Vertragsänderungen in der EU

Schäuble will Währungskommissar stärken

+
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

Abu Dhabi - Zur dauerhaften Lösung der Euro-Schuldenkrise unternimmt Deutschland einen neuen Anlauf für rasche Vertragsänderungen in der EU.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble pocht auf dem Weg zur angestrebten europäischen Fiskalunion auf mehr Macht für den EU-Währungskommissar. Ferner solle das Europäische Parlament mit einem flexiblen Stimmrecht gestärkt werden, sagte der CDU-Politiker am Dienstag auf dem Rückflug aus Asien.

Bereits beim EU-Gipfel in dieser Woche soll der Vorstoß den europäischen Partnern unterbreitet werden. Schäuble will erreichen, dass der Währungskommissar genauso viel Einfluss bekommt wie der EU-Wettbewerbskommissar. Er soll gegebenenfalls allein den Haushalt eines Staates an das nationale Parlament zurückverweisen können.

Ziel ist ferner eine Art „Euro-Gruppen-Parlament“. So sollten im Europäischen Parlament bei Entscheidungen, die nur bestimmte Gruppen wie die Euro-Zone oder die Schengen-Staaten betreffen, auch nur die Abgeordneten aus den jeweils betroffenen Mitgliedstaaten abstimmen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesen

Zeitverzug bei Hauptbahnhof: Stuttgart 21 erst 2023?
Zeitverzug bei Hauptbahnhof: Stuttgart 21 erst 2023?
Neuer Faber-Castell-Chef setzt auf China und neue Trends
Neuer Faber-Castell-Chef setzt auf China und neue Trends
Zum Fahrplanwechsel: Bahn erhöht Preise - auch Fernzugtickets teurer
Zum Fahrplanwechsel: Bahn erhöht Preise - auch Fernzugtickets teurer
Höhenflug beim Butterpreis geht wohl zu Ende
Höhenflug beim Butterpreis geht wohl zu Ende

Kommentare