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Bericht: Bei Arbeitslosenversicherung drohen steigende Beiträge

Nürnberg - Bei der Arbeitslosenversicherung drohen nach einem Bericht des “Handelsblattes“ drastisch steigende Beiträge.

In den Jahren 2010 bis 2012 stünden bei der Arbeitslosenkasse Defizite von 20, 14 und elf Milliarden Euro an, berichtet das Blatt unter Berufung auf Finanzprojektionen von Bundesregierung und Bundesagentur für Arbeit (BA). Ohne neue Finanzhilfen des Bundes müsse der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung deswegen ab 2011 um mindestens zwei Prozentpunkte steigen.

Ein Sprecher des Arbeitsministeriums sagte, dass die BA nach aktueller Beschlusslage solange Darlehen vom Bund bekomme, wie sie dies brauche. Die Rückzahlung werde erfolgen, sobald die Arbeitslosenversicherung wieder einen Überschuss erwirtschafte. Der Beitrag sei bis Ende 2010 gesetzlich auf 2,8 Prozent festgeschrieben, danach steige er automatisch wieder auf 3 Prozent. Wie es dann weitergehe, hänge auch von der wirtschaftlichen Gesamtlage ab, die im Moment schwer einzuschätzen sei. Die in dem Bericht genannten Defizitzahlen wollten Bundesagentur und Arbeitsministerium nicht kommentieren.

Bis zum Jahr 2013 rechne man, wie bereits bekannt, mit einem Defizit von 55 Milliarden Euro, heißt es bei der Bundesagentur. Auch Sprecher Kurt Eikemeier betonte die Festschreibung des Versicherungsbeitrags bis Ende 2010. Für die Zeit danach gebe es noch keine Planungen.

ap

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