutes Licht rückt. © dpa
Das war nicht immer so. © dpa
Doch in den letzten Jahren hat sie es nicht zuletzt mit Hilfe fähiger Stilberater geschafft, ihr Image aufzuhübschen. © dpa
Sie ließ sich eine pfiffige Frisur schneiden ... © dpa
... und trug immer wieder schicke Klamotten. © dpa
Politisch konzentriert sie sich dennoch aufs Wesentliche. © dpa
Frau Dr. Merkel ist keine Frau großer Sprüche. © dpa
Ihr Mundwerk entgleitet ihr eigentlich nie. © dpa
Nur die Gesichtszüge das eine oder andere Mal. © dpa
Aber ab und zu eine unfreiwillige Grimasse ... © dpa
... macht Frau Dr. Merkel doch nur noch sympathischer. © dpa
... macht Frau Merkel doch nur noch sympathischer. © dpa
Außerdem: So ein Blick sagt doch manchmal mehr als 1000 Worte. © dpa
Oder was sagen Ihnen diese Blicke? © dpa
Eine geheime Botschaft für die Opposition? © dpa
Eine Beschwerde über die Getränkeauswahl? © dpa
Tolle Skulptur? © dpa
Ein bisschen Langeweile? © dpa
Man kann auch mal beide Augen zudrücken? © dpa
Der politsche Alltag ist nicht nur dröge? © dpa
Sondern manchmal auch sehr lustig? © dpa
Und die eine oder andere Lachträne wert? © dpa
Sind die Schuhe geputzt? © dpa
Verhalten sich die Hintermänner unruhig? © dpa
Was stand da noch gleich? © dpa
Darf man Äpfel mit Birnen vergleichen? © dpa
Muss man beim Gähnen immer eine Hand vor den Mund halten, oder tut's manchmal auch ein Mikro? © dpa
Wie lange redet der denn noch? © dpa
Manche Gedanken sollte man nicht aussprechen? © dpa
Ist das hoch hier? © dpa
Wonach riecht das nur? © dpa
Darf nicht auch eine Kanzlerin mal durchschnaufen? © dpa
Ist immer wieder schön hier in Bayern? © dpa
Wer ist hier hinter Glas? Der Fisch oder die Kanzlerin? Alles eine Frage der Perspektive? © dpa
Die Kanzlerin ist da, und keiner schaut sie an? © dpa
Ein schlauer Plan? © 
Huch? © dpa
Genug der Gedankenspielereien! © dpa
Der Fairness halber: Wer auf Schritt und Tritt verfolgt und so oft fotografiert wird, ... © dpa
... der wird natürlich auch oft in unvorteilhaften Gesichtsausdrücken für die Nachwelt festgehalten. © dpa
Am liebsten haben wir Deutschen Angela Merkel natürlich nicht, wenn sie Grimassen zieht, ... © dpa
... sondern wenn die Bundeskanzlerin als starke Frau Deutschlands unsere Nation im In- und Ausland würdig vertritt. © dpa

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Musste der Bund im vergangenen Jahr schon 11,5 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen, wird es am Dienstag besonders bitter: Dann muss das Bundeskabinett mindestens das Vierfache für Investitionsförderung, Abwrackprämien, Bankengelder, Steuersenkungen und Co. absegnen. So ganz sicher ist sich das Finanzministerium bei der Höhe jedoch noch nicht: Auch mehr als 50 Milliarden Euro wurden am Wochenende nicht ausgeschlossen. Damit würden rechnerisch zur bestehenden Pro-Kopf-Verschuldung von derzeit 18 500 Euro dieses Jahr noch etwa 610 Euro dazu kommen.

Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) warnte in einem 40 Seiten langen Brief seine Kabinettskollegen vor einer Wurstigkeit bei ihren eigenen Geldern: „Die neuen Rahmenbedingungen dürfen keinesfalls zum Vorwand genommen werden, von dem eingeschlagenen Pfad einer an Nachhaltigkeit ausgerichteten Finanzpolitik abzuweichen.“

Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat schon einmal genug von staatlichen Geldern: „Wir glauben, dass die Grenze der Verschuldung damit wirklich erreicht ist.“ Parlament und Regierung müssten sich dringend Gedanken machen, wie die neuen Lasten kurz- und mittelfristig zurückgezahlt werden könnten.

Hier rätselt die Bundesregierung noch. Bislang steht nur fest, dass das Finanzministerium ab 2012 auf etwa eine Milliarde Gewinne der Bundesbank verzichten möchte.

Quelle: tz

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