Abschaltung von Isar 1

Atomausstieg: Eon verklagt Freistaat auf Millionen

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Das Atomkraftwerk Isar 1 in Essenbach soll ab 2016 abgebaut werden.

München - Der Atomausstieg könnte den Freistaat Bayern teuer zu stehen kommen. Laut BR-Informationen hat der Energiekonzern Eon Schadenersatzklage in Millionenhöhe eingereicht.

Recherchen des Bayerischen Rundfunks zufolge, hat der Energiekonzern Eon den Freistaat Bayern auf Schadenersatz verklagt. Hintergrund ist der im Jahr 2011 beschlossene Atomausstieg und die in diesem Zusammenhang angeordnete Abschaltung des Kraftwerks Isar 1. Laut BR-Informationen kommen auf den Freistaat Forderungen in Höhe von 154 Millionen Euro zu. Die Klage soll bereits im Oktober beim Landgericht Hannover eingereicht worden sein.

Nach Auffassung von Eon sei die Stilllegungsanordnung fehlerhaft gewesen, da die Anordnung des Freistaats vor dem entsprechenden Beschluss des Bundes erfolgt worden war. 

Ein ähnlicher Fall brachte bereits Hessen vor Gericht. Der RWE-Konzern hatte das Land nach der Abschaltung des Atomkraftwerks Biblis verklagt und vor dem Bundesverwaltungsgericht Recht bekommen. RWE war damals nicht zum Sachverhalt angehört worden.

Bayern sieht Klage gelassen entgegen

Bayern will sich von einer Klage des Energiekonzerns Eon wegen der Abschaltung des Kernkraftwerks Isar 1 nach dem Fukushima-Reaktorunfall nicht vom Kurs abbringen bringen lassen. „Wir sehen der Klage sehr gelassen entgegen“, sagte der damalige Umwelt- und heutige Finanzminister Markus Söder (CSU) am Mittwoch in München. Eon habe das Atomkraftwerk seinerzeit bereits abgeschaltet, bevor es eine entsprechende Anordnung gegeben habe. Außerdem habe Eon damals keinerlei Rechtsmittel eingelegt, sondern das Atom-Moratorium der Bundesregierung akzeptiert - und zwar mit einem Vorstandsbeschluss. Söder: „Wir haben uns nichts vorzuwerfen.“

Bei der Klage geht es um  entgangene Gewinne wegen der Abschaltung der Kraftwerke Unterweser und Isar 1.

Das Atomkraftwerk Isar 1 war von 1979 bis 2011 in Essenbach bei Landshut in Betrieb.

Die Atomkraftwerke in Deutschland und Europa

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In Deutschland sind 17 Atomkraftwerke in Betrieb (Gesamtleistung 20 490 Megawatt) © dpa
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In Bayern stehen insgesamt fünf AKW: Hier das Atomkraftwerk in Gundremmingen. © dpa
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Hier die beiden Atomkraftwerke Isar 1 und 2 nahe Essenbach in Niederbayern. Der Reaktor Isar 1 steht seit Jahren in der Kritik. © dpa
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Hier das Atomkraftwerk in Grafenrheinfeld bei Schweinfurt in Bayern. © dpa
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In Hessen stehen die beiden seit Jahren umstrittenen Atomkraftwerke Biblis A und Biblis B. Biblis A wurde im Jahr 1974 in Betrieb genommen und ist der älteste noch genutzte Reaktor. © dpa
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Niedersachsen zählt insgesamt drei Atomkraftwerke: hier das AKW in Grohnde an der Weser. © dpa
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Hier das Kernkraftwerk Emsland nahe Lingen in Niedersachsen. © dpa
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Das Kernkraftwerk Unterweser nahe Rodenkirchen in Niedersachsen. © dpa
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In Schleswig-Holstein sind insgesamt drei AKW am Netz. Hier das Kernkraftwerk Brokdorf. © dpa
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Hier das AKW Brunsbüttel in Schleswig-Holstein. © dpa
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Das Kernkraftwerk in Krümmel (Schleswig-Holstein). © dpa
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In Baden-Württemberg sind insgesamt vier AKW am Netz. Hier die besonders umstrittenen Kraftwerke Neckarwestheim 1 und 2. © dpa
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Hier die Kraftwerke Philippsburg 1 und Philippsburg 2 in Baden-Württemberg. © dpa
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In Europa sind derzeit 195 Kernkraftwerke mit einer Gesamtleistung von 170 Gigawatt am Netz (Stand Januar 2011). © dpa
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In Belgien sind sieben Atomkraftwerke in Betrieb (5 926 Megawatt) © dpa
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Finnland betreibt vier AKW (2 716 MW) © dpa
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In Frankreich sind 58 AKW in Betrieb mit einer Gesamtleistung von 63 130 MW (hier der Standort Cattenom) © dpa
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In Großbritannien gibt es 19 AKW (10 137 MW) © dpa
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Die Niederlande betreiben nur ein Atomkraftwerk (487 MW) © dpa
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32 Atomkraftwerke stehen in Russland (22 693 MW) © dpa
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In der Schweiz sind fünf AKW am Netz mit einer Gesamtleistung von 3 238 MW (hier der Standort Leibstadt) © dpa
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Vier Atomkraftwerke stehen in der Slowakei (1 792 MW) © dpa
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Nur ein Kraftwerk mit einer Gesamtleistung von 666 MW ist in Slowenien in Betrieb. © dpa
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In Bulgarien gibt es zwei AKW (1 906 MW) © dpa
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Acht Atomkraftwerke sind in Spanien am Netz (7 516 MW, hier Asco) © dpa
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In Tschechien werden sechs AKW betrieben (3 678 MW) © dpa
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Ungarn zählt vier Kraftwerke (1 889 MW) © dpa
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In der Ukraine sind 15 AKW mit einer Gesamtleistung von 13 107 MW am Netz (hier Tschernobyl, bei dem sich im Jahr 1986 ein Super-GAU ereignete) © dpa
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In Rumänien stehen zwei Atomkraftwerke (Gesamtleistung 1 300 MW) © dpa
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In Schweden sind zehn AKW am Netz (9 303 MW, hier der Standort Oskarshamm) © dpa

vh/dpa

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