Kampf gegen "Best Price"-Klausel

Kartellamt nimmt Amazon ins Visier

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Amazon ist ins Visier der Wettbewerbshüter geraten.

Bonn - Manche Online-Händler belegen ihre Partner mit speziellen Preisauflagen. Die „Best Price“-Klausel von Amazon etwa sei aber eine klare Wettbewerbsbehinderung, erklärt das Bundeskartellamt.

Das Bundeskartellamt will im Kampf gegen wettbewerbsbehindernde Preisklauseln den Druck auf Amazon erhöhen. „Die Bedingungen, zu denen Amazon den sogenannten Marketplace betreibt, haben wettbewerbsbehindernde Wirkung“, sagte der Präsident der Behörde, Andreas Mundt, der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Amazon zeigte sich dagegen überrascht: Das Unternehmen habe bereits bekanntgegeben, in Deutschland auf die sogenannte Preisparität zu verzichten, betonte der Online-Händler in einer Stellungnahme am Montag.

Stein des Anstoßes sind Vertragsbedingungen, nach denen Händler ihre Ware auf keiner anderen Plattform günstiger anbieten dürfen als bei Amazon. Ähnliche Preisklauseln finden sich auch in Verträgen anderer Online-Händler, etwa bei dem Hotel-Portal HRS, wie Mundt sagte. Außerdem greifen oft Markenhersteller darauf zurück, um den Vertrieb ihrer Produkte zu kontrollieren. Das Kartellamt prüft auch das Vorgehen von Adidas und Asics.

Wofür die Deutschen ihr Geld ausgeben

Inwzischen bestellen 75 Prozent der Deutschen Waren übers Internet. Ganz vorne mit dabei sind die Bücher. Hier wird ein Paket des Internethändlers Amazon von der Sängerin Annett Louisan ausgeliefert. © dpa
52 Prozent der Deutschen kaufen Bücher, Zeitschriften und Zeitungen im Netz. © dpa
Die Deutschen investieren in ihre Gesundheit. 17 Prozent mehr Geld gaben sie 2008 für Medikamente und Therapien aus. © dpa
12 Prozent der Nutzer spekulieren im Netz mit Aktien. © dpa
Ebenfalls 12 Prozent informieren sich über Versicherungen und schließen diese auch im Internet ab. © dpa
Seit 2001 geben die Bundesbürger 51 Prozent mehr Geld aus für Telefon und Internet. © dpa
Schon 2008 waren die Ausgaben für den privaten Konsum um 0,4 Prozent gestiegen. © dpa
Männer sind die aktiveren Einkäufer im Web. 76 Prozent der Männer und 73 Prozent der Frauen kaufen lieber online statt sich an der Kasse anzustellen. © dpa
Ökonomen glauben, dank der Abwrackprämie sei der Konsum im ersten Halbjahr 2009 noch einmal um 0,65 Prozent gestiegen. © dpa
36 Prozent der Menschen über 55 Jahre, die sogenannten Silver Surfer, nutzen das Web. © dpa
Auch elektronische Artikel wie die Playstation liegen immer öfter im virtuellen Warenkorb. © dpa
Um 20,5 Prozent sind die Ausgaben für Zigaretten und Alkohol gesunken. © dpa
48 Prozent bestellen Spielzeug, Möbel und Kleidung im Internet. © dpa
Statistiker vermuten, die Steuern auf Alkopops könnten dazu geführt haben, dass weniger dafür ausgegeben wird. © dpa

Gegen Amazon ermittelt die Kartellbehörde seit Februar. „Es läuft ein Verfahren, und wir sind mit Amazon im Gespräch, um die Wettbewerbsbehinderung zu beseitigen“, sagte Mundt der Zeitung. Falls keine gütliche Einigung zustande kommt, werde das Amt nötigenfalls „eine glasklare Verfügung erlassen“. Amazon hat allerdings bereits im August bekanntgegeben, dass das Unternehmen in Deutschland auf die Preisparität verzichtet. „Dies haben wir sowohl Verkäufern als auch Medien seinerzeit mitgeteilt“, heißt es in der Stellungnahme.

Die Änderungen gehen dem Kartellamt aber offenbar nicht weit genug. Die neuen Geschäftsbedingungen ohne „Best Price“-Klausel seien nur an einige Händler verschickt worden, vor allem für Amazons Platinhändler mit großem Handelsvolumen würden nach wie vor die alten Regeln gelten, berichtete die „SZ“. Sollte die Wettbewerbsbehörde eine Verfügung erlassen, wäre Amazon gezwungen, seine Geschäftspraktiken zu ändern. Mundt sieht gute Chancen für eine Einigung: „Deutschland ist ein sehr wichtiger Markt für Amazon. „Eine Entscheidung der Kartellbehörde kann man da nicht mal einfach ignorieren.“

dpa

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