Landesbank-Debakel: Stoiber erst später vor Untersuchungsausschuss

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Edmund Stoiber muss vor den Untersuchungsausschuss.

München - Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wird zwei Wochen später als geplant vor dem Untersuchungsausschuss zum Milliardendesaster der BayernLB erscheinen.

Nach Angaben der Landtags-Grünen will Stoiber am 13. Oktober aussagen, nicht wie ursprünglich geplant am 30. September. Die Grünen sind deswegen verärgert. “Stoiber hat viel Zeit für Interviews, aber nicht für den Untersuchungsausschuss“, kritisierte der Grünen-Abgeordnete Sepp Dürr.

"Nicht kollegial"

Zweiter Grund für Dürrs Ärger ist, dass Stoiber seinen ursprünglichen Termin schon Anfang August absagte. Der Ausschuss-Vorsitzende Thomas Kreuzer (CSU) habe die anderen Fraktionen aber erst jetzt informiert. “Das ist nicht kollegial“, sagte Dürr der dpa.

Und noch einen dritten Grund für die Missstimmung bei der Opposition gibt es: Stoiber soll nun am gleichen Tag aussagen wie die Wirtschaftsprüferin Corinna Linner, die ebenfalls eine zentrale Rolle spielt. Linner wollte im vergangenen Sommer in einem Prüfbericht eigentlich Zweifel anmelden, ob der - mit vielen CSU-Politikern besetzte - Verwaltungsrat der Landesbank seinen Sorgfaltspflichten Genüge tat.

Linner zog diesen Teil ihres Berichts jedoch nach einer Diskussion mit dem Verwaltungsrat zurück - nach Ansicht der Opposition auf Druck der CSU. Da sowohl Stoiber als auch Linner wichtige Zeugen sind, würden die Grünen beide lieber an unterschiedlichen Tagen hören.

lby

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