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Opel-Betriebsrat ruft zu Warnstreiks auf

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Der Opel-Betriebsrat ruft zu Warnstreiks auf.

Rüsselsheim - Aus Protest gegen den abgesagten Verkauf von Opel rufen Betriebsräte und Gewerkschaften die Opel-Mitarbeiter von diesem Donnerstag an zu Warnstreiks auf.

Der Opel-Betriebsrat hat die rund 45.000 Beschäftigten in Europa zu Protestaktionen gegen den Verbleib bei General Motors aufgerufen. Wie Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz am Mittwoch in Rüsselsheim erklärte, sollen die Aktionen am Donnerstag um 11.00 Uhr beginnen.

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Nach Angaben der IG Metall starten zunächst die Beschäftigten an allen deutschen Standorten. Am Freitag sollen die übrigen europäischen Standorte folgen. Betriebsrat und Gewerkschaft sprachen sich in den vergangenen Monaten immer wieder für den Einstieg des Autozulieferers Magna International und der russischen Sberbank bei Opel aus. Sie fühlen sich nun von GM brüskiert.

Zahlung ausstehender Lohnerhöhung gefordert

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Franz erklärte: “Der nächste Schritt von General Motors wird sein, Regierungen und Beschäftigte in Europa zu erpressen, um das bekannte, nicht tragfähige GM-Konzept zu finanzieren.“ Darauf würden sich aber Arbeitnehmervertretungen nicht einlassen. Als erste Maßnahme forderte der Betriebsrat die Zahlung der ausstehenden Lohnerhöhung für dieses Jahr. Die Opel-Beschäftigten in Deutschland hatten auf die Tariferhöhung von 4,2 Prozent im laufenden Jahr zunächst verzichtet. Diese Ansprüche seien nun fällig, sagte Franz. “Den Weg zurück zu General Motors werden wir nicht mitgestalten, sondern unsere klassische Schutzfunktion für die Belegschaften wahrnehmen.“ Er sprach von einem “schwarzen Tag für Opel“.

Ähnlich äußerte sich die IG Metall. Mit der GM-Entscheidung seien Zusagen der Arbeitnehmer gegenstandslos, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Berthold Huber. Es gelte der bisherige Zukunftsplan für Opel, der unter anderem eine Beschäftigungssicherung bis zum Jahr 2010 vorsehe. Auch die Gewerkschaft kritisierte den US-Konzern scharf. “Das ist ein unglaublicher Vorgang, 50.000 Beschäftigte in Europa einer monatelangen, nervenaufreibenden Hängepartie auszusetzen und am Ende eine nicht nachzuvollziehende Kehrtwende zu machen“, sagte Huber. GM habe mit jahrelangen Fehlern Opel erst in eine schwierige Lage gebracht.

Diskussion über Staatshilfen

Der Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel geht nach eigenem Bekunden davon aus, dass Bund und Länder trotz des abgeblasenen Verkaufs ihre zugesagten Staatshilfe auch an GM zahlen würden. Es gehe um viele Tausende Arbeitsplätze bei Opel, um 100.000 Arbeitsplätze bei Zulieferern und um 25.000 Arbeitsplätze im Kfz-Gewerbe, sagte Einenkel im WDR. Bundesregierung und die Länder mit Opel-Standorten hätten zugesagt, dass sie “auch alles Finanzielle“ tun werden, um die Jobs zu erhalten. “Aus dieser Zusage kann die Bundesregierung nicht heraus. Und ich glaube, das darf sie auch nicht.“

AP

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