General Motors kann auf deutsche Staatshilfe hoffen

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GM darf auf deutsche Staatshilfe hoffen.

Frankfurt/Main - Der Autokonzern General Motors kann bei der geplanten Sanierung seiner Tochter Opel auf Geld aus dem Deutschlandfonds hoffen.

Wenn ein Plan von GM vorliege, könne man darüber reden, sagte der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, am Donnerstag im ZDF. Zugleich machte er deutlich: “Die Amerikaner dürfen nicht glauben, dass sie Deutschland in irgendeiner Form erpressen können.“ Der Abgeordnete kritisierte GM scharf.

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Die Situation bei Opel sei für die Mitarbeiter eine Zumutung. “Wir erwarten jetzt von GM, dass ein Plan vorgelegt wird, welche Perspektive besteht“, betonte Kauder. Bislang höre man von GM aber wenig. “Stellenstreichungen sind keine Fortführungsperspektive.“ Je mehr Stellen gestrichen würden, desto weniger gebe es eine Perspektive. Kauder verwies auf das Sanierungskonzept des Konsortiums aus Magna International und der Sberbank, das die Opel-Mehrheit kaufen wollte, aber am Ende den Zuschlag nicht bekam. Dieser Plan habe klare Perspektiven wie die Entwicklung von Opel auch im russischen Markt enthalten.

Diese könne er nicht bei GM nicht erkennen. Ähnlich äußerte sich Kauders Stellvertreter Michael Meister im SWR. Es komme darauf an, wie schnell und welches Konzept GM vorlege. Die entscheidende Frage sei, wo die Absatzmärkte für Opel seien. EU-Industriekommissar Günter Verheugen warnte unterdessen vor einem Bieterwettbewerb unter Staaten mit Opel-Standorten. “Wenn jeder für sich mit Detroit verhandelt, werden sich die Amerikaner die besten Angebote aussuchen können. Ob das die wirtschaftlich tragfähigsten wären, stünde in den Sternen“, sagte er dem “Hamburger Abendblatt“.

Skepsis wegen Magna

Verheugen räumte ein, dass die jetzige Situation ohne das Eingreifen der EU-Wettbewerbsbehörde nicht entstanden wäre. Doch sei dies nicht von ungefähr gekommen. “Die meisten EU-Länder mit GM-Standorten haben der deutschen Festlegung auf Magna sehr skeptisch gegenübergestanden und ökonomischen Nationalismus beklagt.“

Der deutsche Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sagte schon am Mittwoch, dass die Ausgangssituation für Staatshilfen neu sei. “General Motors/Opel kann wie jedes andere Unternehmen einen Antrag stellen.“ Der Ausgang eines solchen Antrags sei offen. GM entschied sich nach monatelangen Verhandlungen, die Mehrheit an Opel doch nicht zu verkaufen und will das Unternehmen selbst sanieren. Details sind noch nicht bekannt. Der Konzern erwartet aber wie bei Magna die Streichung von etwa 10.000 Stellen.

AP

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