Abschaltung von Isar 1

Atomausstieg: Eon verklagt Freistaat auf Millionen

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Das Atomkraftwerk Isar 1 in Essenbach soll ab 2016 abgebaut werden.

München - Der Atomausstieg könnte den Freistaat Bayern teuer zu stehen kommen. Laut BR-Informationen hat der Energiekonzern Eon Schadenersatzklage in Millionenhöhe eingereicht.

Recherchen des Bayerischen Rundfunks zufolge, hat der Energiekonzern Eon den Freistaat Bayern auf Schadenersatz verklagt. Hintergrund ist der im Jahr 2011 beschlossene Atomausstieg und die in diesem Zusammenhang angeordnete Abschaltung des Kraftwerks Isar 1. Laut BR-Informationen kommen auf den Freistaat Forderungen in Höhe von 154 Millionen Euro zu. Die Klage soll bereits im Oktober beim Landgericht Hannover eingereicht worden sein.

Nach Auffassung von Eon sei die Stilllegungsanordnung fehlerhaft gewesen, da die Anordnung des Freistaats vor dem entsprechenden Beschluss des Bundes erfolgt worden war. 

Ein ähnlicher Fall brachte bereits Hessen vor Gericht. Der RWE-Konzern hatte das Land nach der Abschaltung des Atomkraftwerks Biblis verklagt und vor dem Bundesverwaltungsgericht Recht bekommen. RWE war damals nicht zum Sachverhalt angehört worden.

Bayern sieht Klage gelassen entgegen

Bayern will sich von einer Klage des Energiekonzerns Eon wegen der Abschaltung des Kernkraftwerks Isar 1 nach dem Fukushima-Reaktorunfall nicht vom Kurs abbringen bringen lassen. „Wir sehen der Klage sehr gelassen entgegen“, sagte der damalige Umwelt- und heutige Finanzminister Markus Söder (CSU) am Mittwoch in München. Eon habe das Atomkraftwerk seinerzeit bereits abgeschaltet, bevor es eine entsprechende Anordnung gegeben habe. Außerdem habe Eon damals keinerlei Rechtsmittel eingelegt, sondern das Atom-Moratorium der Bundesregierung akzeptiert - und zwar mit einem Vorstandsbeschluss. Söder: „Wir haben uns nichts vorzuwerfen.“

Bei der Klage geht es um  entgangene Gewinne wegen der Abschaltung der Kraftwerke Unterweser und Isar 1.

Das Atomkraftwerk Isar 1 war von 1979 bis 2011 in Essenbach bei Landshut in Betrieb.

Die Atomkraftwerke in Deutschland und Europa

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vh/dpa

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