Karstadt wirbt um Steuererlass

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Duisburg - Die Stadt Duisburg berät erneut über einen Gewerbesteuererlass zur Rettung der insolventen Handelskette Karstadt. Mit der Entscheidung steht und fällt der Insolvenzplan.

Bisher hatte die hoch verschuldete Ruhrgebietsstadt einen Steuerverzicht verweigert, was nach Einschätzung des Insolvenzverwalters Klaus Hubert Görg den ganzen Karstadt- Insolvenzplan gefährden könnte. Am Freitagabend beschloss der Ältestenrat des Duisburger Stadtparlaments, sich am kommenden Freitag noch einmal mit dem Thema zu befassen.

Die Initiative für die Entscheidung sei von Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) ausgegangen, teilte die Stadt mit. Der Karstadt-Insolvenzverwalter hatte zuvor bei allen 94 Kommunen mit Firmenstandorten erneut eindringlich um einen Steuererlass geworben. Görg habe dazu alle Kommunen angeschrieben, sagte sein Sprecher Thomas Schulz.

15 Städte haben bislang einen Verzicht nicht erklärt oder sich nur bereit gefunden, Steuern zu stunden. Die Duisburger Entscheidung gilt auch als Signal für die noch unentschlossenen Städte. Bei dem geforderten Verzicht geht es um eine Steuerforderung der Gemeinden von theoretisch bis zu 140 Millionen Euro.

Hintergrund ist ein außerordentlicher Ertrag in der Karstadt-Bilanz, der durch einen Forderungsverzicht der Gläubiger von bis zu zwei Milliarden Euro entstehen würde. Die Gläubiger sollen dafür auf bis zu 97 Prozent ihrer Forderungen verzichten. Tritt der Insolvenzplan nicht in Kraft, kommt es nicht zu dem Gläubigerverzicht. Damit wäre auch die Grundlage der Steuerforderungen der Kommunen hinfällig. Bleibt es beim negativen Votum von Duisburg, gerät nach Darstellung von Görg der ganze Insolvenzplan ins Kippen, der den Erhalt von bundesweit 120 Karstadt-Filialen mit 25 000 Beschäftigten sichern soll.

Falls nicht bis zum 25. Mai bundesweit mehr als 90 betroffene Kommunen mit Karstadt-Standorten dem geforderten Steuererlass zustimmen, kann nämlich eine der Kernbedingungen des Insolvenzplans nicht erfüllt werden. Bis zum 28. Mai soll außerdem die Unterschrift eines Investors unter einem Kaufvertrag stehen. Die Erfüllung beider Bedingungen ist notwendig, damit der Insolvenzplan in Kraft treten kann. Das Essener Amtsgericht möchte am 31. Mai endgültig den Plan beschließen. Ohne Insolvenzplan droht der Warenhauskette die Zerschlagung.

dpa

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