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Kreuzer: Vorstand schuld an BayernLB-Debakel

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Der Vorsitzende des BayernLB-Untersuchungsausschusses, Thomas Kreuzer (CSU), hat den früheren Vorstand für das Milliarden-Debakel der Landesbank verantwortlich gemacht.

München - Der Vorsitzende des BayernLB-Untersuchungsausschusses, Thomas Kreuzer (CSU), hat den früheren Vorstand für das Milliarden-Debakel der Landesbank verantwortlich gemacht. Wie er das Begründet:

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Der Vorstand hätte die marode Hypo Group Alpe Adria (HGAA) im Jahr 2007 nicht kaufen dürfen, sagte Kreuzer am Mittwoch in München. “Für mich steht fest, dass der Vorstand beim Kauf der Bank einen schweren Fehler gemacht hat.“ Zudem habe der Vorstand den Verwaltungsrat unzureichend informiert.

Ob auch die damaligen Bank-Aufseher - darunter mehrere prominente CSU-Politiker - für den HGAA-Fehlkauf mitverantwortlich gemacht werden könnten, sei aber unklar, sagte Kreuzer. Hier seien vor einem endgültigen Urteil noch “schwierige Rechtsfragen zu beantworten“.

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FDP-Ausschussmitglied Karsten Klein sagte dagegen über die Rolle der damaligen Verwaltungsratsmitglieder: “Es ist mit Sicherheit so, dass hier ein Fehlverhalten vorgelegen hat.“ Schließlich gebe es, was den Informationsfluss vom Vorstand angeht, “eine Holschuld des Verwaltungsrats“. Klein wollte aber noch nicht bewerten, ob die Bank- Aufseher damals grob fahrlässig gehandelt haben. Doch nur bei grober Fahrlässigkeit könnten neben dem Vorstand auch die ehemaligen Verwaltungsräte für den entstandenen Schaden haftbar gemacht werden.

Auch der stellvertretende Ausschussvorsitzende Harald Güller (SPD) räumte ein, dass die Frage der groben Fahrlässigkeit abschließend nur vor Gericht geklärt werden könne. Er sagte aber auch: “Man konnte und man musste 2007 erkennen, dass man eine marode Bank kauft.“

dpa

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