Gürtel-Attacke gegen Kippa-Träger: Täter schuldig gesprochen

Gürtel-Attacke gegen Kippa-Träger: Täter schuldig gesprochen

Preiserhöhung bei Fernwärme: BGH-Urteil erwartet

+
Über Preiserhöhungen bei Fernwärme (hier: das Kraftwerk Moorburg) entscheidet am Mittwoch der BGH.

Karlsruhe - Sind Preiserhöhungen bei Fernwärme zulässig? Darüber entscheidet am Mittwochvormittag der Bundesgerichtshof.

Der Bundesgerichtshof verkündet heute voraussichtlich ein Grundsatzurteil über die Zulässigkeit von Preiserhöhungen bei Fernwärme. Dabei geht es zum einen darum, ob Kunden Zahlungen an den Energieversorger verweigern können, wenn sie der Meinung sind, dass die Preisanpassungsklausel in ihrem Liefervertrag unklar ist. Zum anderen entscheidet der BGH darüber, ob die Preisanpassung bei Fernwärme an die Ölpreisentwicklung gekoppelt werden darf. Bei Gaspreisen hatte der BGH dies zuletzt untersagt.

dapd

Auch interessant

Meistgelesen

Audi-Chef Stadler in U-Haft genommen - Nachfolge soll feststehen
Audi-Chef Stadler in U-Haft genommen - Nachfolge soll feststehen
Aldi Süd hat Swimming-Pool im Angebot - doch er hat einen großen Nachteil
Aldi Süd hat Swimming-Pool im Angebot - doch er hat einen großen Nachteil
Rewes WM-Tweet geht voll nach hinten los - Supermarkt-Kette löscht ihn zerknirscht wieder
Rewes WM-Tweet geht voll nach hinten los - Supermarkt-Kette löscht ihn zerknirscht wieder
Lidl postet scheinbar harmlosen Witz  - und verprellt damit zahlreiche Kunden
Lidl postet scheinbar harmlosen Witz  - und verprellt damit zahlreiche Kunden

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.