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Tausende protestieren gegen Macht der Banken

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Tausende Menschen in ganz Deutschland haben am Samstag gegen die Macht der Banken und die Auswüchse an den Finanzmärkten protestiert.

Frankfurt/Berlin - Tausende Menschen in ganz Deutschland haben am Samstag gegen die Macht der Banken und die Auswüchse an den Finanzmärkten protestiert.

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Ein Hauch “Occupy Wall Street“ weht durch Deutschland: Tausende Finanzmarktkritiker haben am Samstag in zahlreichen deutschen Städten gegen Auswüchse des Kapitalismus und soziale Ungleichheit demonstriert. In Berlin zogen mehr als 5000 Protestierende vom Alexanderplatz in Richtung Kanzleramt. In der Bankenmetropole Frankfurt am Main kamen nach Polizeiangaben rund 5000 Menschen zu einer Protestkundgebung an der Europäischen Zentralbank (EZB). Auch in Köln, Hannover, Leipzig und München gab es Proteste. Die Kundgebungen waren Teil eines weltweiten Aktionstages. In Deutschland erklärten sich die Gewerkschaften, aber auch Grüne, Linke und SPD solidarisch.

In Frankfurt wurde den Demonstranten ein Theaterstück mit dem Titel “Europa - eine griechische Tragödie“ geboten. In Köln zogen etwa 1.500 Menschen durch die Innenstadt. Auf Transparenten forderten sie mehr soziale Gerechtigkeit. Auch in anderen Städten wie Düsseldorf und Bonn waren Kundgebungen geplant.

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In der Hauptstadt Berlin begleitete ein großes Polizeiaufgebot eine Demonstration mit mehreren Hundert Teilnehmern unter dem Motto “global change“. Auf Transparenten hieß es “Gegen die Diktatur der Banken“ und “Wäre die Erde eine Bank, hättet ihr sie längst gerettet“.

Auch in München kamen Hunderte Menschen friedlich zusammen. Die Kapitalismuskritiker führten Transparente wie “Jagt die Zocker vom Börsen-Hocker“ und “Zwingt die Banken in die Schranken“ mit. Einige streckten nach dem Vorbild arabischer Proteste Schuhe wurfbereit in die Höhe. Unter den Demonstranten waren etliche Familien mit Kindern. Auch in anderen bayerischen Städten wie Augsburg und Nürnberg waren Proteste geplant.

Polizei räumt Zelt von Demonstranten vor Reichstag

Die Proteste in Deutschland blieben nach Polizeiangaben friedlich. In Berlin kam es aber auf dem Weg durch das Regierungsviertel zum Kanzleramt kurz zu Tumulten, als rund 200 Protestler über die Wiese auf den Bundestag zustürmten. Dort bauten die Aktivisten die Absperrungen ab und riefen “Occupy Bundestag“. Die Polizei sicherte das Gelände.

Am Abend mussten die Beamten erneut eingreifen: Demonstranten hatten vor dem Berliner Reichstagsgebäude ein Zelt aufgebaut und sich drumherum zu einer Sitzblockade formiert. Einige der rund 50 Personen wurden von der Polizei weggetragen. Das Zelt wurde geräumt.

Das Aufstellen eines zweiten Zeltes wurde von den Beamten verhindert. Auf dem Platz vor dem Reichstag hielten sich zu dem Zeitpunkt mehrere Hundert Demonstranten auf. Sie wurden nach Polizeiangaben zunächst geduldet. Zur Zeit werde das weitere Vorgehen geprüft.

“Schutzschirm für Löhne, Renten und Sozialleistungen“

Die Proteste bekommen Unterstützung aus der Politik. Der Linken-Vorstand verabschiedete eine Resolution, in der die Aktionen als dringend geboten begrüßt werden. Die milliardenschweren Rettungsschirme nützten in Wahrheit den Krisenverursachern, nämlich Großbanken und Finanzfonds. “Zahlen sollen dafür in ganz Europa die Beschäftigten, die Erwerbslosen und Rentner, letztlich die Steuerzahler.“ Notwendig sei vielmehr ein “Schutzschirm für Löhne, Renten und Sozialleistungen“, forderte die Partei.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, erklärte, der Protest müsse in praxistaugliche Konzepte umgesetzt werden. Die SPD habe Pläne zur Regulierung der Finanzmärkte und gegen die wachsende gesellschaftliche Ungleichheit ein gerechtes Steuer- und Finanzkonzept erarbeitet.

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Der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold kann die internationalen Proteste gegen die Auswüchse an den Kapitalmärkten gut nachvollziehen. Er sei selbst empört darüber, dass die Politik nicht in der Lage sei, “die weitgehenden Regulierungen durchzusetzen, die nach der Krise nötig wären“. Und nun müssten die Banken wieder gerettet werden, sagte er NDR Info.

Der Präsident des Internationalen Gewerkschaftsbunds, DGB-Chef Michael Sommer, erklärte: “Jenseits jeglicher demokratischer Legitimation und ohne Verantwortung für die Allgemeinheit sind skrupellose Investmentbanken dabei, unsere Gesellschaften zu spalten und aus den Angeln zu heben.“ Es gebe daher nur einen Weg: “Man muss der Spekulation das Handwerk legen und die Finanzmärkte stark regulieren.“

Zu den konkreten Forderungen der Bewegung “Echte Demokratie jetzt!“, die sich als offenes Netzwerk versteht, gehört die Stärkung direkter Demokratie, die Zerschlagung großer Banken sowie die Austrocknung von Steueroasen und das konsequente Verbot spekulativer Finanzprodukte. Zudem müssten die “Profiteure der Krise“ mit einer Finanztransaktionssteuer und höheren Abgaben auf Spitzeneinkommen belastet werden.

Attac wertet Protesttag gegen Bankenmacht als Erfolg

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat den internationalen Aktionstag gegen die Macht der Großbanken als Erfolg gewertet. “Der Funke ist übergesprungen, die Bewegung ist da. In mehr als 900 Städten in 82 Ländern rund um den Globus haben Menschen heute ihre Wut über die Macht der entfesselten Finanzmärkte auf die Straße getragen und echte Demokratie eingefordert“, teilte Attac am Samstag in Frankfurt am Main mit. Nach Angaben der Organisation beteiligten sich in Deutschland insgesamt rund 40.000 Menschen in mehr als 50 Städten an dem Protest.

Auch in anderen europäischen Städten wie London war das Echo auf den im Internet verbreiteten Aufruf groß. In Rom waren es mehr als 100 000 Protestierende. Vorbild der Demonstrationen sind die amerikanische Protestbewegung “Occupy Wall Street“ (“Besetzt die Wall Street“) und die jungen Demonstranten in Spanien, die sich gegen das Finanzsystem und große Teile der Bankenwelt wendet.

dapd/dpa

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