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Steinmeier im tz-Interview: Bierzelt macht mir Spaß

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Im Frühjahr ist Franz-Walter Steinmeier mit der Plakette "Botschafter des Bieres 2008" ausgezeichnet worden.
Im Frühjahr ist Franz-Walter Steinmeier mit der Plakette "Botschafter des Bieres 2008" ausgezeichnet worden. © dpa

Berlin - Zurzeit führt er im Kanzleramt die Geschäfte: Regierungschefin Angela Merkel (CDU) ist in Urlaub, deshalb leitet erstmals Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier die Kabinettssitzungen.

Für den 52-jährigen Außenminister eine leichte Übung – schließlich bereitete er als Kanzleramtschef jahrelang selbst die rot-grünen Ministerrunden vor. Er selbst traut sich wohl auch das Spitzenamt zu. In der SPD heißt es, der Vize-Vorsitzende bringe sich schon für die Kanzlerkandidatur in Stellung. Im tz-Interview weist er diese Vermutung von sich. Und er erzählt von seiner neu entdeckten Leidenschaft für Bierzelt-Reden!

Herr Minister, sind Sie eigentlich ein Alphatier?

Frank-Walter Steinmeier: Wenn ich eine Aufgabe übernehme, dann erledige ich sie nach Möglichkeit gründlich, überlegt und weitsichtig. Nennen Sie das, wie Sie möchten!

Der CDU-Politiker Christian Wulff hat neulich angemerkt, nur Alphatiere könnten das Kanzler-Amt bekleiden – und er selbst traue sich diese Position nicht zu. Werden Sie gelegentlich von ähnlichen Selbstzweifeln geplagt?

Jeder, der verantwortlich handelt, sollte gelegentlich einen Schritt zurücktreten und sich fragen, ob er mit sich selbst im Reinen ist. Für mich kann ich das bejahen.

Die Frage nach der Kanzlerkandidatur können wir uns also sparen. Es heißt, das Thema nerve Sie?

Personen sind in der Politik wichtig, aber es wäre schlimm, wenn darüber die Inhalte vergessen werden würden. Deswegen rede ich viel lieber über die Chancen, die wir in unserem Land haben; über den sozialen Zusammenhalt, den wir wieder stärken müssen; darüber, dass jeder Mensch sein Leben konkret verbessern kann, wenn er sich anstrengt. Das sind Themen, die ich wichtiger finde.

Sie sind den Umfragen zufolge der beliebteste deutsche Politiker – noch vor Angela Merkel. Freut sich die Kanzlerin denn über die Popularität ihres Vizekanzlers?

Das kann Ihnen Frau Merkel sicher am besten beantworten. Wir haben ein gemeinsames Interesse, dass diese Koalition eine gute Arbeit macht. Das zentrale Ziel der SPD ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Als wir 1998 von Helmut Kohl die Geschäfte übernommen haben, waren 4,5 Millionen Menschen arbeitslos, jetzt sind es etwas mehr als drei Millionen, und ich arbeite dafür, dass wir diese Zahl weiter senken – bis alle in Deutschland wieder eine faire Chance haben, sich ihre Lebensgrundlage selbst zu erarbeiten.

Im bayerischen Landtagswahlkampf gehen Sie als Redner auch in die Bierzelte. Eine ungewohnte Arena für einen, der sonst eher auf diplomatischem Parkett wandelt?

Politik hat viele Bühnen. In Bierzelten und bei Kundgebungen unter freiem Himmel werden die Dinge anders ausgedrückt als in offiziellen Kommuniqués von Außenministern. Aber ich kann Ihnen sagen: Die Atmosphäre im Bierzelt war mir etwas neu, macht mir aber Spaß, genauso wie die Auftritte in den Wahlkämpfen in Hessen oder Niedersachsen.

Warum kann die SPD in Bayern nicht von der Schwäche der CSU profitieren?

Die Menschen erleben, wie die CSU die Dinge nicht mehr bestimmt, wie sie ihr immer öfter aus der Hand gleiten. Wenn eine Partei so lange regiert hat, ist das vielleicht auch ganz normal. Viele CSU-Wähler überlegen gerade, ob sie am Wahltag zu Hause bleiben oder eine andere Partei wählen sollen. Ein ungewohntes Gefühl für manche! Ich sage diesen Menschen: Eine SPD, die München, Nürnberg und andere Kommunen so glänzend nach vorne gebracht hat, die kann auch frischen Wind in die Landespolitik bringen – und der ist nach meinem Eindruck dringend erforderlich.

Sie haben vergangene Woche den US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama getroffen. Welcher Satz seiner Berliner Rede ist Ihnen besonders im Gedächtnis geblieben?

Sein Bekenntnis zu starken transatlantischen Beziehungen, vor allem aber sein Aufruf, diese starken transatlantischen Beziehungen zu nutzen, um neue Herausforderungen gemeinsam mit uns Europäern anzugehen: in der Umwelt- und Klimapolitik oder für mehr Abrüstung. Am wichtigsten aber: Das Gespräch mit Barack Obama und seine Rede haben mich noch einmal in meiner Auffassung bestärkt, dass jetzt der richtige Zeitpunkt für eine neue transatlantische Agenda gekommen ist. Dass neue Themen stärker in den Blickpunkt der Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks gerückt sind. Denn Barack Obama erfährt ja auch deshalb in seiner Heimat so große Zustimmung, weil er für neue politische Themen steht.

Schon jetzt steht fest, dass Obama als US-Präsident ein stärkeres militärisches Engagement der Deutschen, insbesondere in Afghanistan, fordern würde.

Noch sind wir ja nicht so weit. Aber: Eine solche Debatte könnten wir selbstbewusst bestreiten. Ich habe erst vor wenigen Tagen in Afghanistan sehen können, welchen Beitrag wir leisten. Wir wollen den zivilen Wiederaufbau noch weiter ausbauen und werden gleichzeitig die Ausbildung intensivieren – bei der Armee und der Polizei ebenso wie im Berufsbildungsbereich. Und im Übrigen müssen wir lernen, dass sich nicht jede Forderung, gleich ob zivil oder militärisch, automatisch nur an uns Deutsche richtet.

In den vergangenen Tagen sind Sie durch Afghanistan gereist. Wo konnten Sie Fortschritte erkennen, wo sehen Sie die größten Defizite?

Fortschritte sind vielerorts mit den Händen greifbar. Kaum ein Afghane würde sie mehr missen wollen. Zum Beispiel in der Stadt Herat: Dort haben wir die Trinkwasserversorgung für etwa eine halbe Million Menschen finanziert. In Kandahar bauen wir die Technische Oberschule wieder auf, für die Ausbildung von Maurern und Kfz-Mechanikern. Die größten Defizite bestehen nach wie vor bei der Sicherheitslage. Deshalb muss die Ausbildung der afghanischen Soldaten und Polizisten weiter forciert werden.

Der Afghanistan-Einsatz hat bereits 26 deutschen Soldaten und drei Polizisten das Leben gekostet. Allein im Juni starben 45 Nato-Soldaten in Afghanistan – so viele wie nie zuvor. Können wir das Wiedererstarken der Taliban mit dem Bau von Brunnen und Schulen bekämpfen?

Wir brauchen beides, Sicherheit und Wiederaufbau. Je mehr legale Einkommensmöglichkeiten bestehen, desto weniger fallen die Menschen auf die Rattenfänger der Taliban herein. Aber ich bin nicht naiv: Den harten Kern von Terroristen können Sie nicht zum Frieden streicheln. Deshalb sind derzeit 3500 deutsche als Teil von gut 50 000 internationalen Soldaten in Afghanistan. Ich bin überzeugt: Unsere Doppelstrategie wird sich in der langen Frist durchsetzen – denn sie bietet die echte Chance, dass sich selbsttragende Strukturen entwickeln.

Eine Mehrheit der Bürger lehnt den Afghanistan-Einsatz ab und fordert den Abzug der Bundeswehr. Warum ist es der Politik bisher nicht gelungen, die deutsche Öffentlichkeit vom Sinn dieser Mission zu überzeugen?

Leider sind die Dinge nicht automatisch populär, nur weil sie erforderlich sind. Das Leben am Hindukusch erscheint vielen Betrachtern am Bildschirm bis heute mittelalterlich, Afghanistan auch heute noch unvorstellbar weit entfernt. Wir bemühen uns deshalb sehr, die Zusammenhänge zu erläutern. Es geht um nichts weniger als um unsere eigene Sicherheit. Wir sind in Deutschland bisher zum Glück von Anschlägen weitestgehend verschont geblieben. Aber die Kofferbomber im Rheinland oder die Sauerland-Gruppe zeigen: Wir wohnen nicht auf einer Insel der Glückseligen, auch wir können betroffen sein. Deshalb müssen wir dem internationalen Terrorismus in Afghanistan ein Standbein entziehen.

Interview: Holger Eichele

Quelle: tz

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