Patentprozess: Apple und Samsung beharren auf Ideenklau

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Ein Apple iPad 2 (r) und ein Samsung Galaxy Tab liegen auf Aktenordnern (Archivbild).

New York - Der Patentprozess von Apple und Samsung beginnt wie erwartet: Die Anwälte der beiden Streithähne geben ihre weltweit erprobten Argumente zum Besten. Diesmal liegt die Entscheidung aber erstmals in den Händen von Geschworenen.

Apple und Samsung haben in dem mit Spannung erwarteten Patentprozess in Kalifornien ihre gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfe bekräftigt. Der südkoreanische Konkurrent habe die bewusste Entscheidung getroffen, iPhone und iPad zu kopieren, sagte Apple-Anwalt Harold McElhinny in seiner Eröffnungs-Erklärung vor den Geschworenen am Dienstag laut US-Medienberichten. Als Beleg demonstrierte er Fotos von Samsung-Geräten vor und nach der Vorstellung des iPhone.

Samsung-Anwalt Charles Verhoeven konterte, Apple habe das Design des iPhone nicht erfunden und könne auch “keine Rechtecke patentieren“. Die gesamte Branche habe sich in Richtung des Smartphone-Designs mit einem großen Berührungsempfindlichen Bildschirm wie beim iPhone entwickelt, argumentierte er. So wie sich Samsung vom iPhone “inspirieren“ ließ, habe sich Apple von Ideen des Wettbewerbers Sony inspirieren lassen.

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Die Verhandlung förderte erstmals den Anteil von Samsung an Apple-Geräten zutage: Laut Verhoeven machen Komponenten der Südkoreaner 26 Prozent vom Preis der Bauteile eines iPhone aus. Der Apple-Anwalt entgegnete, die Samsung-Patente seien für den Erfolg von Apples Geräten nicht entscheidend.

Schon zu Beginn der Verhandlung lieferte sich Samsung-Chefanwalt John Quinn den Berichten zufolge ein ungewöhnlich lautstarkes Wortgefecht mit Richterin Lucy Koh. Quinn verlangte, dass Bilder einiger Samsung-Geräte aus der Zeit vor dem iPhone doch noch als Beweismittel zugelassen werden. Koh verwies auf die frühere negative Entscheidung und drohte Quinn mit Sanktionen bei weiteren Diskussionen.

Aus zehn Geschworenen wurden am zweiten Verhandlungstag unterdessen neun. Eine Frau bat, von der Aufgabe befreit zu werden, weil ihr Arbeitgeber sie in dieser Zeit nicht bezahlen wolle. Das Gericht willigte ein. Jetzt werden sieben Männer und zwei Frauen den Fall entscheiden. Der Prozess dürfte mindestens bis Mitte August dauern.

Das Verfahren in San Jose - nur wenige Kilometer vom Apple-Hauptquartier entfernt - könnte zur entscheidenden Schlacht im weltweiten Patentkrieg der beiden führenden Smartphone-Anbieter werden. Sie werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Apple will von Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

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Hintergrund des Patentkriegs ist der Kampf um das lukrative Smartphone-Geschäft, in dem heute das Google-Betriebssystem Android führt. Es geht um die Vorherrschaft in einem schnell wachsenden Milliarden-Markt. Apple hält sich zugute, mit dem iPhone den Trend für moderne Smartphones gesetzt zu haben und argumentiert, man würde mehr Geräte verkaufen, wenn sie nicht von der Konkurrenz kopiert würden.

Android gilt als das eigentliche Ziel der Apple-Klagen gegen Gerätehersteller wie Samsung, Motorola oder HTC. Im Prozess trat die enge Verbindung von Samsung und Android deutlich zutage: Dem Samsung-Anwalt zufolge arbeiten 90 Mitarbeiter in San Jose mit Google an der Entwicklung des Betriebssystems.

Die beiden Seiten konnten ihre Argumente bereits in diversen Verfahren in anderen Ländern testen. So gelang es Apple in Deutschland, Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 unter Hinweis auf ein geschütztes Design-Muster lange vom Markt fernzuhalten. Inzwischen haben die Südkoreaner mit der veränderten Variante 10.1N zumindest in den Augen der deutschen Richter eine Form gefunden, die Apples Rechte nicht verletzt.

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