EU-Pläne gegen die Schuldenkrise

Berlin - Die Europäische Kommission stellt heute ihre Pläne gegen die Schuldenkrise vor. Sie will zur Vermeidung hoher Schulden eine stärkere Aufsicht über die Haushalte der Mitgliedsstaaten.

Die EU-Kommission will zur Vermeidung hoher Schulden eine stärkere Aufsicht über die Haushalte der Mitgliedsstaaten. Das schreibt die “Welt“ unter Berufung auf einen Gesetzesplan, den Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel vorstellen will.

Demnach will die Kommission schon ab Anfang 2011 im Rahmen eines “Europäischen Semesters“ noch vor Verabschiedung über die nationalen Budgets informiert werden. Damit würden EU-Kommission und Europäischer Rat in die Lage versetzt, zu einem frühen Zeitpunkt die “wirtschaftlichen Herausforderungen für die EU und für die Eurozone zu identifizieren“, schreibt die Zeitung.

Bisher informierten die EU-Staaten Brüssel erst nach Verabschiedung des Haushalts. “Durch die Einrichtung eines Europäischen Semesters für die wirtschaftspolitische Koordination würden die Mitgliedsstaaten bei einer frühzeitigen Absprache auf europäischer Ebene profitieren“, zitiert die Zeitung aus dem Entwurf. Zugleich soll die Eurogruppe über nationale Haushalte im Vorfeld beraten und damit eine “ausschlaggebende Rolle im neuen System erweiterter Koordination“ spielen.

DAPD

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