Sensation bei Militärausgaben

Stockholm - Die weltweiten Haushalte fürs Militär sind 2011 kaum gewachsen - und das erstmals seit Jahren. Doch: Deutschland befindet sich immer noch in der Top 10 und zwei Länder rüsten weiter auf.

Die weltweiten Militärausgaben sind 2011 erstmals seit über einem Jahrzehnt fast unverändert geblieben. Das geringe Plus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr liegt deutlich unter den Wachstumsraten der vergangenen Jahre, wie das Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) am Dienstag mitteilte. Von 2001 bis 2009 hatten die weltweiten Militärausgaben noch jedes Jahr um durchschnittlich 4,5 Prozent zugelegt. 2011 lagen sie nach Sipri-Schätzungen bei rund 1,74 Billionen US-Dollar (1,33 Billionen Euro) weltweit. Deutschland gehört, gemessen am Militärhaushalt, international zu den Top Ten, rutschte in der Länderliste aber vom achten auf den neunten Platz.

„Es ist zu früh, um zu sagen, ob die abflachenden Militärausgaben von 2011 eine langfristige Trendwende darstellen“, sagte Sam Perlo-Freeman, Experte für Militärausgaben bei Sipri. Unter dem Druck ihrer Haushaltsdefizite hätten die USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und viele andere Länder ihre Ausgaben für das Militär gekürzt. China und Russland haben dagegen die Ausgaben im vergangenen Jahr in die Höhe getrieben.

KSK: Das ist die Elite-Einheit der Bundeswehr

Die rund 1000 Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gelten als Deutschlands härteste Kämpfer. © dpa
Die 1996 aufgestellte Elitetruppe ist auf militärische Sonderaufträge im Ausland wie auch auf die Bekämpfung von Terroristen spezialisiert. © AP
Die Soldaten sind etwa zur Rettung abgeschossener deutscher Piloten hinter feindlichen Linien und zur Befreiung deutscher Staatsangehöriger aus Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten besonders ausgebildet. © dpa
Stationiert ist die Einheit in Calw im Schwarzwald. © dpa
Das KSK ist in die Struktur der Bundeswehr eingebunden und truppendienstlich ein regulärer Verband im Heer. © AP
Mehrere Dutzend Soldaten des Kommandos werden auch in Afghanistan eingesetzt. © dpa
Unter anderem suchen sie dort nach Taliban-Kämpfern und El-Kaida-Terroristen. © dpa
Über die streng geheimen Einsätze gelangt aber wenig an die Öffentlichkeit. © dpa
Lediglich im Frühjahr wurde bekanntgegeben, dass sie einen Taliban-Kommandeur gefangengenommen hatten, der für einen Anschlag auf die Bundeswehr verantwortlich gemacht wurde. © dpa
Das Kommando wurde auch bei der Festnahme mutmaßlicher Kriegsverbrecher in Bosnien und im Kosovo eingesetzt sowie in Mazedonien. © dpa
Die Berufs- und Zeitsoldaten des KSK haben die modernste Ausrüstung. © dpa
Zu ihrer Spezialausbildung gehören Nahkampf... © dpa
...Fallschirmspringen... © dpa
...Abseilen aus Hubschraubern... © dpa
...und Sprengen © dpa
sowie Überleben unter Extrem-Bedingungen in Gebirge, Dschungel oder Wüste. © dpa
KSK-Soldaten bei einer simulierten Geiselbfereiung. © dpa
KSK-Soldaten beim Unterwassertraining. © dpa
KSK-Soldaten beim Unterwassertraining. © dpa
Ein KSK-Soldat bei einer Schießübung. © dpa
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder gibt im Jahr 2004 in der Graf Zeppelinkaserne in Calw einem Soldaten der Kommando Spezialkräfte (KSK) die Hand. Der Elite-Soldat trägt einen Anzug zur Bombenentschärfung. © dpa
KSK-Soldaten beim Training © dpa

Die USA stehen mit einem Militärbudget von 711 Milliarden Dollar weiter unangefochten an der Spitze - haben aber erstmals seit 1998 die Ausgaben gesenkt. Sie fielen preisbereinigt um 1,2 Prozent. Als Gründe nannte Sipri sowohl den Truppenabzug aus dem Irak und den geplanten Abzug aus Afghanistan als auch amerikanische Bemühungen, das Haushaltsloch zu stopfen. Die USA halten nach diesem Bericht einen Anteil von 41 Prozent an den weltweiten Militärausgaben.

China landete hinter den USA auf Platz zwei der internationalen Rangliste mit einem Anteil von gut acht Prozent an den globalen Militärausgaben. Russland folgte 2011 mit gut vier Prozent auf Rang drei - und hat damit Großbritannien und Frankreich überholt. Deutschland fiel auf der Länderliste auf Platz neun, gehörte aber hinter Großbritannien und Frankreich weiter zur Spitze in Westeuropa. Insgesamt sei der Militärhaushalt Deutschlands um 3,5 Prozent auf geschätzte 46,7 Milliarden Dollar geschrumpft.

Auch die von der europäischen Schuldenkrise besonders gezeichneten Länder Griechenland, Spanien, Italien, und Irland senkten demnach ihre Ausgaben für das Militär im vergangenen Jahr.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

Gegenläufig zum allgemeinen Trend haben China und Russland ihre Militärausgaben deutlich erhöht. China gab mit 143 Milliarden Dollar 6,7 Prozent mehr aus als im Vorjahr, so Sipri. Mit dem Geld seien die Arbeitsbedingungen und Einkommen der Soldaten verbessert, sowie ihre Ausrüstung modernisiert worden. Chinas Technologie bleibe dennoch ein bis zwei Generationen hinter der amerikanischen, hieß es.

Russlands Militärhaushalt legte um 9,3 Prozent auf 71,9 Milliarden Dollar zu. Eine weitere Erhöhung der Ausgaben in den kommenden Jahren sei geplant, hieß es im Bericht. Im Nahen Osten seien die Ausgaben insgesamt um geschätzte 4,6 Prozent gestiegen, aus zahlreichen Ländern - darunter dem Iran - fehlten aber die Daten.

Auch auf dem afrikanischen Kontinent stiegen die Militärausgaben. Das Plus von 8,6 Prozent sei allerdings den wachsenden Ausgaben in Algerien zuzuschreiben, wo die Regierung aus Angst vor einem Überschwappen der Proteste aus dem benachbarten Libyen das Militärbudget erhöht hatte. Rechnet man Algerien raus, blieben die Militärausgaben in Afrika im Vorjahresvergleich nahezu unverändert.

Bewertet wurden für den Bericht die Regierungsausgaben für das Militär - darunter Gehälter der Truppen, Kosten für Einsätze und ihre Verwaltung, sowie für Waffen und Entwicklung. Im Februar hatten die Stockholmer Forscher bereits Daten über die Geschäfte der 100 führenden Waffenkonzerne veröffentlicht, im März folgte ein Bericht über weltweite Rüstungsexporte.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

Auch interessant

Meistgelesen

Audi-Chef Stadler in U-Haft genommen - Nachfolge soll feststehen
Audi-Chef Stadler in U-Haft genommen - Nachfolge soll feststehen
Aldi Süd hat den Traum-Swimming-Pool im Angebot - doch er hat einen großen Nachteil
Aldi Süd hat den Traum-Swimming-Pool im Angebot - doch er hat einen großen Nachteil
Rückruf wegen Gesundheits-Gefahr: Tiefkühl-Riese Iglo warnt vor mehreren Produkten
Rückruf wegen Gesundheits-Gefahr: Tiefkühl-Riese Iglo warnt vor mehreren Produkten
Rewes WM-Tweet geht voll nach hinten los - Supermarkt-Kette löscht ihn zerknirscht wieder
Rewes WM-Tweet geht voll nach hinten los - Supermarkt-Kette löscht ihn zerknirscht wieder

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.