Merkel dämpft Konjunktur-Optimismus

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Angela Merkel dämpft Konjunktur-Optimismus.

Frankfurt am Main - Trotz der leichten Erholung der Wirtschaft sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel noch kein Ende der Krise. Daraus Zahlen für das gesamte Jahr festzulegen, sei unseriös, sagte Merkel.

Auch Bundesbank-Präsident Axel Weber mahnte zu Vorsicht. Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass die Wirtschaftsleistung in Deutschland im zweiten Quartal zugelegt hat. Mehrere Experten korrigieren mittlerweile ihre Wachstums-Prognosen nach oben und erwarten einen schwächeren Anstieg der Arbeitslosigkeit als zunächst befürchtet.

Im dritten Vierteljahr 2009 könne sich das Wirtschaftswachstum beschleunigen und bei mehr als einem halben Prozentpunkt liegen, sagte Kai Carstensen, Konjunkturexperte beim Münchner ifo-Institut. Statt um sechs Prozent werde die deutsche Wirtschaft dieses Jahr wohl nur um 5,5 Prozent schrumpfen. Für das nächste Jahr prognostizieren er und sein Kollege Joachim Scheide vom Kieler Institut für Weltwirtschaft durchgehend positives Wachstum. “Wir werden das ganze Jahr über kurz oberhalb der Nulllinie pendeln“, sagt Scheide.

“Es geht wieder aufwärts“

Auch bei der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen sehen die Experten nicht mehr ganz so schwarz. “Es gibt nun durchaus die Chance, dass die Zahl unter 4,5 Millionen bleibt“, sagte ifo-Konjunkturchef Carstensen. Im Frühjahr hatten viele Ökonomen noch befürchtet, dass die Arbeitslosigkeit im Zuge der Krise wieder die Fünf-Millionen-Marke erreichen werde.

Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Otto Kentzler, zeigte sich angesichts der jüngsten Konjunkturdaten ebenfalls zuversichtlich: “In der Tat ist der Tiefpunkt der Krise erreicht, es geht wieder aufwärts“, sagte er. Merkel zeigte sich in ihrer Einschätzung wesentlich skeptischer: “Wir werden ganz sicher den größten Teil der nächsten Legislaturperiode damit zu tun haben, die Auswirkungen dieser heftigen weltweiten Rezession zu bewältigen, um am Ende stärker aus der Krise hervorzugehen, als wir hineingegangen sind. Es komme jetzt darauf an, wann und wie stark sich die einzelnen Branchen erholen könnten.

Talsohle laut Merkel erreicht

Mit Blick auf die Beschäftigung zeigte sich Merkel zurückhaltend: “Wir haben die Talsohle erreicht, aber wir wissen noch nicht, wie sich wichtige Exportländer entwickeln werden, und wir kennen noch nicht alle Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.“ Deutschland habe aber “sehr gute Voraussetzungen“, um gestärkt und schnell aus der Krise zu kommen. Die Politik habe richtige Angebote gemacht, nun müssten diese angenommen werden. So sollten etwa Unternehmen Kurzarbeit nutzen. Bundesbank-Präsident Weber warnte ebenfalls davor, das Ende der Finanzkrise zu früh auszurufen. Bei den Banken schlage sich der Abschwung erst zeitlich verzögert nieder.

Zudem warnte er vor einem Anstieg der Arbeitslosigkeit, wenn die Kurzarbeit ausläuft. Allerdings hält auch er es mittlerweile für möglich, dass die gesamtwirtschafliche Entwicklung besser verläuft als das von der Bundesbank prognostizierte Minus von sechs Prozent in 2009.

Kritik an Kreditvergabe der Banken

Weber mahnte die Banken erneut, den Firmen genügend Darlehen zur Verfügung zu stellen. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kritisierte jedoch die zögerliche Kreditvergabe. “Die Banken kriegen derzeit vom Zentralbanksystem zu sehr günstigen Konditionen Geld“, sagte Steinbrück.

“Leider nutzen sie es nicht in dem Umfang zur Kreditvergabe, wie es konjunkturell wünschenswert wäre.“ ZDH-Chef Kentzler warnte vor allem die Privatbanken, “dass sie nicht aus reiner Profitgier Betriebe in die Knie zwingen und Arbeitsplätze vernichten“.

AP

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