Merkel: Anzeichen für Ende der Finanzmarkt-Krise

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Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht offenbar Anzeichen für ein Ende der Finanzmarktkrise. “Die Bankenrettung ist im Wesentlichen gelungen“, sagte die Kanzlerin.

Der Staat habe gehandelt, als das angeschlagene System in der “Intensivstation“ habe behandelt werden müssen. Nun schließe sich allerdings noch eine “Reha-Phase“ an, die ebenso großer Mühen bedürfe.

Angesichts des “Wiedererstarkens der Finanzmärkte“ müsse die Politik die vorgesehene Neuregelung der Märkte schnell vorantreiben, mahnte Merkel. “Wir müssen aufpassen, dass uns der Schwung nicht verlässt.“ Denn die Akteure, die die Krise überstanden hätten, würden Widerstand leisten. Sie verwies auf das Treffen der G20 im September. Wenn dort keine Einigung auf neue Regeln und Finanzmarktkontrollen gelinge, werde es sehr schwer werden, sagte Merkel. Sie äußerte sich besorgt, dass sich der Staat mit dem Versprechen, keine systemrelevante Bank insolvent werden zu lassen, “in außergewöhnlicher Weise bindet“.

Gleichzeitig profitierten inzwischen einige Banken, die gut aus der Krise herausgekommen seien, davon, dass sich der Staat für die Bewältigung der Notlage starkverschuldet habe. Sie verdienten daran, dass sie “Staatsanleihen hin und her schieben“, sagte Merkel.

Düstere Prognose für deutsche Wirtschaft

Trotz erster Hoffnungsschimmer für die Konjunktur hält Bundeskanzlerin Angela Merkel jedoch an der düsteren Prognose für die deutsche Wirtschaft im laufenden Jahr fest. Zwar könne man sich auf Prognosen immer weniger verlassen, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Aber der scharfe Einbruch der Wirtschaft um 3,8 Prozent im ersten Quartal lasse darauf schließen, dass “die Prognose von minus sechs Prozent so ganz falsch nicht“ sei.

Ein ebenso steiler Aufschwung wie der vorangegangene Abschwung sei nicht zu erwarten: “Ein V wird es wohl nicht werden“, sagte sie. Es gehe nun darum, ob es ein U oder eine Badewanne werde, und welche Form diese habe. Wichtig sei, “dass man nicht zu lange unten sitzen bleibt, sondern möglichst steil wieder heraus kommt“.

ap

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