Ex-Opel-Betriebsrat entlastet

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Der Anfangsverdacht gegen Klaus Franz hat sich nicht bestätigt.

Darmstadt/Rüsselsheim - Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen den früheren Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz wegen angeblich rechtswidriger Extra-Zahlungen an Betriebsräte eingestellt.

“Die Ermittlungen begründen keinen hinreichenden Tatverdacht“, sagte Staatsanwalt Stefan Zwiebel am Mittwoch in Darmstadt. Auch der Verdacht der Untreue gegen den Opel-Vorstandsvorsitzenden Karl-Friedrich Stracke und Personalchef Holger Kimmes habe sich nicht bestätigt.

Die Staatsanwaltschaft hatte die Ermittlungen nach Medienberichten über angeblich unrechtmäßige Sonderzahlungen von Opel an Betriebsratsmitglieder von bis zu 1300 Euro monatlich aufgenommen. Nach monatelangen Recherchen der Behörde erwiesen sich die Vorwürfe nun als unhaltbar. Auch der Generalstaatsanwalt billigte die Einstellung der Ermittlungen.

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Franz hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Er sprach von pauschalen Vergütungen für zusätzlichen Arbeitsaufwand, die völlig im Einklang mit dem Betriebsverfassungsgesetz stünden. Opel teilte diese Auffassung. Man sei fest davon überzeugt ist, dass diese Form der Mehrarbeitsvergütung allen rechtlichen Vorschriften entspreche.

Mit der Entscheidung der Ermittlungsbehörde sieht sich Franz, der im Dezember 2011 nach 37 Jahren im Unternehmen und elf Jahren an der Spitze des Gesamtbetriebsrates in den Ruhestand verabschiedet worden war, nun bestätigt. Er sprach von einer “Rufschädigungskampagne, basierend auf Lügen, Halbwahrheiten und Unterstellungen gegen Opel und mich“: “Ich bin absolut sauber und unschuldig. Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“

dpa

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