Mit Weißrussland und Kasachstan

Putin gründet eurasische Wirtschaftsunion

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Der russische Präsident Wladimir Putin, Kasachstans Präsident Nasarbajew und der weißrussische Präsident Lukaschenko besiegeln die eurasische Wirtschaftsunion.

Die Staatschefs Russlands, Weißrusslands und Kasachstans haben am Donnerstag eine eurasische Wirtschaftsunion gegründet. Sie ist als Konkurrenz zur EU konzipiert.

Russland und die zwei autoritären Ex-Sowjetrepubliken Weißrussland und Kasachstan haben in Konkurrenz zur EU die Eurasische Wirtschaftsunion mit 170 Millionen Einwohnern gegründet. Es handele sich um ein neues Modell der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im postsowjetischen Raum, sagte der kasachische Staatspräsident Nursultan Nasarbajew am Donnerstag in der Hauptstadt Astana. Die Organisation lasse die staatliche Unabhängigkeit der Mitgliedsstaaten allerdings unberührt, betonte Nasarbajew.

Putin, Nasarbajew und Lukaschenko unterzeichnen 700-Seiten-Vertag

Mehr als zwei Jahrzehnte nach Zusammenbruch der Sowjetunion sieht sich vor allem Russland im Westen Vorwürfen ausgesetzt, frühere Staaten der UdSSR erneut in einen Verbund unter Vormachtstellung Moskaus zwingen zu wollen. Der Kreml weist das zurück. Es gehe darum, den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräften zu ermöglichen, betont die russische Führung.

Kremlchef Wladimir Putin, Nasarbajew und der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko unterzeichneten in Astana den 700 Seiten dicken Vertrag. Die Eurasische Wirtschaftsunion nimmt demnach als internationale Organisation zum 1. Januar 2015 ihre Arbeit auf. Ziele seien auch die Schaffung eines gemeinsamen Finanzmarktes und eine Integration der Energiemärkte. Putin betonte, dass die Union etwa ein Fünftel der weltweiten Gasreserven sowie 15 Prozent der Öllagerstätten kontrolliere.

Putin: Union hat "historische Bedeutung"

An der Idee für diese Union werde seit 20 Jahren gearbeitet, sagte Nasarbajew bei der im russischen Staatsfernsehen übertragenen Gründungszeremonie. Der weißrussische Präsident Lukaschenko wies ausdrücklich zurück, dass es hier um die Wiederauferstehung der Sowjetunion gehe. „Das ist ein Freundschaftsbund“, sagte er.

Die Union habe eine „historische Bedeutung“, betonte Putin. Besiegelt worden sei die Kooperation in der Energiewirtschaft, der Industrie, der Landwirtschaft und im Verkehrswesen. Die drei Staaten sind bereits durch eine Zollunion verbunden.

Auch die früheren Sowjetrepubliken Armenien und Kirgistan sollen in nächster Zeit als Mitglieder aufgenommen werden. Die Staaten arbeiten allesamt zudem in der nach Ende der Sowjetunion gebildeten Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammen.

dpa

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