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Spanischer König darf beleidigt werden

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König Juan Carlos von Spanien

Straßburg - Unter bestimmten Voraussetzungen darf der spanische König beleidigt werden. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg höchstrichterlich entschieden.

Das Gericht sprach am Dienstag einem baskischen Separatistenführer 23.000 Euro Schmerzensgeld zu, weil dieser wegen Beleidigung von König Juan Carlos 2005 zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden war. Die Haftstrafe für den Führer der illegalen baskischen Partei Batasuna sei eine Verletzung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit, hieß es in dem Urteil.

Der 55-jährige Arnaldo Otegi Mondragon hatte 2003 auf einer Pressekonferenz den König “Chef der Folterer von Polizei und Armee“ genannt. Die Verurteilung dafür befanden die Richter in Straßburg als “unangemessen“, weil die Beleidigung nicht persönlich gemeint und auch nicht die Privatperson oder die Ehre des Königs betroffen habe. Denkbar sei eine derart strenge Strafe nur im Fall von Hasstiraden oder Aufrufen zur Gewalt, befanden die Richter.

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dpa

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