Entscheidung mit Signalwirkung

Riesen-Ärger für den Deutschen Alpenverein

München/Darmstadt - Der Deutsche Alpenverein (DAV) hat juristischen Ärger. Es geht um die 200 Kletterhallen.

Eine hessische Gerichtsentscheidung mit Signalwirkung könnte den größten Sportverein der Bundesrepublik mit seinen knapp 1,2 Millionen Mitgliedern zu einer Neuorganisation seines deutschlandweiten Netzes von 200 Kletterhallen zwingen.

Dabei geht es um die Frage, ob der DAV Vereinssport und Kommerz auf unzulässige Weise miteinander vermengt. Das Darmstädter Amtsgericht hat angeordnet, dass die örtliche DAV-Sektion sich mit ihrer Kletterhalle als Gewerbe ins Handelsregister eintragen muss. Der Alpenverein sperrt sich, doch das Gericht insistiert. „Die Anordnung gilt“, sagt dessen Vizepräsident Erik Geisler.

Der hessische Streit läuft seit drei Jahren, auch das Oberlandesgericht Frankfurt war schon beteiligt. Der Senat kam ebenfalls zu dem Schluss, dass es sich bei der Kletterhalle um ein Gewerbe handle, „das nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert“.

Macht das hessische Beispiel Schule, gingen dem Alpenverein nicht nur Steuervorteile verloren. Kommunen und Bundesländer müssten ihre Förderung des DAV-Hallenbaus überdenken. Zuschüsse an Vereine sind erlaubt, für Subventionen an die Privatwirtschaft gelten sehr viel strengere Vorgaben. „Eine DAV-Kletterhalle ist kein Gewerbebetrieb, sondern eine Sportstätte“, betont deswegen DAV-Hauptgeschäftsführer Olaf Tabor. „Wir befürchten, dass das eine Präzedenzfallwirkung entwickeln kann.“

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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