Raser-Richter: Werden die Freisprüche jetzt ungültig?

+
Der Richter vom Amtsgericht in Herford hatte Temposünder freigesprochen, weil er die Blitzer für Abzocke hält.

Bielefeld - Nach den massenhaften Freisprüchen für Temposünder sucht die Staatsanwaltschaft Bielefeld nach Wegen, wie es diesen Rasern doch noch an den Kragen gehen könnte.

Lesen Sie auch:

"Richter Gaspedal": Keine Freisprüche mehr für Raser

Richter spricht Raser frei: Empörte Bürger erstatten Anzeige

Richter hält Blitzer für Abzocke - 42 mal Freispruch

Der als “Richter Gaspedal“ bekanntgewordene Herforder Amtsrichter Helmut Kröner hatte über 40 geblitzte Temposünder freigesprochen, weil er viele Radarfallen für Geldschneiderei hält. Diese Entscheidungen über Ordnungswidrigkeiten kann nur das Oberlandesgericht in Hamm wieder aufheben. In vielen Fällen dürfte die Buße aber zu gering dafür sein.

Daher prüfen die Staatsanwälte nun eine Hintertür. Im Mittelpunkt stehe dabei die “Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung“, sagte Behördensprecher Reinhard Baumgart der Nachrichtenagentur dpa. Nach diesem Passus im Ordnungswidrigkeitengesetz ist die Gebührenschwelle niedriger angesetzt, wenn man eine Rechtsbeschwerde erreichen will. Die Behörde will nun zuerst die ausführliche Begründung abwarten.

Die Staatsanwaltschaft will in Zukunft der Milde des Richters ohnehin einen Riegel vorschieben. In dieser Woche hatte die Behörde angekündigt, dass sie künftig bei allen ähnlichen Verkehrsverfahren des Juristen in Herford einen Befangenheitsantrag stellen will.

Der Verkehrsjurist Knöner war mit seinen Freisprüchen Anfang November bundesweit in die Schlagzeilen geraten und hatte eine bundesweite Debatte ausgelöst. Der Deutsche Anwaltverein nahm Knöner in Schutz: Radarfallen würden nicht dort aufgebaut, wo sie am meisten Verkehrssicherheit schaffen könnten, sondern an vierspurigen Ausfallstraßen, weil man da am meisten Geld verdiene.

dpa

Auch interessant

Meistgelesen

Reformationstag 2017: Über diesen zusätzlichen Feiertag freut sich ganz Deutschland
Reformationstag 2017: Über diesen zusätzlichen Feiertag freut sich ganz Deutschland
Zeitumstellung 2017: Wann werden die Uhren auf Winterzeit umgestellt?
Zeitumstellung 2017: Wann werden die Uhren auf Winterzeit umgestellt?
Lotto am Samstag: Das sind die aktuellen Lottozahlen vom 14.10.2017
Lotto am Samstag: Das sind die aktuellen Lottozahlen vom 14.10.2017
Lotto am Mittwoch vom 18.10.2017: Das sind die aktuellen Lottozahlen
Lotto am Mittwoch vom 18.10.2017: Das sind die aktuellen Lottozahlen

Kommentare