Hundertfacher Missbrauch bei Kurzarbeitergeld

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Die Bundesagentur für Arbeit hat in ihrer Zwischenbilanz über 800 Verdachtsfälle von Betrug bei der Kurzarbeit gefunden.

Nürnberg - Hundertfach sollen Unternehmen in Deutschland Missbrauch beim Kurzarbeitergeld betrieben haben. Eine Zwischenbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) habe bislang 846 Verdachtsfälle ergeben.

Das schreibt das Nachrichtenmagazin “Spiegel“ in einem am Samstag vorab veröffentlichten Bericht. In zwei Drittel der Fälle sollen die Arbeitszeitaufzeichnungen manipuliert worden sein. In 40 Fällen soll den Beschäftigten das Kurzarbeitergeld vorenthalten worden sein. Eine BA-Sprecherin bestätigte die Zahlen. Die meisten Hinweise gehen nach ihren Angaben auf anonyme Anzeigen von betroffenen Beschäftigten zurück. In 132 abgeschlossenen Fällen habe sich der Verdacht derart erhärtet, dass die Verfahren an die Staatsanwaltschaft abgegeben worden seien, schreibt das Magazin. Unter den Verdächtigen sollen sich keine Dax-Konzerne befinden, in 80 Prozent der Fälle seien es Betriebe mit weniger als hundert Mitarbeitern. In 186 von der BA überprüften und inzwischen abgeschlossenen Fällen habe sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt; sechs Fälle hätten das Gericht oder die Staatsanwaltschaft eingestellt.

Aktuell seien damit rund 40 Prozent der Verdachtsfälle vonseiten der Agenturen abgeschlossen, heißt es in dem Bericht. In den restlichen Fällen dauerten die Ermittlungen noch an. Strafverfahren seien noch nicht abgeschlossen. “Die Überprüfung ist sehr, sehr schwierig“, sagte die BA- Sprecherin. In den meisten Fällen werden nach ihren Angaben die Arbeitszeiten manipuliert: “Die Arbeitnehmer verlassen ihren Arbeitsplatz und stempeln sich aus, kehren aber umgehend zurück und nehmen ihre Arbeit wieder auf.“ Die eingereichten Unterlagen seien dann in Ordnung, ein Missbrauch könne nicht herausgelesen werden. Dass es sich bei dem Kreis der Verdächtigen vor allem um kleinere Unternehmen handele, bezeichnete sie als “logisch“. Bei großen Firmen mit Betriebsrat sei es schwieriger, den nötigen Druck auf die Arbeitnehmer aufzubauen.

dpa

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